Austritte in der Werteunion: Bundesvorstand Alexander Mitsch beruhigt

Ein Beben geht durch die Werteunion, Landesvorstände hören auf. Bundesvorsitzender Alexander Mitsch gibt sich gelassen und weist Vorwürfe zurück.

Alexander Mitsch, Vorsitzender der Werteunion, weist angesichts von Austritten hochrangiger Mitglieder zurück, dass sich die Strömung radikalisiert hat. Die Werteunion habe seit Gründung ihren Kurs nicht verändert. Vielmehr hätten einzelne Personen im Verein ihre politischen Ansichten oder Zielsetzungen geändert, so Mitsch zu t-online.de. Selbstkritik kommt bei ihm kurz: "Einzelne Fehlentwicklungen, stark unterschiedliche Meinungen und auch persönliche Auseinandersetzungen" seien bei dem starken Wachstum unvermeidlich.

Der bisherige Thüringer Landesvorsitzende Christian Sitter und seine Stellvertreterin Angela Wanner hatten verkündet, der Werteunion den Rücken zu kehren. Sie sei nicht mehr die Werteunion, der sie beigetreten seien, so Sitter Sie werde dominiert von "Krawallmachern, die kein gutes Haar an der CDU lassen"; Meinungsfreiheit gebe es nicht und Distanzierungen zur AfD seien wenig glaubwürdig. Auch der baden-württembergische Landesvorsitzende Holger Kappel tritt nach t-online.de-Informationen aus, weitere Vorständen denken darüber nach.

Mitsch würdigt ausscheidende Mitglieder

Der Abgang "profilierter Mitstreiter" sei schade, sagt Mitsch zu t-online.de: "Ohne ihr Engagement wäre die Werteunion nicht das, was sie heute ist." Zeitnah würden aber andere engagierte Mitglieder nachrücken.

Obwohl Werteunion-Vertreter regelmäßig mit populistischen Äußerungen auffallen, erklärt Mitsch: "Wir haben den klaren Anspruch, unsere Positionen konsequent und sachlich zu äußern." Krawall gehe in der Regel von anderen aus – wie vom Europaabgeordneten Elmar Brok. Brok hatte die Werteunion ein "Krebsgeschwür" genannt.

Mitsch versichert "konstruktive" Mitarbeit

Auch andere Kritik weist Mitsch zurück. Das Grundsatzpapier zeige "klar und deutlich die Absicht, konstruktiv innerhalb der Unionsparteien auf Basis ihrer Grundsatzprogramme zu arbeiten". In dem Papier heißt es, die Werteunion sei "kritische innerparteiliche Opposition, sofern die Unionsführung eine von den christdemokratischen Grundsätzen abweichende Politik betreibt oder sich links der Mitte positioniert".

Fehlende Abgrenzung nach Rechtsaußen bestreitet Mitsch. Jüngster Anlass für diese Vorhaltung war die Personalie Vera Lengsfeld: Die frühere Abgeordnete ist vielfach durch rechtspopulistische und auch verschwörungstheoretische Beiträge aufgefallen und will mit Rückendeckung des Bundesvorstands in die Thüringer Landesspitze. Sie war auch mitverantwortlich für eine kostenlose Zeitung im Thüringen-Wahlkampf, die für ein Bündnis von AfD und CDU warb.

Kein Kommentar zu Sammlungsveranstaltung

Mitsch verweist aufs 2008 an Lengsfeld verliehene Bundesverdienstkreuz und "verwehrt sich entschieden gegen alle unlauteren Versuche, Mitstreiter als rechtsradikal oder sogar rechtsextremistisch zu diffamieren". Mitsch bezieht das auch auf Klaus Kelle. Er ist der Organisator einer in der Werteunion umstrittenen Sammlungsveranstaltung, bei der sich prominente Werteunion- und AfD-Politiker tummeln werden und eine gemeinsame Resolution angekündigt ist. Diese Veranstaltung kommentiert Mitsch nicht.

Es gebe aber "keine institutionelle Zusammenarbeit mit der AfD", wie aus der "Frankfurter Erklärung" sowie den strategischen Grundsätzen deutlich hervorgehe. Mitschs Stellvertreterin Simone Baum, Landesvorsitzende in NRW, weist auch die "offensichtliche Nähe" ihres Landesverbands zur AfD zurück, für die der WDR Anhaltspunkte genannt hatte. Die kolportierten regelmäßigen Gespräche des NRW-Landesverbands mit der AfD? "Eine haltlose Schmutzkampagne, der wir bereits eindeutig widersprochen haben", so Baum. Sie gehe auf Falschbehauptungen aus der AfD zurück.