Grüne halten Parteitag digital ab – CDU bleibt bei Treffen

Bei Parteitagen kommen 1.000 Menschen und mehr zusammen – in Corona-Zeiten eine komplizierte Sache. Die Grünen wollen deshalb nur digital tagen. Personalentscheidungen stehen bei ihnen nicht an – anders bei der CDU.

Die Grünen halten ihren Bundesparteitag wegen der Corona-Pandemie in diesem Herbst digital ab. "Wir haben intensiv nach Möglichkeiten gesucht, live und in Farbe mit der Partei unser Grundsatzprogramm zu debattieren und zu verabschieden", sagte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. "Aber in dieser unübersichtlichen pandemischen Lage sind Großveranstaltungen einem hohen Risiko ausgesetzt." Nun gehe es darum, kreativ zu sein, damit der Parteitag im Internet gelinge. "Not macht erfinderisch", sagte Kellner. "Wir sind sicher, dass es gut und lebendig wird, aber eben anders."

Eigentlich wollten die Grünen von 20. bis 22. November in Karlsruhe tagen, wo die Partei 1980 gegründet worden war. Nun solle der digitale Parteitag aus Karlsruhe übertragen werden, sagte Kellner.

Eine digitale Konferenz ist bei der FDP ausgeschlossen

Auch bei der politischen Konkurrenz stehen Parteitage an - allen voran bei der CDU, die Anfang Dezember einen neuen Vorsitzenden wählen will. Am 14. September soll der Parteivorstand darüber entscheiden, wie das gehandhabt wird. Ziel ist nach wie vor, am Treffen der 1001 Delegierten in Stuttgart festzuhalten - in abgespeckter, eintägiger Form. Die FDP tagt schon am 19. September, wegen der Wahlen - vor allem des neuen Generalsekretärs - führt an einem Präsenzparteitag kein Weg vorbei. Geladene Gäste soll es nicht geben, Flanieren im Saal und auf den Gängen soll nicht möglich sein.

Personalentscheidungen stehen bei den Grünen nicht an. Das macht es ihnen einfacher, denn so stellen sich wohl auch keine Satzungsfragen, wenn die Delegierten nun nicht persönlich zusammenkommen. Zum 40. Geburtstag wollen sie vor allem ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Im Mai hatten die Grünen bereits einen kleineren Parteitag mit rund 100 Delegierten digital abgehalten und dabei auch Beschlüsse gefasst.

Keine Geburtstagsfeier – "Unser aller Gesundheit geht vor."

Kellner schrieb an Parteirat, Landesvorsitzende und -geschäftsführer, man wolle "das Gesundheitsrisiko für alle möglichst niedrig halten und gleichzeitig eine richtig gute Debatte zu unserem Grundsatzprogramm ermöglichen". Im Mai habe man erste Erfahrungen gesammelt, im November solle es "noch besser" werden. "Wir haben als Partei so viel Arbeit in das neue Grundsatzprogramm gesteckt, dass wir dieses gemeinsam beschließen und anschließend feiern wollen", schrieb er. "Gerne hätten wir das mit Euch zusammen in Karlsruhe gemacht, aber unser aller Gesundheit geht vor." Wegen der Pandemie wäre die Veranstaltung ohnehin eine "sterilere" geworden.