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Im Gegenzug für Maskendeals? Wirbel um Spende an Thüringer CDU-Verband

Im Gegenzug für Maskendeals?  

Wirbel um Spende an Thüringer CDU-Verband

14.03.2021, 18:45 Uhr | dpa, mk

Im Gegenzug für Maskendeals? Wirbel um Spende an Thüringer CDU-Verband. Mark Hauptmann im Bundestag: Der Thüringer CDU-Politiker hat sein Mandat am Donnerstag niedergelegt. (Quelle: dpa/Lisa Ducret)

Mark Hauptmann im Bundestag: Der Thüringer CDU-Politiker hat sein Mandat am Donnerstag niedergelegt. (Quelle: Lisa Ducret/dpa)

Bevor der CDU-Politiker Mark Hauptmann sein Bundestagsmandat niederlegte, unterschrieb er die "Ehrenerklärung" der Unionsfraktion. Dabei hatte er sich offenbar auf einen dubiosen Handel eingelassen

Es gibt womöglich einen ersten Verstoß gegen die "Ehrenerklärung" zu Corona-Geschäften in der Unionsfraktion: Die Thüringer CDU hat bestätigt, dass der Kreisverband Suhl eine Spende in Höhe von 7.000 Euro von einem inländischen Maskenhersteller erhalten hat. Im Gegenzug soll der Kreisverbandschef und Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann den Verkauf von Corona-Schutzmasken an mehrere Landkreise eingefädelt haben. Das berichtet die "Thüringer Allgemeine".

Unklar ist, ob Hauptmann im rechtlichen Sinne gegen die "Ehrenerklärung" der Union verstoßen hat, da er das Geld nicht für sich, sondern für seinen Kreisverband annahm. Das will der Landesverband jetzt prüfen, sagte am Sonntag Thüringens CDU-Generalsekretär Christian Herrgott bei einer Pressekonferenz in Suhl. Der CDU-Landesvorsitzende Christian Hirte sei schon am Donnerstag über die Unklarheiten bei der Spende informiert worden, die "vorsorglich gemäß dem Parteiengesetz an die Bundestagsverwaltung zur Prüfung gemeldet" wurde. Der Landesverband will den Betrag spenden.

Zusammenhang mit Aserbaidschan-Affäre der CDU?

Mark Hauptmann war am Freitag per schriftlicher Erklärung als CDU-Kreisverbandschef in Suhl zurückgetreten. Schon am Donnerstag hatte er sein Bundestagsmandat niedergelegt. Den Schritt erklärte Hauptmann mit Anfeindungen gegen ihn und seine Familie. Zuvor war der 36-Jährige in die Kritik geraten, nachdem Medien über Lobby-Vorwürfe gegen ihn berichtet hatten. In den Berichten ging es um Anzeigen von aserbaidschanischen Stellen im von Hauptmann herausgegebenen "Südthüringer Kurier".

Später wurde bekannt, dass Hauptmann Corona-Schutzmasken einer Frankfurter Firma an Landkreise vermittelt haben soll. Hauptmann bestreitet, dafür eine Provision bekommen zu haben.

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