Nachrichten
Wir sind t-online

Mehr als 150 Journalistinnen und Journalisten berichten rund um die Uhr fĂŒr Sie ĂŒber das Geschehen in Deutschland und der Welt.

FrĂŒherer AfD-Abgeordneter will zurĂŒck in Richteramt

Von dpa, t-online, VN

Aktualisiert am 07.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Jens Maier wÀhrend einer Sitzung des Deutschen Bundestags (Archivbild): Er wurde vom sÀchsischen Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft.
Jens Maier wÀhrend einer Sitzung des Deutschen Bundestags (Archivbild): Er wurde vom sÀchsischen Verfassungsschutz als Rechtsextremist eingestuft. (Quelle: Christian Spicker/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Er beleidigte den Sohn von Boris Becker rassistisch, relativierte den Massenmord auf UtĂžya: Der frĂŒhere AfD-Abgeordnete Jens Maier will trotzdem wieder zurĂŒck in die Justiz.

Der frĂŒhere AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will in die sĂ€chsische Justiz zurĂŒckkehren. Er habe einen entsprechenden Antrag gestellt, teilte das Justizministerium in Dresden am Donnerstag mit. Maier hatte vor seiner AbgeordnetentĂ€tigkeit als Richter am Landgericht Dresden gearbeitet und im September bei der Bundestagswahl sein Mandat verloren. Das Ministerium bestĂ€tigte damit Berichte der "SĂ€chsischen Zeitung" und des Fachmagazins "Legal Tribune Online".

Einzelheiten zu einem noch nicht abgeschlossenen Personalverfahren könne das Ministerium nicht mitteilen, hieß es. Laut Abgeordnetengesetz hĂ€tten Richter das Recht, wieder in ihr DienstverhĂ€ltnis zurĂŒckzukehren. Es gebe aber keinen Anspruch auf die frĂŒhere Dienststelle.

Disziplinarverfahren möglich

Eine Sprecherin des Ministeriums sagte, dass eine RĂŒckkehr des Ex-Abgeordneten auch ein Disziplinarverfahren nicht ausschließe. Das entscheide jedoch nicht das Justizministerium, sondern das jeweilige Gericht. Der sĂ€chsische Verfassungsschutz hatte Maier als Rechtsextremisten eingestuft, wie im Oktober 2020 bekannt wurde.

BegrĂŒndet wurde die Entscheidung mit seiner Zugehörigkeit zum extremistischen "FlĂŒgel" der AfD. Der "FlĂŒgel", dessen Chef der rechtsextreme thĂŒringische AfD-Fraktionsvorsitzende Björn Höcke war, hatte sich im FrĂŒhjahr 2020 aufgelöst. Maier fiel in der Vergangenheit außerdem durch mehrere rassistische und extremistische Äußerungen auf.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
"Purer Hass" – Leipzig-Trainer attackiert Freiburg
Freiburg-Trainer Streich (li.) und Leipzigs Tedesco: Misstöne nach dem Pokalfinale?


Maier relativierte Massenmord

So beleidigte er Boris Beckers Sohn Noah als "Halbneger" – woraufhin er 15.000 Euro Strafe zahlen musste – und relativierte den Massenmord des norwegischen Rechtsterroristen und Islamhassers Anders Breivik. 2017 erhielt Maier außerdem einen dienstlichen Verweis vom PrĂ€sidenten des Landgerichtes Dresden, weil er bei einer Rede ĂŒber "Schuldkult" und "das Herstellen von Mischvölkern“ gesprochen hatte.

Weitere Artikel

Petition von Millionen unterzeichnet
Haftstrafe in USA um 100 Jahre reduziert
Rogel Aguilera-Mederos: Seine Haftstrafe wurde verkĂŒrzt.

Konkurrenz fĂŒr Steinmeier
AfD plant eigenen Kandidaten bei BundesprÀsidentenwahl
Jörg Meuthen, Tino Chrupalla und Alice Weidel: Die AfD möchte einen eigenen BundesprÀsidenten-Kandidaten ins Rennen schicken.

Zwischen Mördern, Vergewaltigern und Terroristen
Ohne Urteil im Knast – Assange droht horrende Strafe
Julian Assange: Der Wikileaks-GrĂŒnder sitzt seit 1.000 Tagen im Londoner GefĂ€ngnis Belmarsh.


Durch die Aussagen verstieß er laut Gericht gegen das MĂ€ĂŸigungsverbot, das fĂŒr Richter gilt. Ob Maiers Antrag auf eine RĂŒckkehr ins Richteramt Erfolg haben wird, ist noch unklar.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Annika Leister
Von Annika Leister
AfDBoris BeckerBundestagDresden
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website