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Lindner: Freigabe von Cannabis kommt "bald"

Von dpa, Mey

Aktualisiert am 06.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Christian Lindner: Der FDP-Chef rechnet mit der baldigen Legalisierung von Cannabis.
Christian Lindner: Der FDP-Chef rechnet mit der baldigen Legalisierung von Cannabis. (Quelle: Chris Emil Jan├čen/imago-images-bilder)
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Seit Jahren wird in Deutschland ├╝ber den legalen Konsum von Cannabis diskutiert. Nun k├Ânnte es bald so weit sein ÔÇô das soll aber nicht dazu f├╝hren, dass mehr Jugendliche die Droge konsumieren.

F├╝r die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland sollen fachliche Vorbereitungen beginnen. Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert erkl├Ąrte, gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium und weiteren Ressorts "einen gr├╝ndlichen Konsultationsprozess" zu starten.

"Es geht darum, das Wissen und die Erfahrungen zu b├╝ndeln, aber auch Einw├Ąnde und Vorbehalte sehr offen anzusprechen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. In die weiteren Vorbereitungen sollten auch die L├Ąnder, Kommunen, Verb├Ąnde, Wissenschaft und die Zivilgesellschaft eingebunden werden.

Relevanteste Fragen sollen bis zum Herbst gekl├Ąrt werden

"Kaum ein anderes drogenpolitisches Thema besch├Ąftigt die Menschen seit Jahrzehnten so sehr wie Cannabis", sagte Blienert. "Wir alle wissen, wie komplex dieses Vorhaben ist." Bis zum Herbst solle daher mit f├╝hrenden Expertinnen und Experten ├╝ber die relevantesten Fragen zum Gesundheitsschutz, zu Anbau, Lieferketten und zur Besteuerung diskutiert werden. "So unterst├╝tzen wir den Gesetzgebungsprozess fachlich und politisch durch ein gutes Fundament."

Geht es nach Bundesfinanzminister Christian Lindner, wird die Freigabe von Cannabis demn├Ąchst kommen. Laut ihm solle es "bald" erlaubt sein, legal in Deutschland Cannabis zu konsumieren, schrieb der FDP-Chef auf Twitter.

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Von einer baldigen Legalisierung geht auch Bundesjustizminister Marco Buschmann aus. Der FDP-Politiker twitterte am Freitagnachmittag: "Die Legalisierung von Cannabis kommt. In Meseberg habe ich mit Cem ├ľzdemir und Karl Lauterbach beraten." Demnach k├╝ndigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Gesetzesentwurf noch f├╝r 2022 an.

SPD, Gr├╝ne und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine "kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Gesch├Ąften" einzuf├╝hren. Lauterbach machte deutlich, dass er seine urspr├╝nglich ablehnende Position dazu revidiert habe. So stellten verunreinigte Cannabis-Verabreichungen ein gr├Â├čeres Risiko dar als eine kontrollierte Abgabe f├╝r einen kontrollierten Konsum.

Auch internationale Erfahrungen einbeziehen

Blienert sagte, ihm sei wichtig, bei den Beratungen die Bereiche Jugend- und Gesundheitsschutz besonders in den Fokus zu r├╝cken. "Denn am Ende sollen in Deutschland nat├╝rlich nicht mehr, sondern weniger Jugendliche Cannabis konsumieren." Auch internationale Erfahrungen, etwa aus Kanada, sollten genau angeschaut werden. Dort war Cannabis 2018 mit dem politisch erkl├Ąrten Ziel legalisiert worden, das zuvor illegale Gesch├Ąft zu kontrollieren und zu regulieren.

Blienert sagte, er sei sicher, dass der Beratungsprozess eine gute Grundlage f├╝r das Gesetz schaffe, auf das so viele lange gewartet h├Ątten ÔÇô ihn eingeschlossen. "Mit dem Koalitionsvertrag haben wir uns auf einen Paradigmenwechsel in der Drogen- und Suchtpolitik verst├Ąndigt: weniger Repression, mehr Schutz und Hilfe."

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Von Josephin Hartwig
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