Thüringen: Mohring tritt im Mai als Fraktionschef ab

CDU-Landeschef Mike Mohring gibt seinen Posten als Vorsitzender der Fraktion im Landtag auf. Das bestätigte nun der Thüringer Generalsekretär auf Twitter.

Nach dem Eklat um die Wahl des Thüringer FDP-Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD und der CDU wird CDU-Landeschef Mike Mohring den Posten des CDU-Fraktionschefs im Landtag räumen. "Die CDU-Fraktion hat sich auf Neuwahlen zum Fraktionsvorstand mit neuen Personen Ende Mai verständigt", schrieb der Generalsekretär der CDU Thüringen, Raymond Walk, am Freitag auf Twitter. "Mike Mohring wird nicht wieder antreten." Zuvor hatte bereits CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Präsidiumssitzung in Berlin bestätigt, dass Mohring bei einer Krisensitzung in der Erfurter Fraktion in der Nacht zum Freitag seinen Rücktritt in Aussicht gestellt habe. Der MDR hatte berichtet, dass er keinen ausreichenden Rückhalt mehr in der Fraktion genieße.

Vorsitzender des Landesverbandes soll Mohring dem MDR zufolge offenbar bleiben. Der Landesvorstand hatte Mohring laut Angaben des Thüringer Generalsekretärs der Partei noch am Donnerstag das Vertrauen ausgesprochen. Dort sei er mit zwölf Ja- zu zwei Nein-Stimmen als Vorsitzender bestätigt worden. Zuvor hatten drei CDU-Landräte seinen Rückzug gefordert.

Die Thüringer CDU unter Mohring hatte den FDP-Kandidaten Thomas Kemmerich am Mittwoch entgegen der Empfehlung der Parteispitze zum Ministerpräsidenten gewählt und zusammen mit der AfD gestimmt. Das löste heftige Empörung quer durch alle politischen Lager aus. Kramp-Karrenbauer wertete dies als Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, der eine Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD verbietet.