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Die subjektive Sicht des Autors auf das Thema. Niemand muss diese Meinung ├╝bernehmen, aber sie kann zum Nachdenken anregen.

Darum steht Spahn jetzt dumm da

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Aktualisiert am 25.02.2021Lesedauer: 6 Min.
Jens Spahn bei der Regierungsbefragung im Bundestag: Seine Worte sind manchmal schneller als seine Taten.
Jens Spahn bei der Regierungsbefragung im Bundestag: Seine Worte sind manchmal schneller als seine Taten. (Quelle: F. Kern/Future Image/imago-images-bilder)
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Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

mein Name ist Johannes Bebermeier und ich bin politischer Reporter f├╝r t-online. Heute kommentiere ich stellvertretend f├╝r Florian Harms die Themen des Tages.

WAS WAR?

Jens Spahn ist ein Politiker, der sch├Âne Worte unfallfrei in eine gute Rede verwandeln kann. Das hat er am Mittwoch im Bundestag einmal mehr bewiesen. "Wir w├Ąhnten uns auf einem guten Weg", sagte Spahn da, als er dem Parlament seine Corona-Politik erkl├Ąren musste. "Aber dieses Virus gibt nicht einfach auf. Wir sind vielfach pandemiem├╝de ÔÇô das Virus ist es nicht."

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Er kann reden, und reden muss ein Politiker k├Ânnen. Das ist einer der Gr├╝nde daf├╝r, warum Spahn vielen in der CDU schon lange vor der Corona-Krise als einer der begabtesten Politiker seiner Generation galt. Zwischenzeitlich wurde er gar als Kanzlerkandidat gehandelt. Daraus wird erst einmal nichts. Und auch sonst sind es schwierige Wochen f├╝r den Bundesgesundheitsminister. Das liegt an der Pandemie, aber es liegt auch daran, dass Reden allein in der Politik nicht ausreicht. Spahns Worte sind manchmal sch├Âner als seine Taten.

In einer Pandemie Bundesgesundheitsminister zu sein, ist ein heikles Unterfangen. Einerseits ist Jens Spahn so bekannt wie nie. Und Bekanntheit ist f├╝r einen Politiker entscheidend, damit er seine Arbeit machen kann, denn um die zu machen, m├╝ssen die Menschen ihn w├Ąhlen. Andererseits ist Spahn aber auch f├╝r viele der kleinen und gro├čen Fehler in der Corona-Politik verantwortlich. Und das ist nicht nur angenehm. In Krisen kann es f├╝r Politiker schnell in beide Richtungen gehen: schnell rauf, aber auch schnell wieder runter.

Gute Nachrichten sind gerade in der Corona-Krise rar. Deshalb muss sich ein Politiker ├╝berlegen, wie er es schafft, nicht dauernd nur schlechte Nachrichten zu verk├╝nden. Spahn erliegt dabei nicht der Versuchung, die Pandemie zu besch├Ânigen, wie andere das tun. Er ist vorsichtig, wenn es um ├ľffnungsschritte geht, weil Covid-19 eben eine gef├Ąhrliche Krankheit ist. F├╝r einen Gesundheitsminister ist das genau richtig ÔÇô und viel wert in der Pandemie. Positive Nachrichten versucht Spahn deshalb an anderer Stelle zu setzen. Doch genau das ist zuletzt immer h├Ąufiger zum Problem geworden. Weil Spahns hoffnungsfrohe Worte eben genau das blieben: Worte.

Mit leeren H├Ąnden: So oder so ├Ąhnlich stand Jens Spahn auch da, als Angela Merkel ihn bei den Schnelltests ausgebremst hat.
Mit leeren H├Ąnden: So oder so ├Ąhnlich stand Jens Spahn auch da, als Angela Merkel ihn bei den Schnelltests ausgebremst hat. (Quelle: Florian Gaertner/photothek.de/imago-images-bilder)

Am Mittwoch im Bundestag musste Spahn seinen Worten mal wieder hinterherlaufen, wie mein Kollege Tim Kummert in seiner Analyse formuliert. Spahn hatte vor wenigen Tagen angek├╝ndigt, ab dem 1. M├Ąrz kostenlose Schnelltests anbieten zu wollen. Nach l├Ąngerem Z├Âgern und ├Âffentlicher Kritik wollte er in die Offensive kommen, mal wieder eine positive Schlagzeile ├╝ber sich lesen. Nur war weder der Kanzlerin noch den Ministerpr├Ąsidenten klar, wie das eigentlich von jetzt auf sofort funktionieren soll mit den Schnelltests. Spahn hatte etwas versprochen, ohne vorher mit allen Beteiligten zu sprechen und die Organisation zu kl├Ąren. Ohne also seine politische Arbeit zu machen. Angela Merkel pfiff ihn zur├╝ck, Spahn steht dumm da. Und auf die wichtigen Tests m├╝ssen die Menschen nun noch l├Ąnger warten.

So oder so ├Ąhnlich l├Ąuft es nicht das erste Mal. Auch bei den Impfungen folgten auf gro├če Ank├╝ndigungen nur kleine Fortschritte. "Impfen ist der Weg heraus aus der Pandemie und wir sind auf diesen Weg gut vorbereitet", sagte Spahn Mitte Dezember. Inzwischen ist klar: Andere L├Ąnder waren wesentlich besser vorbereitet, und daf├╝r tr├Ągt auch Spahn die politische Verantwortung. Schon Anfang Januar hatte er aber erst einmal die n├Ąchste Ank├╝ndigung: n├Ąmlich einen Termin, bis wann jedem Deutschen ein Impfangebot gemacht werden k├Ânne. Gute Nachrichten nach einem schwierigen Weihnachten. Doch aus Ende Juni wurde irgendwann "im Sommer" und daraus "bis Ende Sommer", also bis zum 21. September. Ob sich bis dahin dann wirklich jeder impfen lassen kann, der das will? Kann sein, muss aber nicht. Spahn hat es auch jetzt noch mit in der Hand. Doch daf├╝r braucht es eben mehr als Ank├╝ndigungen.

Man kann es Spahn nicht vorwerfen, wenn er gute Politik gut pr├Ąsentiert. Aber man kann es ihm vorwerfen, wenn er mehr Wert auf gute Pr├Ąsentation als auf gute Politik legt.


WAS STEHT AN?

Angela Merkel: Die Kanzlerin ber├Ąt heute mit ihren Kolleginnen und Kollegen der EU ├╝ber die Lehren aus der Pandemie.
Angela Merkel: Die Kanzlerin ber├Ąt heute mit ihren Kolleginnen und Kollegen der EU ├╝ber die Lehren aus der Pandemie. (Quelle: Kay Nietfeld/Reuters-bilder)

Um Corona geht es heute auch in Br├╝ssel, besser gesagt: im digitalen Br├╝ssel. Die Staats- und Regierungschefs treffen sich per Videokonferenz zum EU-Gipfel. Angela Merkel, der franz├Âsische Pr├Ąsident Emmanuel Macron und ihre Kolleginnen und Kollegen wollen dar├╝ber diskutieren, was die EU bisher gelernt hat aus der Pandemie. Und was k├╝nftig besser laufen muss. Im Mittelpunkt soll neben dem Streit um Grenzkontrollen die "Zulassung, Herstellung und Verteilung von Impfstoffen" stehen, und damit genau das richtige Thema.

Denn mehr Produktionskapazit├Ąten in der EU selbst zu schaffen, ist nicht nur f├╝r die Corona-Krise entscheidend, weil andere Mutationen anderen Impfstoff erfordern k├Ânnten. Es ist auch f├╝r die n├Ąchste Pandemie entscheidend, schneller mehr Impfstoff produzieren zu k├Ânnen als jetzt. Wir m├╝ssen uns darauf vorbereiten, im Zeitalter der Pandemien zu leben. Plural. Bleibt zu hoffen, dass die EU-Spitzen diesmal nicht wieder jeden Euro dreimal umdrehen wie bei den Impfstoffbestellungen im vergangenen Jahr. Und wohlhabendere Staaten im Zweifel einfach mehr zahlen als die ├Ąrmeren. In zus├Ątzliche Kapazit├Ąten zu investieren ist in jedem Fall gut investiertes Geld.


Die Deutsche Bischofskonferenz beendet heute wohl eine ihrer schmerzhafteren Fr├╝hjahrsvollversammlungen. Das wichtigste Thema, das zu unvorstellbarem Leid bei den Betroffenen und einer Austrittswelle Gl├Ąubiger gef├╝hrt hat, d├╝rfte weitgehend ungel├Âst bleiben: die Aufarbeitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern durch Priester. Im j├╝ngsten Skandal h├Ąlt der K├Âlner Kardinal Rainer Maria Woelki ein von ihm in Auftrag gegebenes Gutachten unter Verschluss. Auch einige seiner Kollegen kritisieren das scharf, auch wenn Woelki f├╝r Mitte M├Ąrz ein anderes Gutachten verspricht.

Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Georg B├Ątzing, sagte im WDR, er habe keine Handhabe gegen Woelki: "Ich muss es tolerieren, weil ich keine M├Âglichkeiten habe, nach K├Âln reinzugr├Ątschen." Deprimierende Aussichten. Wenn Sie das Hintergrundst├╝ck meines Kollegen Jonas Mueller-T├Âwe zu dem Missbrauchsskandal im K├Âlner Bistum und der Rolle des Kardinals noch nicht gelesen haben, empfehle ich Ihnen den Text heute gerne noch einmal.

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WAS LESEN UND H├ľREN?

Die Corona-Selbsttests kommen: Aber worauf sollte man achten und wie testet man richtig?
Die Corona-Selbsttests kommen: Aber worauf sollte man achten und wie testet man richtig? (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)

Jens Spahn hat am Mittwoch im Bundestag nicht nur ├╝ber die professionellen Schnelltests in Testzentren gesprochen, sondern auch ├╝ber die Selbsttests f├╝r den Hausgebrauch. Da hatte der Gesundheitsminister n├Ąmlich positive Nachrichten zu verk├╝nden: Die ersten drei dieser Selbsttests haben eine Sonderzulassung erhalten und k├Ânnen endlich auch hierzulande verkauft werden. Worauf Sie beim Kauf achten sollten, erkl├Ąrt meine Kollegin Sandra Simonsen Ihnen in diesem Text. Wie sie den Selbsttest dann anwenden, erkl├Ąrt sie gemeinsam mit unserer Grafikerin Heike A├čmann hier.


Fast vier Millionen Deutsche verbringen ihre Freizeit regelm├Ą├čig am Wasser. Sie gehen aber nicht schwimmen oder rudern, sondern sie angeln. In unserem Podcast "Tonspur Wissen" blicken wir auf das beliebte Hobby, hinter dem mehr steckt als nur die Freude am selbst gefangenen Fisch. Moderatorin Ursula Weidenfeld spricht mit dem Fischereiwissenschaftler Robert Arlinghaus ├╝ber die Gr├╝nde angeln zu gehen, den Artenreichtum in deutschen Gew├Ąssern und die Konflikte zwischen Anglern und Natursch├╝tzern. "Tonspur Wissen" ist ein Podcast von t-online und der Leibniz-Gemeinschaft. H├Âren Sie doch mal rein.


Haben Sie Bitcoins? Ich nicht, da bin ich vermutlich etwas altmodisch. In der Finanzwelt aber sorgt die Kryptow├Ąhrung mit ihrem sprunghaften Kursverlauf noch immer f├╝r gro├čes Aufsehen. Der Krypto-Professor Philipp Sandner hat meinen Kollegen Nele Behrens und Florian Schmidt erkl├Ąrt, warum der Bitcoin aus seiner Sicht nie wieder verschwinden wird ÔÇô und was das f├╝r das Finanzsystem bedeutet. Eine Bitcoin-Blase? Die sieht Sandner nicht, wie er im Interview erkl├Ąrt.


WAS AM├ťSIERT MICH?

Alles nicht so einfach mit den Schnelltests, da kann nicht nur Jens Spahn ein Lied von singen.

(Quelle: Mario Lars)

Morgen schreibt an dieser Stelle wieder mein Kollege Florian Harms f├╝r Sie. Bis dahin w├╝nsche ich Ihnen einen sch├Ânen Tag.

Ihr

Johannes Bebermeier
Politischer Reporter
E-Mail: t-online-newsletter@stroeer.de

Mit Material von dpa.

Den t├Ąglichen Newsletter von Florian Harms hier abonnieren.

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