Zu Unrecht geblitzt: Schwäbisch Gmünd zahlt Bußgelder nun doch zurück

Hunderte Lkw-Fahrer sind in Baden-Württemberg zu Unrecht geblitzt worden. Inzwischen kündigte die Stadt Schwäbisch Gmünd an, die kassierten Bußgelder zurückzuzahlen.

Lastwagenfahrer in Schwäbisch Gmünd (Ostalbkreis) sind monatelang zu Unrecht geblitzt worden. An den Ein- und Ausfahrten des Einhorntunnels lösten die Radarfallen bereits ab Tempo 60 aus – erlaubt war aber 80. Die Stadt räumt den Fehler ein. "Wir bedauern das sehr und können uns bei den Fahrern nur entschuldigen", sagte Sprecher Markus Herrmann.

Fahrer, die fälschlicherweise geblitzt wurden, sollen die bezahlten Bußgelder zurückbekommen, dies teilte ein Sprecher der Kommune am Freitag mit. Die rund 4000 abgeschlossenen Bußgeld-Verfahren seien zwar rechtlich nicht wieder aufzunehmen. Man wolle das Geld allerdings auf freiwilliger Basis erstatten und dazu direkt auf die Betroffenen zugehen. Ursprünglich hatte ein Sprecher der Stadt gesagt, mit einer Rückerstattung bereits gezahlter Bußgelder sei nicht zu rechnen.

Bei rund 4000 Lkw-Fahrern flatterten im Zuge der Falschmessungen Bußgeldbescheide ins Haus, etwa 800 davon kassierten sogar Punkte ins Flensburg, wie die Stadt mitteilte. Aufgefallen waren die falsch eingestellten Blitzer, als ein Lastwagenfahrer im Sommer vor dem Amtsgericht gegen seinen Bescheid klagte und Recht bekam.

Seit Juli nicht mehr geblitzt

Für Autofahrer gilt im Tunnel Tempo 80. Seit Februar wurden Lastwagen dort extra geblitzt - und zwar bereits bei einer Geschwindigkeit von 60 Stundenkilometern. Die Stadt verwies bei ihrer ersten Einschätzung auf eine generelle Regelung, nach der die Beschränkung auf Tempo 60 bei allen einspurigen Strecken gelte. Laut Stadt beschied das Gericht für die Ein- und Ausfahrten des Tunnels jedoch eine unklare Situation - also doch Tempo 80.

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Nach Beginn des Verfahrens vor Gericht Ende Juli hatte die Stadt keine weiteren Bescheide mehr verschickt. Fahrer, die in den Monaten davor einen Brief bekommen und gezahlt hatten, haben allerdings Pech. Momentan werden Lastwagen im Einhorntunnel nicht mehr geblitzt. Eine eindeutige Beschilderung soll in Zukunft Klarheit schaffen.

Anmerkung der Redaktion: Zunächst hieß es in unserem Artikel, auch Autofahrer seien von den Falschmessungen betroffen gewesen. Dies war ein Fehler.