Ermittlungen in Hessen: Krankenhaus zahlt nach Betrugsvorwürfen Millionen

In Hessen wird derzeit geprüft, ob Kliniken Straftaten bei der Abrechnung von Leistungen begangen haben. In dem Zusammenhang musste nun eine Klinik eine Millionen-Zahlung leisten.

Die Ermittlungen wegen Betrugsvorwürfen im hessischen Krankenhauswesen haben zu einer Millionen-Zahlung und zum Ende eines ersten Verfahrens geführt. Dabei handelt es sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur um die Main-Kinzig-Kliniken. Das Krankenhaus mit Standorten in Gelnhausen und Schlüchtern bestätigte auf Anfrage, im Zuge einer Rechnungskorrektur vier Millionen Euro an die Krankenkassen bezahlt zu haben.

Zudem muss der langjährige Geschäftsführer der Main-Kinzig-Kliniken in Gelnhausen und Schlüchtern, Dieter Bartsch, eine Geldauflage von 40.000 Euro begleichen. Im Gegenzug wurden die Ermittlungen eingestellt, wie auch der Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander Badle der Deutschen Presse-Agentur sagte. Der Jurist ist Leiter der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht (ZMS) in Frankfurt.

"Niemandem ist wirtschaftlicher Schaden entstanden"

Badle selbst machte aus Datenschutzgründen keine Angaben zu dem betroffenen Krankenhaus. Bartsch bestätigte auf Anfrage die Ermittlungen, betonte aber: "Niemandem ist ein wirtschaftlicher Schaden entstanden." Es handele sich um Rechnungskorrekturen für die Jahre 2011 bis 2015. Die Zahlung der Millionensumme an die Krankenkassen sei schon vor Aufnahme der Ermittlungen veranlasst worden. Oberstaatsanwalt Badle sagte, dass die Einstellung des Verfahrens unter diesen Umständen nur möglich gewesen sei, weil das Krankenhaus intensiv an der Aufklärung der Vorwürfe mitgewirkt habe.

In Hessen laufen derzeit elf weitere, ähnliche Verfahrenskomplexe, unter anderem auch gegen die Kliniken in Fulda und Bad Hersfeld. Geprüft wird, ob bei Abrechnungen von Leistungen Straftaten begangen wurden. Die Ermittlungen richten sich nicht nur gegen Verantwortliche von Krankenhäusern, teilweise geht es auch um Mediziner, die ärztliche Leistungen falsch abgerechnet haben sollen.