Sturm auf das Kapitol – Führer von rechter Miliz Oath Keepers festgenommen

Laut Justizministerium wollte er bewaffnet die Amtseinführung von US-Präsident Joe Biden verhindern: Nun ist der Kopf der rechtsextremen Oath Keepers festgenommen worden. Ihm droht eine lange Haftstrafe.

Wegen des Sturms auf das US-Kapitol vor einem Jahr haben die Behörden den Gründer der bekannten rechtsextremen Gruppierung Oath Keepers festgenommen und angeklagt. Wie das US-Justizministerium am Donnerstag mitteilte, werden dem 56-jährigen Stewart Rhodes und zehn weiteren Angeklagten "aufrührerische Verschwörung" zur Last gelegt. Der juristische Begriff umfasst unter anderem den Versuch, die US-Regierung mit Gewalt zu stürzen. Bei einer Verurteilung drohen den Angeklagten bis zu 20 Jahre Gefängnis.

Es sind die ersten Anklagen wegen des schwerwiegenden Straftatbestandes der "aufrührerischen Verschwörung" im Zuge der Ermittlungen zur Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021. Rhodes, der Gründer und Anführer der Oath Keepers, wurde am Donnerstag im Bundesstaat Texas festgenommen. Mitglieder seiner Miliz waren an der Erstürmung des Kapitols beteiligt gewesen.

Hunderte radikale Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump hatten das Kongressgebäude in Washington gestürmt, als dort der Sieg des US-Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl vom November 2020 zertifiziert werden sollte. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses mit fünf Toten sorgte weltweit für Entsetzen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.

Regierungsfeindliche Gruppe

"Nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 verschwor sich Rhodes mit den Mitangeklagten und anderen, um durch Gewalt die Ausführung der Gesetze zur Übergabe des Präsidentenamtes zum 20. Januar 2021 zu verhindern", erklärte das Justizministerium. Die Angeklagten hätten von Ende Dezember 2020 an geheime Pläne geschmiedet, um in die Hauptstadt Washington zu reisen und eine Zertifizierung von Bidens Wahlsieg zu verhindern. Sie hätten auch geplant, Waffen mitzubringen.

Der für seine Augenklappe bekannte Rhodes hatte die Oath Keepers 2009 gegründet. Die Miliz rekrutiert insbesondere frühere oder aktuelle Polizisten und Soldaten. Die Gruppierung wird als regierungsfeindlich eingestuft. Die Stadt Washington verklagte die Oath Keepers und die ebenfalls rechtsradikale Gruppe Proud Boys im vergangenen Dezember in einem Zivilverfahren wegen der Kapitol-Erstürmung. Die US-Justiz hat im Zuge der Aufarbeitung des 6. Januar 2021 mehr als 720 Menschen festgenommen.