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Niedersachsen: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner


Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen Impfgegner

Von afp
17.02.2022Lesedauer: 1 Min.
Impfgegnerdemo (Archivbild): Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen zwei Personen.Vergrößern des BildesImpfgegnerdemo (Archivbild): Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung gegen zwei Personen. (Quelle: Future Image/imago-images-bilder)
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Bei einer Demo in Niedersachsen hat eine Frau Corona-Impfungen mit dem Holocaust verglichen. Die Polizei leitete ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung ein. Zudem wurde ein Impfgegner ins Visier genommen.

In Niedersachsen ermittelt die Polizei wegen Volksverhetzungsdelikten gegen Gegner der Coronaschutzmaßnahmen. Bei einem kleineren Demonstrationszug in Herzberg im Landkreis Göttingen am Mittwochabend verglich eine Rednerin Impfungen mit dem Holocaust, wie die Göttinger Polizei mitteilte. Gegen die Frau sei danach umgehend ein Verfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden.

Die Frau in Herzberg war laut Polizei eine von fünf Rednerinnen und Rednern bei einer angemeldeten Demonstration von etwa 75 Teilnehmern. Sie sprach demnach bei einer Schlusskundgebung auf dem Marktplatz. Die Versammlungsleiterin distanzierte sich nach Angaben der Beamten unmittelbar nach dem Beitrag von den Aussagen.

Durchsuchungen bei Mann in Cuxhaven

Ebenfalls am Mittwoch wurde in Cuxhaven die Wohnung eines 48-Jährigen durchsucht, der laut Polizei einen Telegram-Kanal betreibt, in dem er die Schutzmaßnahmen und Schutzimpfungen kritisiert. Ihm würden unter anderem Volksverhetzung, das öffentliche Auffordern zu Straftaten und das Verwenden von Kennzeichnen verfassungswidriger Organisationen zur Last gelegt, berichteten die Ermittler in Cuxhaven am Donnerstag.

Bei der Durchsuchung beschlagnahmten die Ermittler nach eigenen Angaben Datenträger als Beweismittel. Während der Razzia bedrohte und beleidigte der 48-Jährige demnach die eingesetzten Beamten. Diese leiteten deshalb zusätzliche Strafverfahren ein.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
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