Corona: Keine schnellen Corona-Lockerungen in Berlin

In Berlin hat der Senat über einen Stufenplan für Lockerungen der Corona-Maßnahmen beraten. Dieser orientiert sich an Inzidenzwerten und anderen Kennzahlen. Doch schnelle Lockerungen soll es nicht geben.

Nach gut zwei Monaten Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie legt der Berliner Senat ein umfassender Plan für schrittweise Lockerungen etwa in Handel, Gastronomie oder Kultur vor. Die Vorlage für die Senatssitzung am Dienstag trägt das Datum 21. Februar. Darin werden zwar Lockerungen genannt, gleichzeitig betont aber Kultursenator Klaus Lederer (Linke) gegenüber dem "Tagesspiegel" am Dienstagabend: "Das sind immer Zwischenstände und sie werden sicher noch Veränderungen erfahren."

Das Dokument, das auch t-online vorliegt, umfasst sechs Stufen für mögliche Lockerungsschritte, die sich über mehrere Wochen erstrecken. Grundlage sind Kriterien wie der Inzidenzwert, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Hinzu kommen als sogenannte dynamische Faktoren die Reproduktionszahl (R-Wert), die angibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt, sowie die Kapazitäten bei den Intensivbetten, die Veränderungsrate der Inzidenz und perspektivisch die Impfquote.

Aus Senatskreisen hieß es am Dienstag gegenüber t-online, das Papier bilde die Haltung der SPD-geführten A-Länder ab. Einigkeit scheint aber nicht zu bestehen: Das SPD-regierte Brandenburg legte am Dienstag einen eigenen Öffnungsplan vor.

Lockerungen für Kinder schon vor Unterschreiten der 50er-Inzidenz

Das Dokument weist Lockerungen ab einer Inzidenz von 50 aus – für Kinder bereits früher. Demnach könnten Kinder bis zwölf Jahre in Gruppen von maximal zehn Personen wieder gemeinsam im Freien Sport treiben – auch, wenn ein Inzidenzwert von 50 überschritten wird. Bis auf die bereits eingeleiteten, schrittweisen Schul- und Kitaöffnungen würden dann jedoch alle anderen Einschränkungen bestehen bleiben.

Liegt der Inzidenzwert eine Woche lang unter 50, soll die nächste Lockerungsstufe in Kraft treten. Dann dürften wieder zehn Personen im Freien gemeinsam Sport treiben – unabhängig vom Alter. Sport in Innenräumen soll zwar weiter verboten bleiben, allerdings sei hier für den Individualsport oder Sport zu zweit mit Abstand – möglicherweise also Fitnessstudios – ein "Erster Einstieg" vorgesehen. Weiterhin sollen in dieser Stufe nur medizinisch notwendige Dienstleistungen angeboten werden dürfen. Bund und Länder hatten sich am 10. Februar jedoch bereits darauf geeinigt, dass Friseurbetriebe ab dem 1. März wieder öffnen dürfen.

Öffnungen ab Inzidenzwert unter 35

Die nächsten Öffnungsschritte würden beim Unterschreiten der 35er-Inzidenz greifen, heißt es weiter in dem Dokument. Dann dürften Musikschulen, Bibliotheken, Museen und Gedenkstätten wieder eingeschränkt und schrittweise den Betrieb aufnehmen. Auch der Einzelhandel könnte dann wieder Kunden empfangen – jedoch nur einen pro zehn Quadratmetern Verkaufsfläche beziehungsweise pro 20 Quadratmetern ab einer Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern.

Auch die Gastronomie dürfte dann wieder schrittweise und mit Sperrstunde ihren Betrieb aufnehmen und maximal vier Personen aus zwei Haushalten bewirten. Als erster Einstieg sollen wieder Veranstaltungen im Freien stattfinden dürfen. Auch die Kontaktbeschränkungen könnten dann gelockert werden und wieder Treffen von fünf Menschen aus zwei Haushalten erlaubt werden. Ein Besuch im Fitnessstudio wäre wieder uneingeschränkt möglich – Solarien könnten wieder öffnen.

Weitere Öffnungen von Reproduktionszahl abhängig

Der nächste Schritt erfolge dann unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz. Weitere Lockerungen treten demnach dann in Kraft, wenn die Inzidenz über zwei Wochen stabil oder sinkend liegt und der Reproduktionsfaktor einen Wert von 0,8 nicht übersteigt. Gedenkstätten und Museen könnten dann mit Zugangsbeschränkungen in den Basisbetrieb zurückkehren. Auch Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser dürften mit Zugangsbeschränkungen öffnen, hieß es weiter.

Bis zu 250 Personen könnten dem Dokument zufolge dann wieder an Kulturveranstaltungen unter freiem Himmel teilnehmen – in geschlossenen Räumen maximal 150. Die Regeln für die Gastronomie würden gelockert, auch Schankwirtschaften dürften unter Auflagen wieder öffnen. Touristische Übernachtungen in Hotels wären wieder möglich.

Dann könnten Clubs wieder öffnen

Bleibt der Inzidenzwert für weitere 14 Tage stabil oder sinkt und bleibt der Reproduktionsfaktor unter einem Wert von 0,8, gibt es die nächsten Lockerungen. Theater, Opernhäuser und Kinos dürften mit Belüftungsanlagen und einer Anordnung der Zuschauer im Schachbrettmuster zum Vollbetrieb zurückkehren – genauso wie Museen. Unter freiem Himmel wären dann Veranstaltungen mit bis zu 500 Personen, in geschlossenen Räumen mit bis zu 250 erlaubt.

Die Sperrstunde würde in diesem Schritt wegfallen – selbst Clubs dürften mit Hygienekonzept und Personenbegrenzung wieder öffnen. Personenbeschränkungen in der Gastronomie würden gelockert und auch die allgemeinen Kontaktbeschränkungen auf zehn Personen ausgeweitet. Bei Gruppensportarten könnten wieder gemeinsame Trainings und Wettkämpfe abgehalten werden.

In einem letzten Schritt der laut des Dokuments jedoch nur in der Vorversion nicht aber in der aktuellen enthalten sein soll, wäre nach weiteren 14 Tagen mit stabilen oder sinkenden Werten vorgesehen, dass die Einschränkungen weitestgehend entfallen. Nur für Clubs und Veranstaltungen in Innenräumen würden weiter Auflagen gelten. Ob und wann der Plan in der vorliegenden Form beschlossen wird, ist allerdings unklar.

Auch "Bild/B.Z." und "Tagesspiegel" berichteten am Dienstag über die Vorlage beziehungsweise vergleichbare Papiere. Der Plan beinhaltet nicht nur Lockerungen, sondern auch weitere oder neue Beschränkungen, sollten die Kriterien nicht erreicht werden oder sich die Corona-Lage wieder verschlechtern. Zuletzt hatte die Inzidenz in Berlin nach wochenlangem Rückgang wieder leicht steigende Tendenz. Am Montag lag der Wert bei 57,2.