Ukraine-Flüchtlinge: Ministerin warnt vor Diskriminierung

Brandenburgs Sozialministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hat vor Rassismus gegen Flüchtlinge aus der Ukraine gewarnt, die keine ukrainische Staatsangehörigkeit haben. "Viele von ihnen berichten, dass sie auf ihrem Weg nach Deutschland diskriminierende Erfahrungen machen und auch hier Diskriminierungen erleben", teilte Nonnemacher am Sonntag zum Tag gegen Rassismus (21. März) mit. "Mir ist wichtig zu betonen, dass alle Menschen, die aus der Ukraine fliehen, gleichermaßen willkommen sind." Es dürfe keine Flüchtlinge erster und zweiter Klasse geben, sagte sie mit Blick auf Geflüchtete aus Syrien und Afghanistan. Aus der Ukraine kommen auch Kriegsflüchtlinge anderer Staaten, die dort zum Beispiel arbeiteten oder studierten. Sie dankte zugleich für die Bereitschaft zur Hilfe.

In Brandenburg sind derzeit mindestens 10.000 Flüchtlinge aus der Ukraine untergekommen - ob privat, in Kommunen oder in der Erstaufnahme. Diese Zahl nannte das Innenministerium am Freitag nach der Landrätekonferenz. In der zentralen Erstaufnahme des Landes in Eisenhüttenstadt und drei Außenstellen wurden seit dem Ausbruch des Krieges vor mehr als drei Wochen bis Samstag insgesamt 2941 Geflüchtete registriert. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Sonntag. Wie viele von ihnen schon weitergereist sind, war unklar.

Wenige Tage vor dem geplanten Start von Cottbus als drittem Drehkreuz für Flüchtlinge in Deutschland ist unklar, wie viele Menschen über diese Route kommen. Derzeit sei eine kleine Zahl an Sonderzügen von Breslau in Polen nach Cottbus vorgesehen, die in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn und der Polnischen Staatsbahn koordiniert würden, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums vom Donnerstag sind bis zu sechs Züge aus Polen nach Cottbus geplant, um täglich 2500 weitere Menschen direkt nach Deutschland zu bringen. Laut Brandenburger Innenministerium liegt das Limit momentan in Cottbus bei 800 Flüchtlingen am Tag.

Das Bundesinnenministerium kündigte an, dass von Cottbus aus Angebote zur Weiterreise für die ankommenden Flüchtlinge an zahlreiche Ziele innerhalb Deutschlands und darüber hinaus zur Verfügung stehen sollen. Wegen der Reisefreiheit für ukrainische Staatsangehörige sei aber unklar, ob dies auch tatsächlich in Anspruch genommen werde. Cottbus soll neben Hannover und Berlin das dritte Drehkreuz zur Verteilung von Flüchtlingen aus der Ukraine werden. Das Ziel ist auch, Berlin zu entlasten, wo zuletzt Tausende Geflüchtete ankamen.