München: Aktivisten kündigen Protest zur Sicherheitskonferenz an

Vom 16. bis 18. Februar findet in München die Sicherheitskonferenz statt. Ein Friedensbündnis kündigt Demonstrationen an.

Rund eine Woche vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz hat ein Bündnis aus Friedensaktivisten auf einer Pressekonferenz Protest angekündigt. Um "gegen den Rüstungswahnsinn", wie es das "Münchner Friedensbündnis" nennt, vorzugehen, plant das Aktionsbündnis gegen die Sicherheitskonferenz am Samstag, 17, Februar, "eine Art Umzingelung des Bayerischen Hofs", wie Heinz Michael Vilsmeier vom Bündnis sagte. Zunächst soll es eine Auftaktkundgebung am Stachus um 13 Uhr geben. Weiter soll es dann um 14 Uhr mit einer Demonstration und Protestkette gehen. Um 15 Uhr soll es eine Schlusskundgebung am Marienplatz geben.

Die Umzingelung des Bayerischen Hofs sei rein symbolisch, so Vilsmeier, da die Sicherheitsvorkehrungen rund um den Bayerischen Hof entsprechend hoch sein werden. Parallel zur Sicherheitskonferenz richtet das Bündnis vom 16. bis 18. Februar auch wieder die internationale Münchner Friedenskonferenz statt. Am Samstag, 17. Februar, treten in diesem Rahmen prominente Gäste, darunter der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis, auf. In diesem Jahr soll die Veranstaltung in der Freiheitshalle und der Hochschule für Philosophie stattfinden.

Die erste Protestaktion des "Münchner Friedensbündnis" ist bereits für Mittwoch, 14. Februar, geplant. Auf dem Promenadenplatz am Bayerischen Hof will man mit einem Transparent auf sich aufmerksam machen.

Münchner Sicherheitskonferenz: Nahost-Konflikt eins der Hauptthemen

Die Eskalation des Nahost-Konflikts durch den Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wird eins der Hauptthemen auf der Münchner Sicherheitskonferenz sein, die vom 16. bis 18. Februar stattfindet. Aus der Region werden auch die Regierungschefs aus dem Libanon, Katar, dem Irak und Kuwait sowie die Außenminister aus Saudi-Arabien und dem Oman in München erwartet. "Auch die Regierung des Jemen ist prominent vertreten", sagte Heusgen.

Insgesamt werden etwa 50 Staats-Regierungschefs zur 60. Auflage der Konferenz nach München kommen, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz. Es wird erwartet, dass auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj an der Sicherheitskonferenz teilnimmt. Eine Bestätigung dafür gibt es aber noch nicht. Bestätigt ist indes, dass Israels Präsident Izchak Herzog zur Sicherheitskonferenz kommen wird.