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Rainald Becker: ARD-Chefredakteur für Israel-Tweet in der Kritik

Rainald Becker: ARD-Chefredakteur für Israel-Tweet in der Kritik

Israel lässt zwei US-Abgeordnete nicht einreisen – zunächst jedenfalls. ARD-Chefredakteur Rainald Becker löst mit einer Wortmeldung zum Thema eine heftige Diskussion auf Twitter aus. Mit einem Tweet zu Israel hat  ARD-Chefredakteur Rainald Becker eine scharfe Diskussion ... mehr
Angela Merkel: Es gibt gute Gründe für US-Soldaten in Deutschland

Angela Merkel: Es gibt gute Gründe für US-Soldaten in Deutschland

Donald Trump droht damit, einen Teil der in Deutschland stationierten US-Soldaten abzuziehen. Kanzlerin Merkel hat nun die Wichtigkeit der amerikanischen Militärstützpunkte für Deutschland betont. In der Debatte um eine mögliche Verlagerung von US-Soldaten ... mehr
Nach neuer Airbus-Panne: Maas muss mit Ersatzflieger nach New York – weitere Verzögerungen

Nach neuer Airbus-Panne: Maas muss mit Ersatzflieger nach New York – weitere Verzögerungen

Heiko Maas musste für seine Reise nach Nordamerika auf ein Ersatzflugzeug umsteigen. Doch das ist nicht die einzige Panne: Wegen Problemen bei einem Tankstopp muss der Außenminister stundenlang in Island ausharren. Der pannenbehaftete Flug von Bundesaußenminister Heiko ... mehr
Bundesregierung: Keine Zahlungen mehr an Brasilien

Bundesregierung: Keine Zahlungen mehr an Brasilien

Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat die finanzielle Förderung von Projekten in Brasilien vorerst gestoppt. Das Land lasse Zweifel daran aufkommen, dass Schutzprogramme im Regenwald durchgesetzt werden. Angesichts der beschleunigten Rodung im Amazonas-Regenwald ... mehr
In Türkei festgehaltener Bundeswehrsoldat ist wieder in Deutschland

In Türkei festgehaltener Bundeswehrsoldat ist wieder in Deutschland

Er hatte in Istanbul ein Selfie-Video gedreht, dann schritt die Polizei ein: Der in der Türkei aufgehaltene Bundeswehrsoldat ist inzwischen nach Deutschland zurückgekehrt. Der in der Türkei aufgehaltene Bundeswehrsoldat aus Hessen ist wieder in Deutschland ... mehr

Türkei: Bundeswehrsoldat wird festgehalten – Gründe unbekannt

Nach einem Vorfall in Istanbul ist ein Bundeswehrsoldat in der Türkei festgehalten worden. Über die Umstände und die Vorwürfe gegen den Mann ist bislang nichts bekannt. In der Türkei ist ein Bundeswehrsoldat aus bislang unbekannten Gründen festgehalten worden ... mehr

Menschenrechtsausschuss in China unerwünscht

Zwei Bundestagsausschüsse planen Reisen nach China. In einem Fall steht das Projekt in Frage, weil China ein Delegationsmitglied ablehnt. Im anderen Fall scheint die Sache bereits entschieden. Gleich zwei geplanten Reisen von Ausschüssen des Deutschen Bundestags ... mehr

Mordfall Frankfurt: Horst Seehofer will Kontrollen an Schweizer Grenze

Innenminister Seehofer kündigt Konsequenzen aus dem Tötungsdelikt in Frankfurt an. Bis zum Herbst soll ein Konzept für eine intelligente Grenzüberwachung zur Schweiz stehen.  Nach der Tötung eines Kindes am Frankfurter Hauptbahnhof mutmaßlich durch einen aus der Schweiz ... mehr

Iran-Konflikt: Schiffe an den Golf? CDU-Politiker fordern deutsche Antwort

Die Ankündigung einer europäischen Schutzmission am Persischen Golf trifft im politischen Berlin auf ein geteiltes Echo. Großbritannien, das die Mission angestoßen hat, schafft derweil Fakten. Der Iran warnt. Sollte sich die deutsche Marine am Schutz ... mehr

Alpenstreit: Tirols Blockade der Brennerroute beeinträchtigt Wirtschaft

Der Streit über die Brennerroute in Österreich spitzt sich zu: Mehrere Verbände beklagen sich in einem Brief an die EU. Sie sehen die Wirtschaft stark bedroht, wenn der Alpentransit blockiert wird.  Angesichts des Streits über Einschränkungen beim Lkw-Verkehr ... mehr

Nach Zollangebot an USA: SPD wirft Altmaier "Einknicken" vor Trump vor

Der Bundeswirtschaftsminister will Donald Trump im Handelsstreit weit entgegen kommen. Doch seinen Vorstoß kritisiert die SPD nun als eine Demonstration von Schwäche gegenüber dem US-Präsidenten. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ... mehr

Peter Altmaier: EU könnte im Handelsstreit Zölle auf US-Autos streichen

Seit Monaten droht Washington der deutschen Autoindustrie mit Strafzöllen. Das will Wirtschaftsminister Altmaier auf jeden Fall verhindern – und kommt der US-Regierung nun sehr weit entgegen. Im Handelsstreit mit den USA ist die EU nach Worten ... mehr

Von Nazis geraubt: Heiko Maas bringt Gemälde nach Florenz zurück

Außenminister Maas ist nach Italien gereist, um mit seinem Amtskollegen über die Verteilung von Bootsflüchtlingen zu sprechen. Er kam nicht mit leeren Händen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat ein von den Nazis aus den berühmten Uffizien geraubtes ... mehr

Ursula von der Leyen: Fünf Thesen zur Wahl der neuen Kommissionschefin

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat große Versprechungen gemacht. Aber was kann sie davon überhaupt umsetzen? Und was verändert sich für die 500 Millionen Europäer? Nun also Ursula von der Leyen. Nach fünf Jahren übergibt der seit Jahrzehnten ... mehr

Verleumdung: Carola Rackete verklagt Italiens Innenminister Matteo Salvini

Kaum ein Politiker ist so zynisch wie Matteo Salvini. Der Minister sagt: "kriminelle Deutsche", seine Follower sagen: "verdorbene Nutte". Die Sea-Watch-Kapitänin Carola Rackete wehrt sich jetzt dagegen. Sea-Watch-Kapitänin  Carola Rackete will Italiens Innenminister ... mehr

Zweiter Weltkrieg: Muss Deutschland doch Reparationen an Griechenland zahlen?

Griechenland fordert von Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg. Bislang hat die Bundesregierung die Forderungen abgeblockt. Die Rechtslage ist aber nicht eindeutig. Ein Bundestagsgutachten zweifelt die deutsche Absage an griechische Reparationsforderungen ... mehr

US-Forderung: CDU-Politiker hält Bodentruppen in Syrien für denkbar

Die USA wollen, dass Deutschland Bodentruppen nach Syrien schickt. Die Bundesregierung lehnt das ab. So einfach sei das jedoch nicht, sagt CDU-Politiker Patrick Sensburg.  Der CDU-Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg sieht die US-Bitte um deutsche Bodentruppen ... mehr

Kramp-Karrenbauer über CO2-Konzept: "CO2 muss etwas kosten"

Neuer Vorstoß von Annegret Kramp-Karrenbauer: Die CDU-Chefin will gemeinsam mit anderen Parteien einen Weg aus der Klimakrise finden. Besonders bei den Grünen sieht sie Schnittmengen.  In der Debatte um die Klimakrise versucht die  CDU-Vorsitzende ... mehr

"Den IS endgültig vernichten": USA fordern deutsche Bodentruppen in Syrien

Deutschland unterstützt den Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat"  mit Tornados und Ausbildern im Irak. Zu wenig finden die USA – und wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. In Berlin droht Streit. Die USA fordern deutsche Bodentruppen für den Einsatz gegen ... mehr

Kennedy über Iran: "Es ist nicht Adolf Hitler, es sind die Mullahs"

Tausende Exil-Iraner sind in Berlin gegen das islamistische Regime in Teheran auf die Straße gegangen. Unterstützung erhielten sie von einem US-Demokraten. Einige Tausend Menschen haben in Berlin gegen das politische System im Iran und für Menschenrechte demonstriert ... mehr

Italien: Horst Seehofer und Matteo Salvini streiten um Häfen

Nun hat sich auch das Rettungsschiff "Alex" über Italiens Blockade-Dekret hinweggesetzt. Die deutsche "Alan Kurdi" wartet noch vor der Küste. Ein Streit zwischen den Innenministern entbrennt. Bundesinnenminister Horst Seehofer hat seinen italienischen Kollegen Matteo ... mehr

Kennedys Neffe demonstriert mit Iranern in Berlin

Kurz vor Ablauf des iranischen Ultimatums an Europa gehen in Berlin iranische Oppositionelle auf die Straße. Unterstützung erhalten sie von einem ehemaligen US-Kongressabgeordneten. Der Konflikt mit dem Iran spitzt sich zu. Am Sonntag wird das Mullah-Regime ... mehr

Donald Trump: Deutsche Wirtschaft sieht Beziehungen zu USA unter Druck

Die Liste der Differenzen mit den USA ist lang, v or allem der Handelskonflikt verunsichert deutsche Unternehmen. Eine schwierige Lage, in der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier in die USA reist. Die Wirtschaft sieht die Beziehungen zwischen Deutschland ... mehr

Angela Merkel fliegt mit zwei Regierungsjets zum G20-Gipfel nach Japan

Zuletzt gab es bei den Regierungsfliegern peinliche Pannen. Zum G20-Gipfel in Japan soll Angela Merkel nun pünktlich kommen. Dafür lässt die Flugbereitschaft einen zweiten Airbus mitfliegen. Um einem möglichen Ausfall wie beim  G20-Gipfel Ende November 2018 vorzubeugen ... mehr

Vorsitz von Atlantik-Brücke: Gabriel soll auf Merz folgen

Nach zehn Jahren an der Spitze: Friedrich Merz übergibt seinen Posten zur Pflege der transatlantischen Beziehungen an Sigmar Gabriel. Der ehemalige Außenminister hat auch schon einen Stellvertreter. Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel ist neuer Vorsitzender ... mehr

Streit mit Israel: Gabriels Treffen mit Netanjahu ungewiss

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel die Hoffnung geäußert, dass Benjamin Netanjahu an einem geplanten Termin festhält. Israels Premier ist über ein Treffen des deutschen Außenministers mit Menschenrechtlern verärgert. Bei Gabriels ... mehr

First Daughter Ivanka Trump: auf W20-Konferenz in Berlin

First Daughter Ivanka Trump ist in Berlin angekommen. Die Tochter und Beraterin von US-Präsident Donald Trump wird mit Angela Merkel an der W20-Konferenz teilnehmen. Bei dem Treffen kommen Vertreterinnen der Frauenpolitik zusammen. Trump hofft, dort weltweite ... mehr

Deutschland liefert weiter Bauteile für U-Boote an Türkei

Von Druckmessgeräten bis zu Ortungssystemen: Deutschland liefert weiterhin U-Boot-Teile an die Türkei. Das stößt vor allem bei der Linksfraktion auf Protest. Es sei "absolut verantwortungslos". Die Bundesregierung lässt weiterhin die Lieferung von Bauteilen für U-Boote ... mehr

Merkel will Iran-Deal nicht aufkündigen

Donald Trump hält das Atomabkommen mit dem Iran für einen "schrecklichen Deal". Angela Merkel aber will daran festhalten. Wird sie den US-Präsidenten umstimmen können? Kanzlerin Angela Merkel hält am Atomabkommen mit dem Iran fest, fordert ... mehr

Zu Besuch bei Lawrow: Heiko Maas auf schwieriger Mission in Moskau

Skripal, Syrien, Ukraine: Die Liste der Streitpunkte zwischen Deutschland und Russland ist lang. Jetzt gibt es aber auch eine Gemeinsamkeit, die beide Länder zusammenrücken lassen könnte. Außenminister Heiko Maas wird in Moskau mit seinem russischen Kollegen Sergej ... mehr

Macron kritisiert Deutschlands "Fetischismus für Haushaltsüberschüsse"

Emmanuel Macron erhält für seine Vision von einem neuen Europa den Internationalen Karlspreis. Bei seiner Rede in Aachen wirft er den Deutschen vor, anderen EU-Staaten zu schaden. Frankreichs Staatschef  Emmanuel Macron hat Deutschland vorgeworfen, von Haushalts ... mehr

Donald Trump wettert: "Clinton will Merkel von Amerika sein"

Im Kampf gegen den Terrorismus hat der republikanische Präsidentschaftskandidat sein Lieblingsthema aufgewärmt: Er will Einwanderer genauestens unter die Lupe nehmen lassen. In einer Rede zur nationalen Sicherheit vergleicht er seine Widersacherin mit  Angela Merkel ... mehr

Russland bezichtigt Deutschland der Lüge: "Schäfer sagt die Unwahrheit"

In einem Streit zwischen Moskau und Berlin wegen der Nachfolge für den scheidenden UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat der Kreml nachgelegt. Die Sprecherin des  Außenministeriums , Maria Sacharowa, behauptet, Martin Schäfer vom Auswärtigen Amt sage die Unwahrheit ... mehr

Dresdner Sinfoniker laden ein: Erdogan soll sich umstrittenes Armenier-Stück anhören

Die Türkei läuft schon seit Längerem Sturm gegen das Konzertprojekt "Aghet" zum " Völkermord an den Armeniern". Die Dresdner Sinfoniker wollen ihr Stück nun im November im deutschen Generalkonsulat in Istanbul aufführen - und haben Präsident Recep Tayyip Erdogan ... mehr

Auswärtiges Amt sagt Armenier-Aufführung in Istanbul ab

Das Auswärtige Amt hat ein Konzert der Dresdner Sinfoniker im deutschen Generalkonsulat in  Istanbul abgesagt. Das Konzert war umstritten, weil es die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich thematisiert. Die türkische Regierung erkennt den Genozid nicht ... mehr

Frank-Walter Steinmeier zum Syrien-Konflikt: grausame Bilder aus Aleppo

Wie wird die politische Zukunft Syriens aussehen? Machthaber Assad werde keine Rolle mehr spielen, sagte nun Außenminister Steinmeier in einem Interview. Dabei ging es auch um Russland und die Türkei. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat zurückgewiesen, nicht ... mehr

Bundestag stimmt fast einstimmig für umstrittene Armenien-Resolution

Der heftigen Kritik der türkischen Regierung zum Trotz: Der Bundestag hat bei lediglich einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Armenien-Resolution verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen ... mehr

Türkei ruft Botschafter aus Berlin zurück

Die erwartete Reaktion aus Ankara auf das Votum des Bundestags folgte prompt: Die Türkei hat wegen der heute verabschiedeten Armenien-Resolution ihren Botschafter aus Berlin zurückgerufen. Dies teilte Ministerpräsident Binali Yildrim mit. Präsident  Recep Tayyip ... mehr

Armenien-Resolution: Türkische Gemeinde sieht "Politshow" in Bundestag

Vor der Abstimmung über die Armenien-Resolution am heutigen Donnerstag im Bundestag hat die Türkische Gemeinde in Deutschland den geplanten Entschluss als "Politshow" mit negativen Folgen für das ohnehin schwierige deutsch-türkische Verhältnis kritisiert. "Durch ... mehr

Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen bei Armenien-Votum

Trotz Drohungen der Türkei wird der Bundestag die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wohl als Völkermord einstufen. Doch weder Kanzlerin Angela Merkel ( CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Neuer Streit zwischen Türkei und Deutschland wegen Konzertprojekt "Aghet"?

Im angespannten Verhältnis zwischen der Türkei und Deutschland droht ein neuer Streit. Stein des Antoßes für Ankara ist das Konzertprojekt "Aghet". Kurz nach dem Ende des Besuchsverbots für Bundestagsabgeordnete in Incirlik planen Dresdner Sinfoniker  im kommenden Monat ... mehr

Frank-Walter Steinmeier verärgert über Äußerungen der Türkei

Dass sein Besuch nicht einfach werden würde, war Frank-Walter Steinmeier vorher klar. In der Türkei angekommen merkte der Außenminister dann aber schnell, dass "nicht einfach" als Beschreibung für das arg abgekühlte Verhältnis zwischen Berlin und Ankara ... mehr

Joachim Gauck sieht internationale Ordnung unter Druck

Joachim Gauck steht vor dem Ende seiner Amtszeit als Bundespräsident. Eines seiner zentralen Themen ist aktueller denn je: Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen, auch für die eigene Verteidigung.  Gauck hat Deutschland und Japan aufgerufen, in Zukunft ... mehr

Zoff um Armenien-Resolution: "Ein Chaos sondergleichen"

Gewaltiger Ärger um die Resolution des Bundestages zum Völkermord an den  Armeniern: Auf einen Bericht über die Distanzierung der Regierung von der Erklärung des Parlaments folgte das Dementi durch den Sprecher Steffen Seibert - mit dem ausdrücklichen Hinweis ... mehr

Presse zum Armenien-Eiertanz: Peinlicher Kotau - oder nur Realpolitik?

Ein "Spiegel"-Bericht zu einer angeblichen Distanzierung der Bundesregieung von der Armenien-Resolution hat eine große Welle in Berlin ausgelöst - auch in den Medien. Wir fassen einige Pressestimmen aus Deutschland für Sie zusammen.  Die Bundesregierung bangt ... mehr

Angela Merkel: Türkei muss Bedingungen für Visafreiheit erfüllen

Flüchtlingskrise, Armenien-Resolution, Visafreiheit für Türken: Von allen Seiten hagelt es Kritik an  Angela Merkel. Jetzt hat sich die Kanzlerin im RTL-Sommerinterview den Fragen gestellt. Die Kanzlerin stellte dabei erneut klar, dass die Türkei vor einer Visafreiheit ... mehr

Völkermord-Vorwurf: Kanzlerin Merkel distanziert sich von Armenien-Resolution

Nach Informationen des "Spiegel" plant die Bundesregierung sich von der Armenien-Resolution des Bundestages zu distanzieren. Berlin wolle damit erreichen, dass die Türkei das Besuchsverbot der deutschen Soldaten in Incirlik kippt. Die Regierung dementierte ... mehr

Wirrwarr um Armenien-Resolution: "Keine Distanzierung"

Der Belastung des deutsch-türkischen Verhältnisses zum Trotz will die Bundesregierung nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestages gehen. "Davon kann überhaupt keine Rede sein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert mit Blick auf einen anderslautenden ... mehr

Deutsche Welle verklagt Türkei: Kilic soll Interview herausgeben

Anfang September gab der türkische Minister Akif Cagatay Kilic dem Sender Deutsche Welle (DW) ein Interview. Weil ihm offenbar einige Passagen nicht passten, soll er nach Angaben von der DW das Material konfisziert haben. Jetzt geht der Sender vor Gericht: Der Minister ... mehr

Deutsche Welle: Türkei will Interview-Ausstrahlung verhindern

Ein türkischer Minister hat der Deutschen Welle (DW) erst ein Interview gegeben und wollte dann die Ausstrahlung verhindern. Den DW-Darstellungen zufolge hat die Türkei das Material sogar konfiszieren lassen. Dem widerspricht der Minister nun.  Akif Cagatay Kilic ... mehr

Kritik an Nato-Einsatz:Union attackiert "Putin-Versteher" Steinmeier

Nach der Nato-Kritik von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) fallen die Reaktionen aus der Union immer heftiger aus. Der SPD-Minister selbst unterstrich seine Aussagen. "Wir sehen, dass Steinmeier als Putin-Versteher schon den Weg bereitet ... mehr

Rückendeckung für Steinmeier: Gauck und Gabriel beziehen Stellung

Rückendeckung für Frank-Walter Steinmeier (SPD): Nach den umstrittenen Äußerungen des Außenministers zur Nato-Politik haben Bundespräsident Joachim Gauck und SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung bezogen. Die deutsche Diplomatie bemühe sich, Gesprächstüren nach Moskau offen ... mehr

Türkei erteilt deutschen Journalisten eine Absage für Incirlik-Besuch

Die Türkei hat deutschen Journalisten einen Besuch bei den Bundeswehr-Tornados auf der Luftwaffenbasis Incirlik kurzfristig verwehrt. Einen Grund hätten die Behörden nicht genannt, hieß es aus dem Einsatzführungskommando in Potsdam. Ein Zusammenhang zur deutschen ... mehr

Armenien-Resolution: Recep Tayyip Erdogan verärgert

Die Armenien-Resolution des deutschen Parlaments lässt den türkischen Präsidenten nicht los. Recep Tayyip Erdogan hat seinen Ton gegenüber Deutschland noch einmal verschärft. Besonders heftige Angriffe richtete er gegen türkischstämmige Bundestagsabgeordnete ... mehr

Bundesregierung stuft Herero-Massaker als Völkermord ein

Die Bundesregierung hat erstmals die Massaker an den Herero und Nama in der früheren Kolonie Deutsch-Südwestafrika als Völkermord eingestuft. Eine Entschädigung lehnt Berlin allerdings weiter ab. Diese zuvor von Deutschland vermiedene Einstufung der Ereignisse ... mehr
 
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