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Treffen mit Juncker - Johnson ohne neue Vorschläge: Kein Ende des Brexit-Alptraums

Treffen mit Juncker - Johnson ohne neue Vorschläge: Kein Ende des Brexit-Alptraums

Luxemburg (dpa) - Eigentlich war Boris Johnson in Eile. Denn genau 46 Tage sind es nur noch bis zu dem von ihm geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. 33 Tage bis zum alles entscheidenden EU-Gipfel. Doch Johnson ließ seit seinem Einzug ... mehr
Bayern und Umwelthilfe: Streit über Politiker-Zwangshaft

Bayern und Umwelthilfe: Streit über Politiker-Zwangshaft

Im Streit um Diesel-Fahrverbote haben Bayern und die Bundesregierung in einem Verfahren vor dem höchsten EU-Gericht eine Zwangshaft für Politiker ausgeschlossen. Es gebe keine Rechtsgrundlage für eine Zwangshaft gegen Amtsträger, argumentierte der Rechtsvertreter ... mehr
Verhandlung über Zwangshaft für Politiker: Söder gelassen

Verhandlung über Zwangshaft für Politiker: Söder gelassen

Vor dem höchsten EU-Gericht hat am Dienstag in Luxemburg die mündliche Verhandlung über eine mögliche Zwangshaft gegen deutsche Spitzenpolitiker begonnen. Es geht um eine Frage des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes, ob beispielsweise der bayerische ... mehr
Mögliche Zwangshaft für deutsche Politiker beschäftigt EuGH

Mögliche Zwangshaft für deutsche Politiker beschäftigt EuGH

Luxemburg (dpa) – Der Europäische Gerichtshof berät heute in Luxemburg über mögliche Haftstrafen von maximal sechs Monaten gegen bayerische Spitzenpolitiker. In einer mündlichen Verhandlung geht es um die Frage des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes ... mehr
EU-Richter beraten über Zwangshaft für deutsche Politiker

EU-Richter beraten über Zwangshaft für deutsche Politiker

Eine mögliche Zwangshaft für bayerische Spitzenpolitiker wegen ausbleibender Auto-Fahrverbote und anderer Luftreinhaltemaßnahmen beschäftigt an diesem Dienstag (3. September, 14.30 Uhr) die höchsten EU-Richter. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof ... mehr

RTL-Umsatz zieht an: Nachfrage nach "TV Now" steigt

Eigene Fernsehproduktionen und eine gestiegene Nachfrage nach dem hauseigenen Streamingdienst haben die Sendergruppe RTL auf den höchsten Umsatz ihrer Unternehmensgeschichte gehievt. Die Erlöse der RTL Group stiegen im ersten Halbjahr um 4,2 Prozent ... mehr

Zwei Wochen nach Tornado: Rückkehr in "Normalmodus"

Zwei Wochen nach dem Tornado im Südwesten Luxemburgs finden die betroffenen Gemeinden allmählich zurück zur Normalität. "Wir sind wieder in den Normalmodus übergegangen. Die Notsituation ist vorbei", sagte der Bürgermeister von Kaerjeng, Michel Wolter, am Freitag ... mehr

EU-Kommissionspräsident: Urlaub abgebrochen – Juncker muss operiert werden

Sorge um EU-Kommissionspräsident Juncker: Der 64-Jährige musste seinen Urlaub abbrechen, um sich einer dringenden Operation zu unterziehen.  EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat seinen Urlaub in Österreich aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen ... mehr

THW unterstützt Luxemburger bei Aufräumarbeiten nach Tornado

Nach dem Tornado im Südwesten Luxemburgs laufen die Aufräum- und Absicherungsarbeiten in den betroffenen Gemeinden weiter auf Hochtouren. Vor allem gelte es, die kaputten Dächer wetterfest zu machen, da Regen und mögliche Starkböen gemeldet seien, sagte ein Sprecher ... mehr

Wetter: Heftige Unwetter in Süddeutschland – Tornado in Luxemburg

Im Süden Deutschlands haben heftige Unwetter Sturmböen und Starkregen gebracht. Menschen wurden aufgefordert, Schutz zu suchen. Dramatischer war die Lage in Luxemburg – und auch über Amsterdam fegte ein Tornado. Erneut hat es in Teilen Deutschlands starke Unwetter ... mehr

Chaos im Süden: Schwere Unwetter über Deutschland - Tornado in Luxemburg

Offenbach (dpa) - Heftige Unwetter sind am Freitagabend über weite Teile Süddeutschlands hinweggefegt und haben der Feuerwehr zahlreiche Einsätze beschert. So wurden tausende Besucher eines Musik-Festivals an der Landesgrenze zwischen Bayern und Baden ... mehr

Unwetter: Tornado wütet in Luxemburg und Amsterdam

Unwetter: Ein Tornado richtete in Luxemburg große Schäden an. In Amsterdam wurde eine Windhose gesichtet. (Quelle: Reuters) mehr

11,5 Milliarden Euro Löhne aus Luxemburg an Grenzgänger

Löhne in Höhe von insgesamt 11,5 Milliarden Euro sind im vergangenen Jahr von Luxemburg an Pendler aus Frankreich, Deutschland und Belgien geflossen. In Europa zahlten nur die Schweiz (rund 24 Mrd Euro) und Deutschland (15 Mrd Euro) in absoluten Zahlen ... mehr

Rechtsstreit um Design des 911ers von Porsche geht weiter

Der Streit um die Designrechte am Porsche 911 geht vorerst weiter. Der Autobauer werde das Urteil des Luxemburger EU-Gerichts von Anfang Juni anfechten, sagte ein Sprecher am Dienstag auf Anfrage. Die Richter hatten damals entschieden, dass die sogenannten ... mehr

Kraftwerk vs. Moses Pelham: EuGH lässt Sampling zu – aber nur bedingt

Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen der Elektrogruppe Kraftwerk und dem Hip-Hop-Produzenten Moses Pelham um eine zwei Sekunden lange Musiksequenz hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Grundsatzurteil gefällt.  Es ging um nichts weniger als die Abwägung zwischen ... mehr

EuGH erlaubt nur geringe Subventionen für Leipziger BMW-Werk

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat für den Bau von Elektroautos im Leipziger BMW-Werk weniger Subventionen erlaubt als beantragt. Damit wies der Gerichtshof am Montag eine Klage des Unternehmens und Sachsens gegen die EU-Kommission endgültig ab. Die Bundesrepublik ... mehr

Facebook-Urteil: EuGH nimmt Website-Betreiber bei "Like"-Button in die Pflicht

Viele Websites binden Facebooks "Like"-Button ein, der Daten wie die IP-Adresse von Nutzern überträgt. Die Website-Betreiber können laut einem Urteil die Verantwortung dafür nicht allein Facebook überlassen, sondern müssen bei Nutzern eine Einwilligung einholen ... mehr

Hitzerekord auch in Luxemburg: 40,8 Grad in Steinsel

Auch in Luxemburg hat es am Donnerstag einen neuen Temperaturrekord gegeben: In Steinsel wurden 40,8 Grad Celsius gemessen, wie das luxemburgische Landwirtschaftsministerium am Freitag mitteilte. Das sei die höchste Temperatur, die seit Beginn der Wetteraufzeichnungen ... mehr

EuGH verhandelt über Zwangshaft für Politiker

Über mögliche Zwangsinhaftierungen gegen bayerische Amtsträger im Streit um saubere Luft will der Europäische Gerichtshof (EuGH) Anfang September verhandeln. Dies teile ein Gerichtssprecher in Luxemburg auf Anfrage am Freitag der Deutschen Presse-Agentur mit. Weitere ... mehr

Iran-Konflikt – Asselborn: Millionen Flüchtlinge könnten nach Europa kommen

Der Konflikt zwischen Iran und USA spitzt sich zu. Beide Länder überziehen sich mit martialischen Drohungen. Für Europa könne eine weitere Eskalation eine neue "Flüchtlingswelle" bedeuten, warnt jetzt Luxemburgs Außenminister. Jean Asselborn ... mehr

EU-Gutachter empfiehlt: "Fack ju Göhte" als Marke

Ein wichtiger EU-Gutachter hat empfohlen, den Titel des Films "Fack Ju Göhte" als Marke zuzulassen. Es sei nicht erwiesen, dass die Bezeichnung beleidigend und vulgär sei, erklärte der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Michal Bobek, am Dienstag ... mehr

Wal-Umzug von China nach Island erfolgreich

Zwei Beluga-Wale sind am Mittwoch von China nach Island umgezogen. Nach zwölf Stunden Flug seien die Weißwale Little Grey und Little White wohlbehalten auf dem Flughafen Keflavik gelandet, sagte eine Sprecherin der luxemburgischen Frachtfluglinie Cargolux ... mehr

Adidas verliert Rechtsstreit: Drei Streifen sind keine Marke

Der Sportartikelhersteller Adidas hat nach einem Urteil des EU-Gerichts das Recht an einer seiner Drei-Streifen-Marken verloren. Das Unternehmen habe nicht nachgewiesen, dass das Zeichen aus drei parallelen, in beliebiger Richtung angebrachten Streifen in der gesamten ... mehr

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Die geplante Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ist nach jahrelangem Streit geplatzt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte das Prestigeprojekt der CSU in der großen Koalition am Dienstag für rechtswidrig, weil es Autofahrer aus dem Ausland benachteilige ... mehr

Pkw-Maut: Dreyer, Wissing und Ampel-Parteien begrüßen Urteil

Die rheinland-pfälzische Landesregierung und die sie tragenden Parteien oder Fraktionen der Ampel-Koalition haben das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Pkw-Maut einhellig begrüßt. "Die Maut-Pläne hätten den Grenzverkehr zwischen Rheinland-Pfalz ... mehr

Ferber fordert Prüfung von Maut-Regelungen in Europa

Nach dem EuGH-Urteil gegen die Pkw-Maut hat der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber eine Überprüfung anderer Maut-Regelungen in Europa wie etwa in Österreich gefordert. "Ich erwarte, dass die Kommission dieses Urteil jetzt zum Anlass nimmt, alle europäischen Mautsysteme ... mehr

Bienenseuche Amerikanische Faulbrut in Luxemburg entdeckt

Die für Menschen ungefährliche Bienenseuche Amerikanische Faulbrut ist an zwei Stellen in Luxemburg festgestellt worden. Betroffen seien zwei Bienenstände, teilte das Landwirtschaftsministerium des Großherzogtums mit. Das hätten routinemäßige Laboruntersuchungen ... mehr

Mehr als 10 000 Pilger bei Echternacher Springprozession

Die traditionelle Springprozession im luxemburgischen Echternach hat am Dienstag gut 10 200 Pilger angelockt. Das waren rund 1300 mehr als im Vorjahr, sagte der Sprecher der katholische Kirche in Luxemburg, Roger Nilles. Die Menschen bewegten sich bei milden ... mehr

Porsche verliert Rechtsstreit um Design des 911ers

Im Streit um die Designrechte des Porsche 911 ist der Autobauer mit seiner Klage vor dem EU-Gericht in Luxemburg gescheitert. Die sogenannten Geschmacksmuster, die das Design des Fahrzeugs schützen, seien zu Recht gelöscht worden, weil sie sich nicht genug ... mehr

Lautern-Investor Becca muss vor Gericht

Der luxemburgische Bauunternehmer und Investor beim 1. FC Kaiserslautern Flavio Becca muss sich voraussichtlich Anfang 2020 vor einem Gericht des Großherzogtums verantworten. Ihm werden Geldwäsche und Veruntreuung von Firmengeldern vorgeworfen. Dies teilte ... mehr

Rocket-Gründung Global Fashion Group will an die Börse

Der Online-Modehändler Global Fashion Group (GFG) will in Frankfurt an die Börse gehen. Der Gang aufs Parkett soll der vom Start-up-Investor Rocket Internet gegründeten GFG rund 300 Millionen Euro brutto einbringen, wie das Unternehmen am Montag in Luxemburg mitteilte ... mehr

EuGH: Kunden müssen sperrige Produkte nicht zurücksenden

Verbraucher müssen nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) sperrige oder schwer zu transportierende Produkte bei Mängeln nicht unbedingt zurücksenden. Wenn mit dem Transport erhebliche Unannehmlichkeiten verbunden wären, müssten die Verkäufer sich darum ... mehr

Finanzspritze: Real erhält nach EU-Gerichtsentscheidung 20,4 Millionen

Luxemburg (dpa) - Real Madrid hat im Streit um mehr als 20 Millionen Euro vor dem EU-Gericht Recht bekommen. Der spanische Fußball-Rekordmeister hatte nach einer Entscheidung der Wettbewerbshüter der Europäischen Kommission Geld aus dem Verkauf seines ... mehr

EZB: Landeskreditbank Baden-Württemberg verliert Verfahren

Die Landeskreditbank Baden-Württemberg muss sich bis zur geplanten Änderung des EU-Rechts der direkten Aufsicht durch die Europäische Zentralbank (EZB) unterwerfen. Der Europäische Gerichtshof bestätigte am Mittwoch ein Urteil, nach dem die Staatsbank ... mehr

Jean-Claude Juncker zieht Bilanz: "Wir haben unsere Versprechen gehalten"

Mehr Jobs und mehr Gehalt für die Europäer – der scheidende EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker stellt sich ein überzeugendes Zeugnis aus. Doch er räumt auch Fehler ein. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat ein überwiegend positives Fazit seiner ... mehr

Luxemburg: Altgroßherzog Jean in Familiengruft beigesetzt

Luxemburg (dpa) - Altgroßherzog Jean von Luxemburg ist am Samstag mit einem Staatsbegräbnis beigesetzt worden. Seine letzte Ruhe fand er in einer Familiengruft in der Krypta der Kathedrale Notre-Dame in der luxemburgischen Hauptstadt. Bei der Trauerfeier ... mehr

Europas Royals nehmen Abschied von Altgroßherzog Jean von Luxemburg

Hunderte Bürger und zahlreiche Royals haben Großherzog Jean die letzte Ehre erwiesen. Das langjährige Staatsoberhaupt war am 23. April im Alter von 98 Jahren gestorben.  Unter den Trauergästen waren unter anderem König Carl Gustaf von Schweden, Beatrix der Niederlande ... mehr

Trauerfeier für Altgroßherzog Jean begonnen

In Anwesenheit des europäischen Hochadels hat am Samstag die Trauerfeier für Luxemburgs früheren Großherzog Jean begonnen. Zu dem Gottesdienst in der Kathedrale Notre-Dame waren unter anderen Monarchen aus Belgien, Dänemark, Norwegen, Schweden und Monaco sowie ... mehr

Altgroßherzog Jean: Luxemburger und Könige nehmen Abschied

In Anwesenheit von zahlreichen Vertretern europäischer Königshäuser wird Altgroßherzog Jean von Luxemburg heute mit einem Staatsbegräbnis beigesetzt. Der langjährige frühere Staatschef war in der vergangenen Woche im Alter von 98 Jahren gestorben. Zu der Trauerfeier ... mehr

Katholische Bischöfe werben für Teilnahme an Europawahl

Katholische Christen sollen nach Ansicht von Bischöfen aus vier westeuropäischen Ländern an der Europawahl teilnehmen. In einem gemeinsamen Hirtenbrief, den sie am Montag in Luxemburg unterzeichneten, warnen die katholischen Bischöfe auch davor, "der Europäischen Union ... mehr

Als erstes Land in Europa: Luxemburg bereitet Legalisierung von Cannabis vor

Luxemburg (dpa) - Luxemburg betritt Neuland. Als erstes Land in Europa will das Großherzogtum Cannabis legalisieren. Wie genau nach welchem Modell - das ist aber noch offen. Eine Arbeitsgruppe sei derzeit dabei, Fragen zu analysieren und erste Schritte der Vorbereitung ... mehr

Cargolux fliegt bestes Jahr in Firmengeschichte ein

Die luxemburgische Frachtfluggesellschaft Cargolux hat 2018 mit einem deutlichen Gewinnplus abgeschlossen. Der Nachsteuergewinn lag bei 211,2 Millionen US-Dollar (knapp 189 Millionen Euro) und damit um rund 89 Millionen Dollar höher als im Vorjahr, wie das Unternehmen ... mehr

Diskreter Regent: Früherer Großherzog Jean gestorben

Luxemburg (dpa) - Luxemburg trauert um Alt-Großherzog Jean: Der ehemalige Staatschef des Großherzogtums starb am frühen Dienstag im Alter von 98 Jahren im Kreise seiner Familie. Das teilte sein Sohn und Amtsnachfolger, Großherzog Henri ... mehr

Alt-Großherzog Jean von Luxemburg (?98): Ex-Monarch ist tot

Trauer um Luxemburgs ehemaligen Großherzog Jean. Der Ex-Monarch starb im Alter von 98 Jahren im Kreise seiner Familie, wie sein Sohn verkündet. Großherzog Henri von Luxemburg, Sohn und Amtsnachfolger des verstorbenen Jean, schreibt am Dienstagmorgen in einer Mitteilung ... mehr

Luxemburgs Alt-Großherzog im Alter von 98 Jahren gestorben

Luxemburg trauert um Alt-Großherzog Jean: Der ehemalige Staatschef des Großherzogtums starb am frühen Dienstag im Alter von 98 Jahren im Kreise seiner Familie. Das teilte sein Sohn und Amtsnachfolger, Großherzog Henri (64), mit. Jean, der von 1964 bis 2000 an der Spitze ... mehr

Rettungsschiff "Alan Kurdi" legt in Malta an: Migranten dürfen nach Europa

Nachdem Italien das Anlegen des Rettungsschiffs untersagte, haben sich mehrere EU-Staaten zur Aufnahme der Passagiere bereit erklärt. Das Schiff kann nun in Malta vor Anker gehen.  Nach der Ankündigung verschiedener EU-Staaten zur Aufnahme ... mehr

Umzug von zwei Beluga-Walen von China nach Island verschoben

Der für Montag geplante Umzug von zwei Beluga-Walen von China nach Island ins weltweit erste Meeresreservat für die Weißwale ist verschoben worden. Grund sei das schlechte Wetter, das am Dienstag in Island erwartet werde, sagte ein Sprecher der Naturschutz-Stiftung ... mehr

Lufthansa scheitert vor EU-Gericht mit Klage gegen Beihilfen

Die Lufthansa ist in ihrem juristischen Kampf gegen Beihilfen für den Hunsrück-Flughafen Hahn und gegen Verträge mit dem Billigflieger Ryanair vorerst gescheitert. Das erstinstanzliche EU-Gericht in Luxemburg wies am Freitag nach eigenen Angaben die Klage ... mehr

EU-Gericht urteilt über Beihilfen für Flughafen Hahn

Das EU-Gericht in Luxemburg verkündet heute sein Urteil im Streit um Beihilfen für den Hunsrück-Flughafen Hahn. Die Richter haben auch Verträge des regionalen Airports mit dem Billigflieger Ryanair unter die Lupe genommen. Das Gericht wollte sein Urteil ... mehr

EU-Gericht plant Urteil über Beihilfen für Flughafen Hahn

Das EU-Gericht will das Urteil im Streit um Beihilfen für den Hunsrück-Flughafen Hahn nach einer kurzfristigen Verschiebung nun an diesem Freitag verkünden. Das kündigte ein Gerichtssprecher an. Ursprünglich war die Verkündung bereits für den heutigen Mittwoch geplant ... mehr

Flughafen Hahn: EU-Gericht verschiebt Urteil über Beihilfen

Das EU-Gericht hat die am Mittwoch angesetzte Verkündung seines Urteils im Streit um Beihilfen für den Hunsrück-Flughafen Hahn verschoben. "Sobald ein neuer Termin feststeht, werden wir Sie darüber informieren", teilte der Gerichtssprecher Hartmut Ost in Luxemburg ... mehr

Komponist Hervé Birolini erhält QuattroPole-Musikpreis

Der französische Komponist Hervé Birolini hat für sein Projekt "Exartikulations" den QuattroPole-Musikpreis erhalten. Das Werk sei "in seinem Genre einzigartig" und biete viel mehr als "nur Musik für die Ohren, nämlich auch Musik ohne Klang, Musik für die Augen", befand ... mehr

Startschuss für Testgebiet zum autonomen Fahren

Eine der ersten Testfahrten führt gleich durch drei Länder. Automatisiert und vernetzt geht es vom luxemburgischen Schengen über die Mosel nach Deutschland, dann kurzer Abstecher nach Frankreich und zurück nach Schengen. Im Auto sitzen Minister der drei Länder, darunter ... mehr

Hohe staatliche Fördergelder für BMW in Leipzig illegal

Der Autobauer BMW hat schlechte Chancen, seine Klage gegen eine Beihilfeentscheidung der EU-Wettbewerbshüter vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) durchzubringen. In seinen Schlussanträgen empfahl der EuGH-Generalanwalt Evgeni Tanchev am Mittwoch, die Beschwerde ... mehr

Projekte auf internationalem Testfeld für autonome Fahrzeuge

Auf einem grenzüberschreitenden Testfeld für automatisiertes und vernetztes Fahren werden heute im luxemburgischen Schengen erste Projekte vorgestellt. Konkret geht es darum, in dem Gebiet im Dreiländereck von Deutschland, Luxemburg und Frankreich verschiedene ... mehr
 
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