Sie sind hier: Home > Themen >

Marco Buschmann

Thema

Marco Buschmann

Berlin – Ärger nach Hasenheide-Party:

Berlin – Ärger nach Hasenheide-Party: "Corona lässt sich nicht wegtanzen"

Tausende Menschen feierten am Wochenende in Berlin eine illegale Party, der Fall sorgt bundesweit für Aufsehen. Jetzt kritisieren verschiedene Spitzenpolitiker die Veranstaltung im Gespräch mit t-online.de scharf. Nach den Partys im Berliner Volkspark Hasenheide ... mehr
Keine

Keine "Rassen" im Grundgesetz: Zuspruch für Forderung der Grünen

Die Grünen wollen den Begriff der "Rasse" aus dem Grundgesetz streichen – und bekommen dafür viel Zuspruch von anderen Parteien. Auch Alternativen werden schon vorgeschlagen.  Die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs "Rasse" aus dem Grundgesetz ... mehr
Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung –

Bundestag verzichtet auf Diätenerhöhung – "richtiges Signal"

Für hunderttausende Menschen in Deutschland reist die Corona-Krise große finanzielle Lücken.  Die Bundestagsabgeordneten haben sich nun dazu entschlossen, auf die Erhöhung ihrer Diäten zu verzichten. Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise verzichten ... mehr
Berliner Mietendeckel: Verfassungsklage von FDP und CDU/CSU

Berliner Mietendeckel: Verfassungsklage von FDP und CDU/CSU

Zusammen mit Teilen der CDU/CSU hat die FDP eine Normenkontrollklage in Karlsruhe eingereicht. Der Berliner Senat hätte mit dem Mietendeckel seine Befugnisse überschritten, so die Begründung. FDP und große Teile der CDU/CSU im Bundestag lassen den Berliner Mietendeckel ... mehr
Klage von FDP und Union: Mietendeckel kommt vor Bundesverfassungsgericht

Klage von FDP und Union: Mietendeckel kommt vor Bundesverfassungsgericht

Keine Mieterhöhung bis 2020. Das sieht der Mietendeckel für Mieter in Berlin vor. Seit Februar ist das umstrittene Gesetz in Kraft. Jetzt haben Union und FDP Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht.  FDP und CDU/CSU im Bundestag lassen den Berliner Mietendeckel ... mehr

Coronavirus: Fünf Meinungen zum Ausstieg aus Kontaktverbot

Wirtschaft und Bevölkerung ächzen unter Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten: Muss also schon über eine Exit-Strategie diskutiert werden? Notwendig, sagen die einen – gefährlich, die anderen. Aus der Wirtschaft werden Forderungen laut, einen Ausweg ... mehr

Elektronische Abstimmungen: FDP will den Bundestag digitaler machen

Berlin (dpa) - Nach der Ankündigung des Bundesrats, Abstimmungen künftig elektronisch vorzunehmen, wird auch aus dem Bundestag die Forderung nach einer Modernisierung der Arbeitsprozesse laut. "Wenn sich der Bundesrat digitalisiert, darf sich der Bundestag nicht ... mehr

200 Jahre Karl Marx: Reaktionen aus Politik: "Marx ragt heraus"

Verehrt und verteufelt: An den Theorien von Karl Marx scheiden sich bis heute die Geister. Welche Bedeutung haben seine Überlegungen heute noch? t-online.de befragte die Parteien im Bundestag. Er gilt als einer der einflussreichsten und umstrittensten deutschen Denker ... mehr

Bundestag - Corona-Parlamentsrechte: Zustimmung für Schäubles Vorstoß

Berlin (dpa) - Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) bekommt für seinen Vorstoß zur stärkeren Beteiligung des Parlaments an Corona-Entscheidungen Beifall vor allem von den kleineren Fraktionen. "Das mindert und mildert die Probleme", sagte der Erste ... mehr

Bundes-FDP weist Landeschef Kemmerich in die Schranken

Das FDP-Bundespräsidium ist scharf auf Distanz zum Thüringer Landes- und Fraktionsvorsitzenden Thomas Kemmerich gegangen. Es wies nach einer Schaltkonferenz am Freitag dessen jüngste Äußerung zu seiner Ministerpräsidentenwahl im Februar mit den Stimmen ... mehr
 


shopping-portal