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Xi Jinping

Xi Jinping

Gefängnisstrafe für chinesischen Regierungskritiker

Er hatte Kritik an den Corona-Maßnahmen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping geübt, und wurde nun zu 18 Jahren Haft verurteilt. Ren Zhigiang werden Korruption und Veruntreuung vorgeworfen.

Xi Jinping, Präsident Chinas: Der Verurteilte hatte zuvor Kritik an seiner Regierung geübt.

Chinas staatlicher Buchvertrieb bestückt plötzlich große Regalflächen in deutschen Thalia-Buchhandlungen. Die unkritische Präsentation der chinesischen Literatur ist problematisch. 

Chinas Regierungspropaganda: Das Land will den Büchern von Staats- und Parteichef Xi Jinping zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen. Nun hilft Thalia mit "China-Regalen", die von Chinas Vertriebsgesellschaft vorgeschlagen werden (Archivfoto).
  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Chinas Wirtschaft läuft Europa den Rang ab. Gegen die übermächtige Konkurrenz aus Fernost haben wir nur Chancen, wenn wir konsequent verhandeln und hart bleiben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei Videokonferenz zum EU-China-Treffen: China ist ein wichtiger Partner Deutschlands. Ein Ausfall dieser Beziehungen wäre fatal.
Von Ursula Weidenfeld

Im Ringen um ein Investitionsabkommen stellt die Europäische Union Forderungen an China. Einen Teilerfolg konnte die EU dabei bereits erzielen. Auch die Kanzlerin ist zuversichtlich.

Ursula von der Leyen: In den Verhandlungen mit China schlägt die EU-Kommissionspräsidentin strenge Töne an.

Neue Gewalt bei linken Demos verhindern – das sollte ein Großaufgebot der Polizei in Leipzig. Nach den Auseinandersetzungen der letzten Wochen kam es am Samstag aber anders. 

Teilnehmer der Demonstration "Storm the fortress - break all borders!" gehen durch die Stadt.
Aus Leipzig berichtet Adrian Arab

Nach der Corona-Krise ist China mächtiger als je zuvor. Davon können wir etwas lernen: Europa muss endlich seine Schlüsseltechnologien schützen – und darf sich nicht mehr überrumpeln lassen.

Chinas Machtelite lässt in der Großen Halle des Volkes Orden an Helden der Pandemiebekämpfung verteilen.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Die Konfrontation zwischen den USA und China spitzt sich zu: Donald Trumps Schlag gegen Pekings Digitalfirmen zeigt eine beunruhigende Entwicklung. Worum geht es ihm wirklich? 

Donald Trump, Xi Jinping (2017 in Peking): Ringen um die technologische Vorherrschaft.
Von Fabian Reinbold

Der Iran will ein Kooperationsabkommen mit China vorantreiben: Öl gegen Investitionen – und den Einfluss Chinas. Den könnte das Land am Golf im Konflikt mit den USA gut gebrauchen. 

Hassan Ruhani und Xi Jinping: Der Iran hofft auf ein umfangreiches Abkommen mit China – auch um Druck auf die USA auszuüben?

China will Weltmacht werden – jetzt sieht es seine Chance gekommen: Peking nutzt Amerikas Schwäche in der Corona-Krise aus, um seinen globalen Einfluss aggressiv auszudehnen.

Donald Trump, Xi Jinping: Die Rivalität zwischen den USA und China wächst.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Zwischen den USA und China herrschen seit langem Spannungen. Nun kommt es durch einzelne Aktionen der Länder zur Eskalation. Es wird von einem neuen "Kalten Krieg" gesprochen – der Verlierer dabei ist Europa.

Eskalation: Zwischen Chinas Präsident Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump herrschen tiefe Risse in der Kommunikation, die Europa ausbaden muss.

Chinas Propaganda hat dazugelernt. Psychologisch geschickt tritt sie heute mal offen aggressiv, dann wieder gefühlig und moralisch auf. Europa muss aufpassen.

Xi Jinping: Dem chinesischen Staatspräsidenten fehle der moralische Kompass, beklagt Christoph Grabitz im Gastbeitrag.
Ein Gastbeitrag von Christoph Grabitz, Singapur

Wenn sich ein Virus ausbreitet und eine Pandemie droht, ist die Weltgesundheitsorganisation gefragt. Ihre Erfolge sind unbestritten – doch immer öfter werden der Organisation auch Fehler vorgeworfen.

Tedros Adhanom Ghebreyesus: Der WHO-Generaldirektor muss sich immer lautere Kritik an seinem Kampf gegen die Pandemie gefallen lassen.
  • Melanie Rannow
Von Melanie Rannow

Mit dem umstrittenen Sicherheitsgesetz ist die chinesische Regierung am Ziel: Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion Hongkong haben plötzlich Angst, sich politisch zu engagieren.

Festnahme bei einer Demonstration im Mai: Das neue Sicherheitsgesetz hat so viel Unsicherheit bei Hongkongern ausgelöst, dass die Massenproteste so schnell wohl nicht zurückkehren werden. (Archivbild)
Von Jörn Petring, dpa

Deutschland übernimmt ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Corona, Klimakrise, Brexit: So viele drängende Themen hat es wohl selten auf einmal gegeben. Der Druck ist riesig.

Kanzlerin Angela Merkel: In den kommenden Monaten muss sie noch stärker zwischen den Interessen der EU-Staaten vermitteln.
Von Madeleine Janssen

Wie sollte die EU mit China umgehen? Sie muss für ihre Werte und Interessen eintreten – und eine gefährliche Polarisierung vermeiden.

Wie positioniert sich die EU um Kommissionschefin Ursula von der Leyen, wenn Donald Trumps USA und Xi Jinpings China um Einfluss konkurrieren? Eigenständig, souverän und selbstbewusst, fordert SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.
Gastbeitrag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt die kommunistische Führung in Peking ihren Griff auf Hongkong. Kritiker befürchten politische Verfolgung. Als Reaktion verhängen die USA weitere Sanktionen.

Chinas Staatschef Xi Jinping: Das umstrittene Gesetz zum "Schutz" der nationalen Sicherheit in Hongkong wurde in der chinesischen Hauptstadt Peking erlassen.

Zwischen Peking und Washington verschärft sich der Ton. Wer sich in der Hongkong-Frage "unerhört" verhalten habe, müsse mit Visa-Einschränkungen rechnen. Das kündigte das chinesische Außenministerium an.  

Xi Jinping, Staatschef Chinas: Die Volksrepublik will sich eine Einmischung der Amerikaner in die Debatte um den Status Hongkongs nicht gefallen lassen.

Die Regierung von Donald Trump wiIl vier chinesische Medienhäuser künftig als Regierungsvertretungen einstufen. Damit soll die Handlungsfähigkeit der Organisationen den USA eingeschränkt werden.

Donald Trump und Xi Jinping: Das Verhältnis zwischen den USA und China ist angespannt.

Hat Donald Trump China um Unterstützung für seine Wiederwahl gebeten oder nicht? Ex-Sicherheitsberater Bolton behauptet das. Der US-Präsident streitet ab – und auch China will davon nichts wissen.

Donald Trump und Xi Jinping: Hat der US-Präsident China um Unterstützung für seine Wiederwahl gebeten?

Der Grenzkonflikt zwischen China und Indien hat sich zuletzt gefährlich zugespitzt. Mindestens 20 Soldaten sollen bei Auseinandersetzungen getötet worden sein. Der Groll ist groß und doch wollen beide Seiten die Wogen glätten.

Ein Konvoi der indischen Armee: An der Grenze zu China im Himalaya ist es zu einer blutigen Auseinandersetzung mit Soldaten des Nachbarlandes gekommen.

Sylvie Meis informiert sich über ihren Ex-Mann bei Wikipedia. Lilly Becker flucht sich bis nach Rotterdam. Am Ende bleibt trotzdem nur ein bitterer Beigeschmack von Sätzen, die besser nicht gesagt worden wären.

Sylvie Meis und Lilly Becker: Die Moderatorin schlägt das Model im Duell.
Eine Kolumne von Janna Halbroth

Während Politiker auf der ganzen Welt ins Homeoffice verdammt wurden, kommen Tausende Abgeordnete zum Volkskongress zusammen. Doch Corona hinterlässt auch in Peking Spuren.

Xi Jinping, Präsident von China, kommt zur Plenarsitzung des chinesischen Volkskongresses: In seiner Rede gab es keine Spur von Selbstkritik.
Von Gerhard Spörl

Donald Trump sucht die Konfrontation mit Peking – und in Washington grassiert das Schlagwort eines neuen Kalten Kriegs. Für Deutschland hätte der unangenehme Folgen. 

Donald Trump: Der US-Präsident arbeitet weiter am neuen Feindbild China.
Eine Kolumne von Fabian Reinbold, Washington

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise. Kräftig steigt auch wieder der Militäretat.

Chinas Präsident Xi Jinping: Das von China angekündigte neue Sicherheitsgesetz für Hongkong könnte den Konflikt mit der Sonderverwaltungsregion wieder neu anfachen.

Der Corona-Sturm fegt über die Welt und rüttelt an der Weltordnung. Die USA unter Trump schwächeln, während China weiter seinen Jahrhundertplan verfolgt.

Die USA, China und Russland ringen um globalen Einfluss. Die Corona-Krise ändert daran wenig.
Ein Essay von Patrick Diekmann

Wir erleben eine Jahrhundertkrise im Zeitraffer. Wir sollten sie nutzen, um Deutschland stärker und sicherer zu machen. Die Pläne liegen auf dem Tisch.

Einlass-Ampel des Automatenherstellers Gauselmann für Geschäfte, Behörden und Firmenräume: Die Corona-Krise hat binnen Wochen unsere Verhaltensweisen verändert.
  • Florian Harms
Von Florian Harms

Mitten in der verheerenden Coronavirus-Pandemie haben Staatschefs und –chefinnen aus aller Welt an die Solidarität der Weltgemeinschaft mit den Schwächsten appelliert. Auch Kanzlerin Merkel forderte gemeinsames Handeln.

Das Logo der Weltgesundheitsorganisation WHO im europäischen Hauptquartier der Vereinten Nationen in Genf.

"Von Folter und Zwang bedroht": UN-Experten kritisieren Chinas Umgang mit drei Menschenrechtsaktivisten. Sie werden an einem unbekannten Ort überwacht, ihre Familien wissen nichts über ihr Schicksal.

Frau mit Atemmaske vor einem Porträt des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping: Kritik an der Corona-Strategie der staatlichen Führung führt rasch zur Einstufung als Dissident.

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