Umfrage vor Europawahl: Rechtsextremisten stark im Aufwind

Ende Mai sind die EU-Bürger aufgerufen, ein neues Europa-Parlament zu wählen. Eine aktuelle Umfrage sieht vor allem starke Zugewinne für Rechtsextreme und Rechtspopulisten.

Knapp 100 Tage vor der Europawahl sieht eine Umfrage in Deutschland und den anderen EU-Mitgliedstaaten deutliche Zugewinne bei den Rechtsextremen und Rechtspopulisten. Wie aus der am Montag vom EU-Parlament veröffentlichten Umfrage hervorgeht, wäre die rechtsextreme ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) der größte Gewinner der Wahl. Die Fraktion würde demnach mit 22 zusätzlichen Mandaten auf 59 Sitze kommen und damit zur viertstärksten Kraft werden.

Bei der Verteilung der deutschen Sitze könnte die AfD der Umfrage zufolge die größten Zugewinne verbuchen. Statt wie bisher mit einem Abgeordneten wäre sie in der EFDD-Fraktion (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie) mit zwölf Abgeordneten vertreten. Die rechtsextreme Lega von Italiens Innenminister Matteo Salvini ist nicht in der EFDD-Fraktion, sondern in der ENF-Fraktion.

EVP und Sozialdemokraten verlieren

Europaweit bliebe die EVP-Fraktion (Europäische Volkspartei) stärkste Kraft im EU-Parlament, würde aber statt bisher 217 nur noch 183 Sitze gewinnen, wie aus den Wahlabsichtsbefragungen hervorgeht. Auch die Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) würde demnach deutlich verlieren und statt bisher 186 Abgeordneten nur noch 135 Parlamentarier stellen. Die liberale Alde-Fraktion würde mit leichten Zugewinnen (75 statt bisher 68 Sitze) von der viertstärksten zur drittstärksten Fraktion.

Bei der deutschen Sitzverteilung würden mit CDU/CSU Parteien der christdemokratischen Fraktion dominieren. Statt bisher 34 hätte die Union nach der Europawahl aber nur noch 29 Sitze. Die Grünen-Fraktion würde mit 18 Sitzen aus Deutschland, davon 17 von Bündnis90/Die Grünen und einem von der Piratenpartei die Fraktion mit den zweitmeisten deutschen Abgeordneten. Die SPD wäre mit 15 statt bisher 27 Abgeordneten in der S&D-Fraktion vertreten und damit drittstärkste Kraft aus Deutschland. Die FDP würde acht Sitze in der Alde-Fraktion stellen, die Linke ebenfalls acht in der GUE/NGL-Fraktion.

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Für das Eurobarometer wurden in Deutschland im November mehr als 1519 Menschen befragt. In allen 28 EU-Mitgliedstaaten, in den Beitrittskandidaten Türkei, Nordmazedonien, Island, Serbien und Montenegro sowie der türkisch-zyprischen Gemeinschaft nahmen zusammen 32.600 Menschen an der Befragung teil.Die Europawahl wird EU-weit zwischen dem 23. und dem 26. Mai abgehalten.