Brexit – Mays Nachfolge: 160.000 entscheiden über Großbritanniens Schicksal

Theresa May ist als Vorsitzende der Torys zurückgetreten. Premierministerin bleibt sie, bis ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin feststeht. Der Weg dahin ist kompliziert und langwierig.

Mit zehn Bewerbern ist das Rennen um Theresa Mays Nachfolge gestartet. May hatte im Zuge des Brexit-Streits am vergangenen Freitag ihr Amt als Parteichefin aufgegeben. Ihr war es nicht gelungen, das Parlament oder auch nur ihre eigene Partei auf einen gemeinsamen Kurs zu bringen. Drei Mal hatte das Unterhaus ihren mit Brüssel ausgehandelten Deal für den EU-Austritt krachend durchfallen lassen.

Als Favorit für ihre Nachfolge gilt der Brexit-Hardliner und frühere Außenminister Boris Johnson. Er ist zwar als Chefdiplomat in viele Fettnäpfchen getreten. Ihm wird aber zugetraut, Brexit-Wähler, die sich von den Konservativen abgewendet haben, zurückzugewinnen.

Chancen auf Mays Posten werden auch Außenminister Jeremy Hunt eingeräumt. Die Aussichten für Umweltminister Michael Gove dürften sich hingegen verschlechtert haben: Er hat am Wochenende unter Druck zugegeben, vor mehr als 20 Jahren bei verschiedenen Gelegenheiten Kokain konsumiert zu haben – und wurde dafür von mehreren Seiten scharf kritisiert.

Bei der Wahl geht es um mehr als das Amt des Premierministers – es geht um das Schicksal Großbritanniens. Wer auch immer May nachfolgt, entscheidet darüber, ob und wie die Briten die EU verlassen und damit, wie sich das weitere Verhältnis zur EU gestaltet.

Erst die Abgeordneten, dann die Parteimitglieder

Bis Johnson – oder ein anderer Kandidat – in Downing Street Nr. 10 einziehen kann, vergehen noch ein paar Wochen. Die Konservativen ermitteln über eine komplizierte und langwierige Auswahl den neuen oder die neue Premierministerin.

Das Verfahren ist in zwei Phasen geteilt. In der ersten Phase wird das Feld der zehn Bewerber – ausschließlich – von den Tory-Abgeordneten in mehreren Wahlgängen auf letztendlich zwei reduziert. Am Donnerstag, 13. Juni findet die erste Runde der Abstimmungen statt. Alle Kandidaten, die weniger als 17 Stimmen erhalten, scheiden aus.

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In der Woche vom 18. Juni an folgt die zweite Runde der Abstimmungen. Dann benötigen die Bewerber mindestens 33 Stimmen, um im Rennen zu bleiben. Sollten alle verbliebenen Kandidaten das schaffen, scheidet jeweils der mit den wenigsten Stimmen aus. Die Abstimmungen werden so lange fortgesetzt, bis nur noch zwei Bewerber übrig bleiben.

Nach dieser Phase, die am 20. Juni beendet sein soll, folgt ein mehrwöchiger Wahlkampf der beiden Spitzenreiter. Bis in den Juli hinein können die Mitglieder der Torys dann per Briefwahl über ihren Favoriten abstimmen. Erst in der Woche vom 22. Juli an soll das Ergebnis verkündet werden.

160.000 Torys entscheiden für 66 Millionen Bürger

Schneller würde es gehen, sollte einer der beiden verbliebenen Bewerber verzichten. Das war zum Beispiel bei May im Juli 2016 der Fall, als sich ihre Rivalin Andrea Leadsom zurückzog – weil sie sich gegen May keine Chancen ausrechnete.

Das Pikante an diesem Verfahren: Am Ende entscheiden rund 160.000 Mitglieder der Torys über den neuen Premierminister von rund 66 Millionen Menschen im Vereinigten Königreich. Eine Neuwahl ist bei einem Rücktritt nicht vorgesehen. Allerdings könnte Mays Nachfolger vorgezogene Neuwahlen ansetzen, wenn er sich der Unterstützung der Bevölkerung für seinen Brexit-Kurs nicht sicher ist. Dafür ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament erforderlich.

May ist weg – das Brexit-Problem bleibt

Der neue Premierminister – der gleichzeitig Parteivorsitzender der Torys ist – wird offiziell von Königin Elisabeth II. eingesetzt. Die Königin ernennt für gewöhnlich denjenigen zum Regierungschef, der das Vertrauen des Unterhauses genießt – und das ist der Chef der stärksten Partei. Derzeit sind die Konservativen allerdings auf die Unterstützung der nordirischen Democratic Unionist Party (DUP) angewiesen, um eine Mehrheit im Parlament zu bekommen.

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Nach derzeitigem Stand wird Mays Nachfolger seinen ersten großen Auftritt auf internationalem Parkett Ende August haben. Dann findet im französischen Biarritz das G7-Treffen der Staats- und Regierungschefs statt.

Und danach muss der oder die neue Regierungschefin das schaffen, woran Theresa May gescheitert ist: Die Blockade im Parlament gegen jede Art von Austrittsdeal durchbrechen und Großbritannien bis zum 31. Oktober aus der EU führen – mit oder ohne Abkommen.