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Brexit: Bercow kündigt Widerstand "bis zum letzten Atemzug" gegen Johnson an

"Bis zum letzten Atemzug"  

Bercow kündigt massiven Widerstand gegen Johnson an

Von Stefan Rook

14.08.2019, 16:26 Uhr
 (Quelle: imago / ZUMA)
Nach Brexit: Boris Johnson plant Handelsabkommen

Premierminister Boris Johnson hat angekündigt, mit oder ohne ein Abkommen am 31. Oktober aus der EU austreten zu wollen. Nach dem Brexit will er aber durchaus weiterhin Handel mit EU-Ländern treiben – und die Handelsbeziehungen zu den USA ausbauen. (Quelle: t-online.de)

Brexit: Premierminister Boris Johnson droht mit einem No-Deal-Brexit, setzt danach aber auf Zusammenarbeit. (Quelle: t-online.de)


Sollte Boris Johnson versuchen, für einen No-Deal-Brexit das britische Parlament zu umgehen, droht ihm erheblicher Ärger. Parlamentssprecher John Bercow bezieht klar Stellung.

Sollte Boris Johnson wirklich vorhaben, einen No-Deal-Brexit am Parlament vorbei durchzudrücken, muss er sich auf einen harten Kampf mit dem Parlamentssprecher John Bercow einstellen. Bercow erklärte bei einer Veranstaltung in Edinburgh, einen solchen Versuch werde er "bis zum letzten Atemzug" bekämpfen. Auf die Frage, ob das Parlament einen No-Deal-Brexit verhindern könne, antwortete er knapp und bestimmt mit Ja.

Bercow erklärte weiter: "Mir ist enorm wichtig, dass das Parlament zu seinem Recht kommt. Wenn es einen Versuch geben sollte, das Parlament zu umgehen oder – Gott behüte – zu schließen, wäre das für mich nicht hinnehmbar. Ich werde bis zum letzten Atemzug dagegen kämpfen, dass das passiert."

Was geschieht, wenn Johnson ein Misstrauensvotum verliert?

Hintergrund seiner Äußerungen ist, dass man sich im Team von Johnson offenbar Gedanken darüber macht, wie ein EU-Ausstieg ohne Abkommen möglich ist, wenn Johnson ein Misstrauensvotum verliert.

Es soll Überlegungen geben, dass Johnson in diesem Fall die 14-Tage-Frist zur Formierung einer neuen Regierung nutzen könnte, doch noch seinen No-Deal-Brexit durchzusetzen. Bisher ist es üblich, dass ein Premierminister, der ein Misstrauensvotum verloren hat und der keine neue Mehrheit im Parlament findet, zurücktritt. Theoretisch könnte sich Johnson aber weigern, genau das zu tun und beschließen, bis zu Neuwahlen weiterzuregieren. Und diese Neuwahlen könnten dann erst nach dem 31. Oktober stattfinden, also möglicherweise nach einem wie auch immer gearteten Brexit.

Auch die Möglichkeit, das Parlament zu vertagen, soll diskutiert worden sein. Der Vorgang heißt "proroguing" und bedeutet, dass die Abgeordneten zwar ihre Sitze behalten, aber keine Debatten und Abstimmungen – also auch kein Misstrauensvotum – stattfinden können.
 

 
Johnson will Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen – "komme, was wolle". Er droht mit einem Austritt ohne Abkommen, sollte sich Brüssel nicht auf seine Forderung nach Änderungen an dem mit seiner Vorgängerin Theresa May ausgehandelten Austrittsabkommen einlassen. Die lehnt die EU aber strikt ab. Damit wächst die Gefahr eines No-Deal-Brexits, der die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche schädigen würde.

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