EU: Von der Leyen ermahnt Deutschland wegen Grenzschließungen

Grenzschließungen im Kampf gegen Corona? Für Ursula von der Leyen keine gute Idee: Für die deutschen Einreiseregeln hat die EU-Kommissionschefin keine guten Worte parat – wohl aber für die Impfkampagne der EU.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bundesregierung zu Verhältnismäßigkeit bei den verschärften Corona-Grenzkontrollen ermahnt. "Pauschale Grenzschließungen sind problematisch", sagte die CDU-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen". Im schlimmsten Fall werde dadurch die soziale Infrastruktur eines Nachbarlandes stillgelegt. Deshalb sei es gut, dass Deutschland Ausnahmen eingeführt habe. Der innereuropäische Streit über Grenzschließungen, um die Corona-Pandemie einzudämmen, ist an diesem Donnerstag auch Thema eines Online-Gipfels der EU.

Hintergrund sind verschärfte Einreiseregeln, auch von Deutschland. Die Bundesrepublik hat Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Lkw-Fahrer und Pendler. Weiteres Thema der Videokonferenz sind die Bemühungen um eine Beschleunigung der Impfkampagnen innerhalb der EU.

Von der Leyen: "Wir holen auf"

Von der Leyen versprach in dem Interview, die Lage werde sich in den kommenden Monaten "spürbar bessern". Europa werde seinen Rückstand im Vergleich zu Ländern wie Großbritannien wettmachen. "Wir holen auf." Den Streit mit den Impfstoffherstellern erklärte sie für beendet. Zugleich gibt es allerdings Berichte, dass der britisch-schwedische Pharmakonzern Astrazenceca seine Lieferversprechen erneut nicht halten kann. Auch im zweiten Quartal sollen demnach deutlich weniger Imfpstoff-Dosen an die EU geliefert werden. Mehr dazu lesen Sie hier.

Auch in die Debatte um die Ablehnung des Astrazeneca-Impfstoffs bei vielen Pflegern und Ärzten meldete sich von der Leyen zu Wort: Sie selbst würde sich "bedenkenlos" mit dem Impfstoff des schwedisch-britischen Herstellers Astrazeneca impfen lassen.

Zugleich wandte sich die Kommissionspräsidentin gegen Überlegungen, den Abstand zwischen der Verabreichung der beiden Impfdosen zu vergrößern, um mehr Menschen schneller wenigstens einmal impfen zu können. "Die zweite Impfung einfach hinauszuschieben, halte ich für riskant", sagte sie. "Wir sollten uns an die Vorgaben halten, die die Hersteller in ihren ausführlichen klinischen Tests ermittelt haben."