China-Politik: Europaparlamentarier Weber macht Ampel schwere Vorwürfe

Wegen China-Politik

EVP-Fraktionschef Weber macht der Ampel Vorwürfe

Außenministerin Annalena Baerbock will nicht nach Peking zu den Olympischen Spielen fahren. Dennoch wirft Manfred Weber der neuen Bundesregierung eine unklare Haltung zu China vor.

Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat der neuen Bundesregierung eine unklare Haltung in ihrer China-Politik vorgeworfen. Das Bündnis aus SPD, Grünen und FDP biete ein "Bild der Zerstrittenheit", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

In Zusammenhang mit der Debatte um Politikerbesuche bei den Olympischen Winterspielen in Peking sprach er von "Positionskämpfen" innerhalb des Kabinetts. "Es wäre besser, wenn die EU einheitlich zum Thema diplomatische Teilnahme an den Olympischen Spielen vorgeht anstatt des derzeitigen Vorpreschens einzelner rot-grüner Minister", sagte Weber.

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Zuvor hatten Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erklärt, den Spielen fernzubleiben. Die Olympischen Spiele beginnen am 4. Februar.