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EVP-Fraktionschef Weber macht der Ampel Vorw├╝rfe

Von dpa
Aktualisiert am 01.01.2022Lesedauer: 1 Min.
Manfred Weber: Er wirft der Bundesregierung eine unklare Position zu China vor.
Manfred Weber: Er wirft der Bundesregierung eine unklare Position zu China vor. (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)
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Au├čenministerin Annalena Baerbock will nicht nach Peking zu den Olympischen Spielen fahren. Dennoch wirft Manfred Weber der neuen Bundesregierung eine unklare Haltung zu China vor.

Der Vorsitzende der christdemokratischen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat der neuen Bundesregierung eine unklare Haltung in ihrer China-Politik vorgeworfen. Das B├╝ndnis aus SPD, Gr├╝nen und FDP biete ein "Bild der Zerstrittenheit", sagte der CSU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

In Zusammenhang mit der Debatte um Politikerbesuche bei den Olympischen Winterspielen in Peking sprach er von "Positionsk├Ąmpfen" innerhalb des Kabinetts. "Es w├Ąre besser, wenn die EU einheitlich zum Thema diplomatische Teilnahme an den Olympischen Spielen vorgeht anstatt des derzeitigen Vorpreschens einzelner rot-gr├╝ner Minister", sagte Weber.

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Zuvor hatten Au├čenministerin Annalena Baerbock (Gr├╝ne) und Innenministerin Nancy Faeser (SPD) erkl├Ąrt, den Spielen fernzubleiben. Die Olympischen Spiele beginnen am 4. Februar.

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