USA und China: Biden und Xi treffen sich am Mittwoch in Kalifornien

Es wird das erste Treffen seit einem Jahr sein. US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping haben Gespräche angekündigt. Darum wird es gehen.

US-Präsident Joe Biden und Chinas Staatschef Xi Jinping treffen sich am kommenden Mittwoch am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Kalifornien. Das kündigte das Weiße Haus am Freitag in Washington an. Die beiden haben sich seit dem G20-Treffen 2022 im indonesischen Bali nicht mehr persönlich zu einem Gespräch getroffen. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt sind seit Langem sehr angespannt.

Für Ärger sorgten etwa ein schwerer Handelskonflikt, US-Sanktionen gegen Firmen aus China und ein chinesischer Spionageballon über den USA. Auch Pekings Haltung im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine stößt auf Kritik, weil China nach außen hin zwar neutral auftritt, aber gleichzeitig als wichtigster Partner Russlands gilt und Moskau damit Rückendeckung gibt.

Großes Konfliktpotenzial birgt vor allem das Thema Taiwan. Die Inselrepublik, die nur durch eine Meerenge von China getrennt wird, hat seit Jahrzehnten eine demokratische Regierung. Peking sieht das Land mit mehr als 23 Millionen Einwohnern jedoch als Teil seines Territoriums an. Das Gebiet ist immer wieder Schauplatz militärischer Machtdemonstrationen. Es gibt Sorge, dass China in Taiwan einmarschieren könnte wie Russland in die Ukraine. Biden hat Taiwan für einen solchen Fall militärische Unterstützung, auch durch US-Truppen, zugesichert. Peking wiederum verbittet sich jede "Einmischung" der Amerikaner in "innere" Angelegenheiten.

Treffen mit China zeichnete sich seit Monaten ab

Aus dem Weißen Haus hieß es nun, die beiden Staats- und Regierungschefs wollten bilaterale Fragen, die Bedeutung der Aufrechterhaltung offener Kommunikationskanäle sowie eine Reihe regionaler und globaler Themen erörtern.

Dem Treffen der beiden Präsidenten gingen zahlreiche Zusammenkünfte hochrangiger Regierungsmitglieder beider Seiten voraus. Biden schickte unter anderen Außenminister Antony Blinken, Finanzministerin Janet Yellen und Handelsministerin Gina Raimondo nach China. Bidens nationaler Sicherheitsberater Jake Sullivan traf Chinas Chef-Diplomat Wang Yi in Wien und in Malta. Ende Oktober reiste Wang Yi schließlich nach Washington. All das diente der Vorbereitung eines Treffens der Präsidenten.

Hochrangige US-Regierungsvertreter dämpften vorab die Erwartungen. Es sei nicht mit einer Liste von Ergebnissen zu rechnen. "Es geht hier wirklich darum, den Wettbewerb zu managen, das Risiko eines Konflikts zu reduzieren und sicherzustellen, dass die Kommunikationskanäle offen sind." Ziel sei es, die Beziehungen zu stabilisieren.