"Beste Hoffnung der Menschheit" Auch Australien will Palästina als Staat anerkennen
Der Druck auf Israel wegen der katastrophalen Lage in Gaza wächst weiter. Nach Frankreich und Kanada will auch Australien Palästina als Staat anerkennen. Israel nennt das "beschämend".
Nach Frankreich und Kanada will auch Australien Palästina als Staat anerkennen. "Eine Zweistaatenlösung ist die beste Hoffnung der Menschheit, den Kreislauf der Gewalt im Nahen Osten zu durchbrechen und den Konflikt, das Leid und den Hunger in Gaza zu beenden", sagte Premierminister Anthony Albanese am Mittag (Ortszeit) vor Journalisten. Das Kabinett hatte zuvor über die Entscheidung beraten.
Formell soll die Anerkennung bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September verkündet werden. "Wir haben deutlich gemacht, dass wir Palästina anerkennen werden, wenn dies am besten zum Frieden beitragen wird", sagte Außenministerin Penny Wong. Der Zeitpunkt dafür sei im September.
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Albanese: "Koordinierte weltweite Anstrengung" für Zweistaatenlösung
Albanese hatte erst am Wochenende gesagt, es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis Australien einen palästinensischen Staat anerkenne – und damit Erwartungen geschürt, dass eine solche Ankündigung unmittelbar bevorstehen könnte. Die Entscheidung sei Teil "einer koordinierten weltweiten Anstrengung", um eine Zweistaatenlösung voranzutreiben, betonte Albanese. Mit dem Begriff Zweistaatenlösung ist gemeint, dass Israel und ein unabhängiger Palästinenserstaat friedlich Seite an Seite existieren.
Er habe im Vorfeld mit Großbritanniens Premierminister Keir Starmer, Frankreichs Präsidenten Emmanuel Macron, Neuseelands Premierminister Christopher Luxon und Japans Regierungschef Shigeru Ishiba gesprochen, sagte Albanese. Bereits am Donnerstag vergangener Woche habe er das Thema auch mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, erörtert.
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Israel verurteilt Entscheidung – Neuseeland will wohl nachziehen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte schon Ende Juli angekündigt, die Anerkennung Palästinas bei der UN-Vollversammlung offiziell verkünden zu wollen. Kanada folgte wenige Tage später. Auch Großbritannien drohte Israel zuletzt offen mit einer Anerkennung Palästinas, falls die Regierung von Ministerpräsident Netanjahu den Gaza-Krieg und das Leiden der Palästinenser nicht beenden sollte. Fast 150 der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben Palästina bereits als Staat anerkannt.
Netanjahu hatte die bevorstehende Ankündigung aus Australien und die Entscheidungen der anderen Länder kürzlich als "beschämend" bezeichnet und betont: "Heute ist der Großteil der jüdischen Öffentlichkeit entschieden gegen den palästinensischen Staat, aus dem einfachen Grund, dass sie wissen, dass er keinen Frieden bringen wird. Er wird Krieg bringen."
Neuseelands Außenminister Peter Winston kündigte derweil am Montag an, dass auch der Pazifikstaat über eine Anerkennung Palästinas nachdenke und darüber im Kabinett beraten worden sei. Die Entscheidung solle aber erst im September öffentlich gemacht werden. Zuvor hatte der neuseeländische Außenminister Winston Peters erklärt: "Neuseeland hat seit einiger Zeit klargestellt, dass es bei der Anerkennung eines palästinensischen Staates nicht um das Ob, sondern um das Wann geht."
- Nachrichtenagentur dpa
- nzherald.co.nz: "New Zealand considering recognition of Palestinian state, sets out timeline" (englisch)
