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Das Spiel ist aus

Eine Analyse von Patrick Diekmann, Istanbul

Aktualisiert am 24.06.2019Lesedauer: 5 Min.
Der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdogan bei der Stimmabgabe: Die Wahlniederlage seiner AKP in Istanbul ist eine Blamage.
Der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdogan bei der Stimmabgabe: Die Wahlniederlage seiner AKP in Istanbul ist eine Blamage. (Quelle: ap-bilder)
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Es ist ein Sieg mit Herz. Ekrem Imamoglu gewinnt ÔÇô die Wahl in Istanbul wird zum Fiasko f├╝r Erdogan. Nach dieser Blamage f├╝r seine AKP ist Erdogan geschw├Ącht wie nie.

Istanbul im Ausnahmezustand. Die ganze Stadt scheint in der Nacht noch auf den Beinen zu sein. Jubelnde Menschen ziehen durch die zentrale Einkaufsmeile der Millionenmetropole im Taksim-Viertel. Sie schwenken t├╝rkische Fahnen, singen, tanzen, teilweise wird Feuerwerk gez├╝ndet. Die Feier des Wahlsieges von Ekrem Imamoglu im zweiten Anlauf der B├╝rgermeisterwahlen in Istanbul erinnert an vielen Orten der Stadt eher an einen gro├čen Sieg beim Fu├čball. F├╝r den t├╝rkischen Pr├Ąsidenten Recep Tayyip Erdogan ist die Niederlage dagegen ein peinliches Fiasko. Das Spiel um Istanbul muss er nun vorerst verloren geben ÔÇô es beginnt der Kampf um die T├╝rkei. Der nun folgende Machtkampf k├Ânnte das Land noch weiter zerrei├čen.

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Der Sieg des CHP-Politikers Imamoglu ist so deutlich, dass es vielen seiner Anh├Ąnger am Abend erst einmal die Sprache zu verschlagen scheint. Viele Menschen sitzen gegen 19 Uhr drau├čen in den zahlreichen Cafes oder Restaurants in der Istanbuler Innenstadt. Auf den Fernsehern l├Ąuft die Wahlsendung, geredet wird ├╝ber Politik. Die Stimmung ist angespannt. Ein Mann kommt vorbei, zeigt den islamistischen Rabia-Gru├č und ruft "Yildirim". Beachtet wird er nicht. Als sein Favorit, Binali Yildirim, Ex-Ministerpr├Ąsident und Kandidat von Erdogans AKP, wenige Minuten sp├Ąter vor die Presse tritt und Imamoglu zum Wahlsieg in Istanbul gratuliert, ist die Freude zun├Ąchst verhalten.

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"Wir haben sie geschlagen, schon wieder"

"Ich habe Angst, dass sie uns den Sieg wieder wegnehmen", meint Asli (31), die in einem kleinen Cafe gebannt auf einen der Bildschirme guckt. "Wir haben sie geschlagen, schon wieder. Und trotzdem habe ich Angst." Die Anh├Ąnger von Imamoglu scheinen nur auf eines zu warten, auf eine Reaktion von Erdogan.

Doch der Sieg des CHP-Politikers ist eindeutig. Er bekommt 54 Prozent der Stimmen, Yildirim nur 45 Prozent. Aus dem knappen Ergebnis bei der ersten Wahl im M├Ąrz ist ein Erdrutschsieg geworden. Es ist ein Denkzettel f├╝r Erdogan, auf dessen Druck die Wahl annulliert wurde. "Die T├╝rken werden immer ihre Demokratie verteidigen", erkl├Ąrt Ahmet (43), der in einem Cafe sitzt, gelassen einen Tee trinkt und zwei Katzen streichelt. "Das hat nun auch Tayyip (Erdogan) verstanden!" Das Wahlergebnis sei ein Zeichen, dass die Demokratie in der T├╝rkei funktioniert.

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Dann explodiert pl├Âtzlich die Stimmung. Es ist eine Euphoriewelle, die sich schnell ausbreitet und die ganze Stadt erfasst. Auf den Stra├čen bilden sich lange Autokorsos, aus vielen Fenstern h├Ąngen t├╝rkische Fahnen. Menschen tanzen und singen. Wahlsiege werden in der T├╝rkei anders gefeiert als in Deutschland. Politiker sind auch Popstars, Lieder werden ├╝ber sie geschrieben und ihre Gesichter auf t├╝rkische Flaggen gedruckt. So ist es auch bei Imamoglu.

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Als Istanbuls neuer B├╝rgermeister in seinem Heimatbezirk Be┼čikd├╝z├╝ auf einen Bus steigt und sich feiern l├Ąsst, ist er von Tausenden jubelnder Menschen umgeben. Seine Rede wird in alle anderen Teile der Stadt ├╝bertragen. "Die Liebe hat gewonnen", schallt Imamoglus Stimme durch die Stra├čen Istanbuls. "Mit diesem neuen Kapitel wird es in Istanbul nun Gerechtigkeit, Gleichheit, Liebe und Toleranz geben", sagte er am Wahlabend. Und: Die Wahl habe nicht eine Partei gewonnen, sondern ganz Istanbul. "Bald wird sich jeder so f├╝hlen", versprach er. "Ich werde mit Leib und Seele arbeiten, um das zu gew├Ąhrleisten."

Erdogan ist nicht mehr unangreifbar

Imamoglu wurde mit seinem Sieg schlagartig zum Hoffnungstr├Ąger f├╝r die gesamte Opposition in der T├╝rkei. "Das ist unser neuer Pr├Ąsident", ruft Selin (53) in Taksim. "Tsch├╝ss Erdogan." Soweit ist es noch nicht. Erdogan sitzt als Pr├Ąsident noch fest im Sattel, die n├Ąchsten Pr├Ąsidentschaftswahlen sind erst 2023. Doch er ist nicht mehr unangreifbar, besonders nicht f├╝r eine geeinte Opposition. Dies hat die Wahl in Istanbul gezeigt. Imamoglu kann f├╝r die Macht Erdogans gef├Ąhrlich werden. Er spricht viele unterschiedliche W├Ąhlerschichten an, darunter Linke, Gr├╝ne, Religi├Âse oder Nationalisten. Au├čerdem war auch Erdogan in Istanbul B├╝rgermeister, bevor er Ministerpr├Ąsident wurde. F├╝r Imamoglu k├Ânnte dieses enorm wichtige Amt ebenfalls zum Sprungbrett werden.

Auch deshalb wird die t├╝rkische Regierung es Imamoglu so schwer wie m├Âglich machen, in Istanbul Erfolg zu haben ÔÇô trotz anderslautender Bekundungen der AKP am Wahlabend. Die Zentralregierung hat die M├Âglichkeit, den B├╝rgermeister in Istanbul in vielen Punkten lahm zu legen. Eine Mehrheit der Bezirke in der Metropole werden au├čerdem von der AKP regiert. Das wei├č auch Imamoglu, deshalb bot er der AKP und Erdogan noch am Wahlabend die Zusammenarbeit an.

Erleichterung, als Erdogan seine Niederlage eingesteht

Ob Erdogan darauf einsteigt, ist fraglich. Mittlerweile bekommt seine Macht Risse. Die Wahl erneut annullieren oder Imamoglu wegen Beleidigung eines Gouverneurs verhaften lassen, kann er jedoch vorerst nicht. Das w├Ąre ein erneuter Schlag gegen die Demokratie und die Quittung daf├╝r hat er bei der Wahlwiederholung in Istanbul bekommen. Seine Macht braucht den Schein der Demokratie, aber er wird Istanbul nicht aufgeben. Daf├╝r ist die Stadt wirtschaftlich zu wichtig und zu eng verkn├╝pft mit seiner Biografie.

Das wissen auch die feiernden Menschen am Wahlabend. Als Erdogan sich als guter Verlierer zeigt und der Opposition gratuliert, ist die Erleichterung greifbar.

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Das Fest auf den Stra├čen Istanbuls wird noch ausgelassener. Zwei Frauen halten sich in den Armen und weinen. "Wir haben es geschafft", rufen sie immer wieder. In der aktuellen politischen Lage in der T├╝rkei ist Politik sehr stark mit Emotionen verkn├╝pft. Auf einem gro├čen Transparent ist Imamoglu zu sehen. Seine H├Ąnde formen ein Herz, sein Wahlslogan war "Alles wird sehr gut". Es ist also ein ganz anderer Politikstil als der von Erdogan, der auf Polarisierung und Dominanz setzt und mit dem islamischen Siegeszeichen gr├╝├čt.

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Demnach ist der Machtwechsel in Istanbul vielleicht der Anfang eines politischen Wandels in der T├╝rkei. Wahlentscheidend waren allerdings die wirtschaftliche Krise im Land und der Verfall der Lira. Hier agieren Erdogan und die AKP hilflos, wodurch es einen massiven Vertrauensverlust in der Bev├Âlkerung gibt. Auch die eigene Partei scheint nicht mehr geschlossen hinter dem Pr├Ąsidenten zu stehen. Selbst Parteigr├Â├čen wie der Ex-Premierminister Ahmet Davutoglu hatten Erdogans Strategie rund um die Kommunalwahl kritisiert. Es ist die Rede von einer neuen Partei. Das k├Ânnte eine Spaltung der AKP bedeuten.


Durch die aktuelle Schw├Ąche von Erdogan in ├Âkonomischen Fragen w├Ąre eine neue Partei aktuell f├╝r viele W├Ąhler attraktiv. Die Wahl in Istanbul hat gezeigt, dass der t├╝rkische Pr├Ąsident geschw├Ącht ist wie nie zuvor. Es war die erste gro├če Niederlage seiner politischen Karriere, seine Machtbasis offenbart immer gr├Â├čere Risse. Die Opposition auf den Stra├čen von Istanbul feiert aktuell die Hoffnung auf eine ├ära nach Erdogan.

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