Italien: Fünf-Sterne-Mitglieder sollen über Koalition abstimmen

Die Verhandlungen über eine neue Regierung in Italien hängen am seidenen Faden. In dem Machtspiel kommt nun der entscheidende Tag. Der Staatspräsident hat das Wort. Doch es gibt Hindernisse.

Auf der Suche nach einer neuen Regierung in Italien steht die Entscheidung des Staatspräsidenten an. Sergio Mattarella führt bis Mittwochabend noch Gespräche mit den großen Parteien. Danach will er entscheiden, ob es eine neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) geben kann oder ob nur eine Neuwahl möglich ist.

Nun hat der Vorsitzende von Italiens Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, angekündigt, dass er die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungskoalition mit der sozialdemokratischen PD abstimmen lassen will. Die Mitglieder würden in einer Online-Abstimmung über ein solches Bündnis befragt, sagte Di Maio am Dienstagabend. Nur wenn das Votum positiv ausfalle, werde die Fünf-Sterne-Bewegung die Koalition eingehen.

Parteibasis könnte sich gegen das Bündnis aussprechen

Beobachter warnen, dass die Parteibasis sich gegen ein Bündnis mit der Demokratischen Partei (PD) aussprechen könnte. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung hat ihre Mitglieder immer wieder online über wichtige politische Fragen abstimmen lassen – unter anderem über die Bildung einer Koalition mit der ausländerfeindlichen Lega von Matteo Salvini im vergangenen Jahr.

Die beiden Parteien, die sich lange in tiefer Abneigung gegenüberstanden, verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition. Innenminister Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Staatschef Sergio Mattarella hat der Fünf-Sterne-Bewegung und der PD Zeit bis Mittwochabend für eine Einigung gegeben.

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Streitpunkt bei den Gesprächen zwischen PD und Sternen war unter anderem die Frage, ob der bisherige Regierungschef Giuseppe Conte im Amt bleibt oder nicht. Am Dienstagabend sah es danach aus, dass die Sozialdemokraten in diesem Punkt nachgeben könnten und der parteilose Conte wie von den Sternen gewünscht auch eine neue Regierung anführen könnte.