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Erstmals Astrazeneca-Ausfuhr aus der EU gestoppt

Von dpa
Aktualisiert am 05.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Astrazeneca-Impfstoff: Erstmals wurde ein Export des Vakzins gestoppt.
Astrazeneca-Impfstoff: Erstmals wurde ein Export des Vakzins gestoppt. (Quelle: Sven Simon/imago-images-bilder)
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Ende Januar startete die Europ├Ąische Union Exportkontrollen f├╝r Corona-Impfstoff. Im Visier sind Hersteller, die ihre EU-Lieferpflichten nicht erf├╝llen. Nun trifft es Astrazeneca.

Erstmals ist die Ausfuhr von Corona-Impfstoff aus der Europ├Ąischen Union in einen Drittstaat gestoppt worden. Italien verhinderte die Lieferung von 250.000 Dosen Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca an Australien, wie EU-Kreise am Donnerstag best├Ątigten. Zuerst hatte die "Financial Times" dar├╝ber berichtet. Astrazeneca wollte auf Nachfrage keinen Kommentar abgeben.

Grundlage ist ein Ende Januar wegen des Impfstoffmangels eingef├╝hrtes System zur Exportkontrolle. Demnach m├╝ssen Pharmakonzerne mit EU-Lieferverpflichtungen Ausfuhrgenehmigungen f├╝r in der EU produzierte Impfstoffe beantragen. Wenn Hersteller die EU bei Liefermengen unrechtm├Ą├čig benachteiligen, k├Ânnen Genehmigungen verweigert werden. Astrazeneca h├Ąlt die urspr├╝nglich zugesagte Liefermenge an die EU im ersten Quartal nicht ein, was f├╝r gro├čen Unmut gesorgt hat.

Rom und Br├╝ssel offenbar einig

Ausgenommen von dem System sind Exporte in eine Reihe von Partnerl├Ąndern und in Entwicklungsl├Ąnder. Zu den Partnerl├Ąndern z├Ąhlen die Schweiz, Israel und die Ukraine ÔÇô nicht aber Gro├čbritannien und Kanada. Zust├Ąndig f├╝r die Ausfuhrgenehmigungen ist der EU-Mitgliedstaat, in dem die f├╝r den Export vorgesehenen Impfstoffe produziert wurden. Die EU-Staaten holen vor Entscheidungen die Stellungnahme der EU-Kommission ein.

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Im vorliegenden Fall waren sich Rom und Br├╝ssel nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur einig. Zuvor waren nach EU-Angaben 150 Exportantr├Ąge anderer Firmen genehmigt worden, unter anderem von Biontech/Pfizer, das von Europa aus viele L├Ąnder beliefert. Biontech/Pfizer und Moderna halten ihre Lieferziele an die EU-Staaten nach offiziellen Angaben im ersten Quartal ein oder haben sie sogar gesteigert, auch wenn die Mengen zeitweise schwankten.

Die Exportbeschr├Ąnkungen sind politisch heikel

Astrazeneca hatte dagegen die Liefermenge f├╝r die EU-Staaten im ersten Quartal von 80 Millionen auf 40 Millionen Dosen reduziert. Es stand die Vermutung im Raum, dass in der EU produzierte Vakzine in Drittstaaten gebracht wurden. Das war der Anlass zur Einf├╝hrung des Exportmechanismus. Vorher waren nach dpa-Informationen tats├Ąchlich gr├Â├čere Mengen Astrazeneca-Impfstoff aus der EU nach Gro├čbritannien gegangen. Einzelheiten sind allerdings noch nicht bekannt.

Die Exportbeschr├Ąnkungen sind f├╝r die EU politisch heikel. Denn es ist gew├╝nscht, dass die Pharmafirmen in Europa produzieren und hier neue Standorte aufbauen. Und es wird anerkannt, dass die Konzerne Lieferpflichten gegen├╝ber anderen L├Ąndern haben. Die EU-Kommission betont deshalb die Linie, solange Vertr├Ąge mit der EU eingehalten w├╝rden, w├╝rden Ausfuhren nicht gestoppt. Vielmehr werde sehr viel aus der EU in Drittstaaten geliefert, aus den USA und Gro├čbritannien hingegen nichts oder fast nichts.

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Australien kritisierte den Lieferstopp scharf. "Wir sind nat├╝rlich entt├Ąuscht und frustriert ├╝ber diese Entscheidung, aber das ist auch der Grund, warum wir uns doppelt abgesichert haben", sagte Finanzminister Simon Birmingham dem Sender Sky News am Freitag. "Wir haben bis zu 150 Millionen Dosen Impfstoff in Auftrag gegeben, davon 50 Millionen Dosen, die hier in Australien produziert werden sollen", sagte er. Die Welt befinde sich derzeit in einem ziemlich unerforschtem Gebiet, da sei es wenig ├╝berraschend, "dass einige L├Ąnder das Regelbuch zerrei├čen werden".

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