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Streit mit Nato: Kreml sieht wenig Gr├╝nde f├╝r Optimismus

Von dpa
Aktualisiert am 27.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Eiszeit zwischen Russland und der Nato: Der schneebedeckte Kreml in Moskau.
Eiszeit zwischen Russland und der Nato: Der schneebedeckte Kreml in Moskau. (Quelle: Bai Xueqi/XinHua/dpa./dpa)
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Moskau (dpa) - Der Kreml hat verhalten auf die Antworten von Nato und USA auf russische Forderungen nach Sicherheitsgarantien reagiert.

"Sie haben gestern die Erkl├Ąrungen des US-Au├čenministers und des Nato-Generalsekret├Ąrs geh├Ârt, in denen sie absolut unmissverst├Ąndlich ├╝ber die Ablehnung grundlegender Anliegen sprachen, die Russland ge├Ąu├čert hatte", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. "Auf dieser Grundlage gibt es nicht so viele Gr├╝nde f├╝r Optimismus. Ich w├╝rde aber nach wie vor von irgendwelchen konzeptionellen Bewertungen absehen." Pr├Ąsident Wladimir Putin habe das US-Schreiben bereits gelesen.

Wann genau Moskau auf die Dokumente antworten werde, lie├č Peskow zun├Ąchst offen. "Nat├╝rlich braucht es einige Zeit, um sie zu analysieren."

Au├čenminister Sergej Lawrow sagte mit Blick auf die US-Antwort: "Es gibt darin eine Reaktion, die es uns erm├Âglicht, mit dem Beginn eines ernsthaften Gespr├Ąchs zu rechnen, aber ├╝ber zweitrangige Fragen. Es gibt keine positive Reaktion auf das Hauptthema in diesem Dokument."

Offizielle Anfrage angek├╝ndigt

Russland werde den USA und allen westlichen OSZE-Staaten demn├Ąchst eine offizielle Anfrage schicken, weshalb sie Sicherheitsverpflichtungen ignorierten, k├╝ndigte Lawrow an. Es gab bereits Gespr├Ąche zwischen Russland und der Organisation f├╝r Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Die Nato und die USA hatten am Mittwoch jeweils schriftlich auf Forderungen Moskaus nach Garantien f├╝r die Sicherheit in Europa geantwortet. Bei der russischen Forderung nach Zusagen f├╝r ein Ende der Nato-Osterweiterung zeigten weder die Nato noch die USA Verhandlungsbereitschaft. US-Au├čenminister Blinken hatte dabei auf "Kernprinzipien" verwiesen, etwa die freie B├╝ndniswahl von Staaten sowie Souver├Ąnit├Ąt und territoriale Integrit├Ąt der Ukraine.

Moskau sieht sich durch die Nato-Osterweiterung in seiner Sicherheit bedroht. Insbesondere will der Kreml eine Aufnahme der Ukraine in das westliche Verteidigungsb├╝ndnis verhindern. Die USA und die Nato verd├Ąchtigen wiederum Russland, einen Einmarsch in die benachbarte Ukraine zu planen. Der Kreml weist das zur├╝ck. Parallel zu den Forderungen an den Westen hat Moskau massiv Truppen auf eigenem Gebiet an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen.

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