Drei Politiker der Ampelkoalition in die Ukraine gereist

Während der Besuch von Steinmeier in der Ukraine geplatzt ist, sind am Dienstag drei ranghohe Bundestagsabgeordnete in Lwiw eingetroffen. Sie alle fordern mehr Tempo bei den Waffenlieferungen.

Drei führende Parlamentarier der Ampel-Koalition sind am Dienstag in die Ukraine gereist – allerdings nicht in der Hauptstadt Kiew, sondern im westukrainischen Lwiw. Dort wollten die Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtiges, Verteidigung und Europa – Michael Roth (SPD), Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) und Anton Hofreiter (Grüne) – Abgeordnete des ukrainischen Parlaments Rada treffen. Alle drei Politiker hatten zuletzt mehr Tempo bei Waffenlieferungen gefordert.

Es sind die hochrangigsten deutschen Politiker, die seit Kriegsbeginn vor sieben Wochen die Ukraine besuchen. In der vergangenen Woche war bereits der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe mit einer Delegation des Europarats dort. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war als europäische Vertreterin bereits nach Kiew gereist.

Ein geplanter Besuch des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier findet hingegen nicht statt. Nach Angaben Steinmeiers hatte der polnische Präsident Andrzej Duda in den vergangenen Tagen angeregt, dass sie zusammen mit den Staatschefs der baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland nach Kiew reisen (mehr dazu lesen Sie hier). Allerdings sei Steinmeiers Teilnahme von der ukrainischen Regierung abgelehnt worden.