• Home
  • Politik
  • Ausland
  • Europa: Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextUS-Schauspielerin in Fluss ertrunkenSymbolbild f├╝r einen TextSylt: Edelrestaurant muss schlie├čenSymbolbild f├╝r einen TextTanken bei uns g├╝nstiger als bei NachbarnSymbolbild f├╝r einen TextMann auf offener Stra├če erschossenSymbolbild f├╝r einen TextSarah ├╝ber Liebescomeback von PietroSymbolbild f├╝r einen TextJunge erschie├čt einj├Ąhriges M├ĄdchenSymbolbild f├╝r einen TextSechs Profis stehen auf Kovacs Streichliste Symbolbild f├╝r einen TextARD-Serienstar wird ersetztSymbolbild f├╝r einen TextUS-Star als Teenie vergewaltigtSymbolbild f├╝r einen Text13-J├Ąhrige in Hessen vermisstSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserJulian Cla├čen mit fieser Anspielung?Symbolbild f├╝r einen TextDieses St├Ądteaufbauspiel wird Sie fesseln

Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale

Von dpa
30.04.2022Lesedauer: 4 Min.
Antonia Kieper aus K├Âln (l) und Wiktoria Tyszka-Ulezalka aus Posen (r) stehen in einem Geb├Ąude des Europ├Ąischen Parlaments.
Antonia Kieper aus K├Âln (l) und Wiktoria Tyszka-Ulezalka aus Posen (r) stehen in einem Geb├Ąude des Europ├Ąischen Parlaments. Die beiden Frauen nehmen an der Konferenz zur Zukunft Europas teil. (Quelle: Philipp von Ditfurth/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Stra├čburg (dpa) - Die gro├če Konferenz zur Zukunft Europas steht nach rund einem Jahr vor dem Abschluss. Am Samstag wurden in Stra├čburg bei der letzten Plenarsitzung des bislang einmaligen B├╝rgerdialogs insgesamt 325 Vorschl├Ąge angenommen. Sie sollen nun am 9. Mai Spitzenvertretern der EU ├╝bergeben werden.

Konkret soll die Politik nach den W├╝nschen der Teilnehmer etwa Mindeststandards f├╝r die Qualit├Ąt von Nahrungsmitteln setzen, schnelle Internetverbindungen sicherstellen und die Herabsetzung des Wahlalters bei EU-Wahlen von 18 auf 16 Jahren pr├╝fen. Zudem wird vorgeschlagen, in fast allen Politikbereichen das Einstimmigkeitsprinzip aufzugeben. Damit k├Ânnte die EU schneller handeln und schlagkr├Ąftiger werden.

Dies ist auch ein gro├čes Anliegen des Initiators der Konferenz, der sich als Pro-Europ├Ąer versteht: Frankreichs Pr├Ąsident Emmanuel Macron. Der 44-J├Ąhrige wirbt seit Jahren f├╝r einen Neustart des Staatenbunds. "Noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg war Europa so wichtig. Und doch war Europa noch nie in so gro├čer Gefahr", schrieb er schon 2019. Damals brachte er auch die Europakonferenz ins Spiel.

Diskussion ├╝ber b├╝rgern├Ąhere EU

Startschuss war dann der 9. Mai 2021 - der Europatag, an dem der franz├Âsische Au├čenminister Robert Schuman 1950 die Produktionsgemeinschaft Kohle und Stahl vorgeschlagen hat, einen EU-Vorl├Ąufer. Seitdem wurde ├╝ber eine bessere, b├╝rgern├Ąhere EU disktuiert. Es gab regionale und nationale Diskussionen, online und offline, mit Spitzen- und Lokalpolitikern. Und es gab das Herz der Konferenz: das Plenum. Sieben Mal trafen sich Abgeordnete des Europaparlaments und der nationalen Paralamente, Vertreter der EU-Regierungen sowie der EU-Kommission mit zuf├Ąllig ausgew├Ąhlten B├╝rgern. In neun Gruppen arbeiteten sie etwa zu Themen wie Klimawandel und Umwelt, Gesundheit, Migration oder Demokratie.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schon kommt die n├Ąchste Krise
In der Europ├Ąischen Zentralbank in Frankfurt wird Europas Geldpolitik gemacht.


Eine dieser B├╝rgerinnen ist Antonia Kieper. Die 22-J├Ąhrige wohnt in K├Âln, studiert Jura - und hatte sich bis zur Europakonferenz nicht allzu viel mit der EU auseinandergesetzt. Offene Grenzen und der Euro als Zahlungsmittel, ihr sei nicht bewusst gewesen, wie sie dar├╝ber hinaus von der EU profitiere, sagt Kieper der Deutschen Presse-Agentur. Ihr Bild habe sich ge├Ąndert. "Du hast so viele Rechte und M├Âglichkeiten in der EU, die hast du nirgendwo anders." Sie k├Ânne von jetzt auf gleich beschlie├čen, in Spanien zu arbeiten - und es w├Ąre kein Problem. In den vergangenen Monaten habe sie gelernt, dass sie neben ihrer deutschen Identit├Ąt eine europ├Ąische habe.

B├╝rger sollen eine Stimme bekommen

Ein Punkt war f├╝r Kieper vor der Konferenz besonders wichtig: Sie wollte, "dass wir B├╝rgern zuh├Âren und ihnen eine Stimme geben". Bislang hatte sie ein eher negatives Bild von der Politik. Bei der Bundestagswahl habe sie ├╝berlegt, welche Partei "das kleinste ├ťbel" sei. Ihr Gef├╝hl: Die Politik ist zu weit weg von den B├╝rgern. Bei der Zukunftskonferenz hat sie zur "Demokratie in der EU" gearbeitet.

So wie Wiktoria Tyszka Ul─Ö┼╝a┼éka, die im polnischen Posen keine 200 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt wohnt. Sie lebe mit ihrem Mann zusammen, ihr Sohn sei aus dem Haus, erz├Ąhlt die 63 Jahre alte Lehrerin der Technischen Universit├Ąt in Posen. Eigentlich sei sie bereits im Ruhestand, aber sie arbeite weiter an der Uni. F├╝r neue Ideen sei sie immer offen - und habe deshalb zugesagt, an der Europakonferenz teilzunehmen.

F├╝r die EU habe sie sich vorher schon interessiert, vor allem wegen der politischen Lage in ihrer Heimat. "Wenn ich sehe, was in meinem Land passiert, leide ich richtig", sagt Tyszka Ul─Ö┼╝a┼éka. Sie verweist darauf, dass die unabh├Ąngige Justiz von den Regierungsparteien komplett zerst├Ârt werde und die Rechte von Frauen eingeschr├Ąnkt w├╝rden. Und dann auch noch das Gerede vom Polexit. Ihr Sohn lebe mit seiner polnischen Frau und ihrem Enkelkind in Manchester. Zur├╝ck nach Polen w├╝rden sie wohl nicht kommen. Dadurch habe sie auch die negativen Folgen des Brexit genauer verfolgt. Und sie selbst sei alt genug, um zu wissen, wie es in Polen vor dem EU-Beitritt 2004 war - und wie sehr das Land von der EU-Mitgliedschaft profitiert.

Jeder und jede mit pers├Ânlicher Motivation

So hatte wohl jede B├╝rgerin und jeder B├╝rger eine pers├Ânliche Motivation, sich f├╝r ein anderes Europa zu engagieren. Die Beharrungskr├Ąfte in den Regierungen der 27 EU-Staaten waren da teils gr├Â├čer. F├╝r die ganz gro├čen ├änderungen w├Ąren schlie├člich ├änderungen der EU-Vertr├Ąge n├Âtig, etwa um die einstimmige Entscheidungsfindung in au├čenpolitischen oder in Steuerfragen abzuschaffen. Tyszka Ul─Ö┼╝a┼éka ist sich bewusst, dass die Umsetzung der Ideen teils schwierig werden wird. "Aber selbst wenn nur wenige Vorschl├Ąge Realit├Ąt werden, w├╝rde das schon etwas ├Ąndern."

War das Ganze also nur nette Selbstbesch├Ąftigung? F├╝r den Gr├╝nen-Europaabgeordneten Daniel Freund ├╝berwiegt das Positive: Zwar h├Ątten viel zu wenig B├╝rgerinnen und B├╝rger von der Konferenz erfahren und die Regierungen der EU-Staaten h├Ątten gebremst, wo es nur m├Âglich war. Doch schw├Ąrmt Freund von einem "Beteiligungsprozess, wie es ihn noch nie gab". Er sieht in dem vergangenen Jahr vor allem Vorarbeit. Auf Grundlage der Konferenz werde nun der Prozess f├╝r eine neue Verfassung mit ambitionierten Reformen beginnen. Freund nennt die Abschaffung der Einstimmigkeit und das Recht f├╝r das Europaparlament, neue Gesetze zu initiieren.

Folgt ein neuer Reformprozess?

Zwar sei die Abschlusserkl├Ąrung der Europakonferenz f├╝r keine der EU-Institutionen bindend. Doch k├Ânne das EU-Parlament das Verfahren f├╝r eine ├änderung der EU-Vertr├Ąge einleiten. Sollten die EU-Staaten mehrheitlich zustimmen, folgt dann wom├Âglich ein neuer Reformprozess. Ein wichtiger Schritt k├Ânnte schon in den kommenden Tagen gemacht werden: Dann soll das Plenum des Europaparlaments einer Resolution zustimmen, die einen solchen Verfassungskonvent fordert und die EU-Staaten damit unter Druck setzen.

Der Chef der christdemokratischen EVP-Fraktion, Manfred Weber, wird grunds├Ątzlich: "Dies ist keine theoretische Debatte", sagt er der dpa. "Unsere Lebensweise wird durch Extremisten in unseren eigenen L├Ąndern und durch Russland und China im Ausland grundlegend in Frage gestellt." Wenn man Europa davor bewahren wolle, zu den Verlierern des 21. Jahrhunderts zu geh├Âren, m├╝ssen man gr├Â├čer denken und schneller handeln. "Wir m├╝ssen Europa reformieren."

Am Europatag am Montag in einer Woche soll die Abschlusserkl├Ąrung der Konferenz nun an Macron, EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Parlamentspr├Ąsidentin Roberta Metsola ├╝bergeben werden. "Der Prozess der Umgestaltung Europas kann nicht am 9. Mai enden, er sollte am 9. Mai beginnen", fordert Weber.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Josephin Hartwig
  • Sonja Eichert
Von J. Hartwig, P. Diekmann, S. Eichert
  • Camilla Kohrs
Von Camilla Kohrs
Deutsche Presse-AgenturEUEU-KommissionEmmanuel MacronEuropaFrankreichStra├čburg
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website