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Scholz in S├╝dafrika: Offene Differenzen bei Ukraine-Krieg

Von dpa
Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 3 Min.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird von S├╝dafrikas Pr├Ąsident Cyril Ramaphosa in Pretoria empfangen.
Bundeskanzler Olaf Scholz wird von S├╝dafrikas Pr├Ąsident Cyril Ramaphosa in Pretoria empfangen. (Quelle: Themba Hadebe/AP/dpa./dpa)
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Pretoria (dpa) - Beim Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in S├╝dafrika sind Meinungsunterschiede mit Blick auf den Ukraine-Krieg offen zu Tage getreten.

Bei einem Treffen mit Pr├Ąsident Cyril Ramaphosa in der Hauptstadt Pretoria verurteilte Scholz am Dienstag den russischen Angriffskrieg und bekr├Ąftigte den Sanktionskurs des Westens gegen Moskau. Ramaphosa hingegen verzichtete auf Kritik an Russland, kritisierte aber die Strafma├čnahmen. "Selbst jene L├Ąnder, die Zuschauer oder gar nicht Teil des Konflikts sind, werden unter den Sanktionen leiden, die gegen Russland verh├Ąngt wurden", sagte er.

S├╝dafrika geh├Ârt zu 17 afrikanischen L├Ąndern, die sich bei der Abstimmung ├╝ber eine UN-Resolution zur Verurteilung des russischen Angriffskriegs im M├Ąrz enthielten. Insgesamt gab es 35 Enthaltungen und f├╝nf Gegenstimmen. Ramaphosa behauptete bei der gemeinsamen Pressekonferenz, Scholz habe Verst├Ąndnis f├╝r solche Staaten gezeigt. Der Kanzler habe "sehr gut die Gr├╝nde verstanden, die von diesen L├Ąndern ge├Ąu├čert wurden". Scholz widersprach vehement.

Scholz widerspricht Ramaphosa

Der Kanzler kritisierte die L├Ąnder, die gegen die Resolution stimmten. "Das kann ich nicht akzeptieren und das ist auch nicht hinnehmbar", sagte der SPD-Politiker. Zu den Enthaltungen ├Ąu├čerte er sich nicht direkt. Scholz warb erneut f├╝r den deutschen Kurs mit Waffenlieferungen an die Ukraine und Sanktionen gegen Russland. "Das ist ein Angriffskrieg. Ziel Russlands ist es, ukrainisches Territorium zu erobern, das nicht zu Russland geh├Ârt. Das muss auch jedem klar sein, der diese Situation bewertet."

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Ramaphosa pochte auf Verhandlungen: "Es sollte einen Dialog geben - das ist der einzige Weg, den S├╝dafrika sieht, um den Konflikt zu beenden." Er begr├╝ndete seine Haltung damit, dass auch das Apartheid-Regime in seiner Heimat letztlich durch Verhandlungen beendet worden sei. W├Ąhrend Scholz von "Angriffskrieg" sprach, verwendete Ramaphosa das Wort "Konflikt".

S├╝dafrika ist Deutschlands wichtigstes afrikanisches Partnerland s├╝dlich der Sahara. Es ist wie Deutschland Mitglied der G20 der Industrie- und Schwellenl├Ąnder, bildet aber zusammen mit China, Russland, Brasilien und Indien auch die BRICS-Gruppe. Den Kapstaat pr├Ągt ebenso wie viele andere L├Ąnder auf dem Kontinent eine Verbundenheit mit Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion, die im Kalten Krieg zahlreiche Freiheitsbewegungen aktiv unterst├╝tzte - auch den Afrikanischen Nationalkongress (ANC) im Kampf gegen das rassistische Apartheidsystem in S├╝dafrika.

Letzte Station der dreit├Ągigen Afrika-Reise

Mit einem Besuch in S├╝dafrika beendete Scholz seine dreit├Ągige Afrika-Reise, die ihn auch in die westafrikanischen L├Ąnder Senegal und Niger f├╝hrte. In Johannesburg sah sich Scholz auch das fr├╝here ber├╝chtigte Gef├Ąngnis "Number Four" an, in dem Freiheitsk├Ąmpfer wie Mahatma Gandhi und Nelson Mandela unter teils unmenschlichen Bedingungen inhaftiert waren.

Er nannte es "sehr bewundernswert", dass Mandela es trotz aller Qualen geschafft habe, das Land nach Jahrzehnten der Apartheid als Pr├Ąsident zu vers├Âhnen. Daraus leite sich ein Auftrag ab: "Ein Land, das so f├╝r die Demokratie gek├Ąmpft hat, muss f├╝r uns auch immer ein Verb├╝ndeter in der Welt der Demokratien sein, die eben keineswegs auf die wenigen L├Ąnder des klassischen Westens beschr├Ąnkt sind."

Scholz hat S├╝dafrika auch zum G7-Gipfel im n├Ąchsten Monat im bayerischen Elmau eingeladen. Dort soll die St├Ąrkung der Demokratien Thema weltweit ein Thema sein. Der Kanzler besuchte am Dienstag auch das Unternehmen Sasol, das mit deutscher Unterst├╝tzung emissionsarmen Flugzeugtreibstoff entwickeln will. Weiteres Thema war eine st├Ąrkere Zusammenarbeit im Bereich erneuerbare Energien. Scholz warb vor allem f├╝r eine Kooperation bei der Produktion von gr├╝nem Wasserstoff.

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