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Putin warnt Scholz und Macron vor Lieferung schwerer Waffen

Von dpa
Aktualisiert am 28.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Olaf Scholz und Emmanuel Macron haben am Samstag mit Wladimir Putin telefoniert.
Olaf Scholz und Emmanuel Macron haben am Samstag mit Wladimir Putin telefoniert. (Quelle: Mikhail Metzel/Pool Sputnik Kremlin/AP/dpa./dpa)
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Moskau/Berlin/Paris (dpa) – Der russische PrĂ€sident Wladimir Putin hat bei einem Telefonat mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) und mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt.

Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der VerschĂ€rfung der humanitĂ€ren Krise, sagte Putin einer in Moskau am Samstag vom Kreml veröffentlichten Mitteilung zufolge. Scholz und Macron forderten in dem 80-minĂŒtigen GesprĂ€ch erneut ein Ende des Krieges, wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, mitteilte.

"Der Bundeskanzler und der französische PrĂ€sident drĂ€ngten dabei auf einen sofortigen Waffenstillstand und einen RĂŒckzug der russischen Truppen", teilte Hebestreit mit. "Sie riefen den russischen PrĂ€sidenten zu ernsthaften direkten Verhandlungen mit dem ukrainischen PrĂ€sidenten und einer diplomatischen Lösung des Konflikts auf." Putin betonte laut Kreml die Bereitschaft Moskaus, die "durch die Schuld Kiews" eingefrorenen Verhandlungen ĂŒber eine Lösung des Konflikts wieder aufzunehmen.

AusfĂŒhrlich sei es bei den Telefonat auch um die Lebensmittelsicherheit in der Welt gegangen, teilte der Kreml mit. Der Westen, darunter Deutschland und Frankreich, fordert von Russland, die Blockade der ukrainischen HĂ€fen im Schwarzen Meer zu beenden, damit das Land wieder Weizen exportieren könne. Putin machte einmal mehr die "fehlerhafte Wirtschafts- und Finanzpolitik der westlichen Staaten" sowie die "antirussischen Sanktionen" fĂŒr die Probleme verantwortlich. Die Bundesregierung weist stets darauf hin, dass es keine Sanktionen gegen Lebensmittel gebe. Die Ukraine hat Russland Erpressung vorgeworfen, den Kampf gegen den Hunger in der Welt mit der Sanktionsfrage zu verbinden.

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Russland sei bereit, verschiedene Möglichkeiten eines ungehinderten Getreideexports zu erörtern, darunter auch den Transport von ukrainischem Getreide aus dem Schwarzen Meer, hieß es weiter in Moskau. Die Spannungen auf dem Lebensmittelmarkt könnten auch durch den Abbau von Sanktionen abgemildert werden, sagte Putin demnach. Russland könne seinen Export von DĂŒngemitteln und Agrarprodukten intensivieren.

Scholz und Macron beklagten nach Angaben der Bundesregierung die gespannte Lage auf dem globalen Lebensmittelmarkt. "PrĂ€sident Putin sagte zu, dass eine Öffnung des MinengĂŒrtels, der zum Schutz der ukrainischen HĂ€fen gelegt worden ist, um den Export von Getreide via Schiffen zu ermöglichen, seitens Russland nicht fĂŒr Angriffshandlungen missbraucht werden wĂŒrde", teilte Hebestreit mit. Die Vereinten Nationen sollten eine zentrale Rolle ĂŒbernehmen, um da eine Vereinbarung zu treffen und diese umzusetzen.

Der Kremlchef informierte den Angaben zufolge auch ĂŒber den Verlauf der militĂ€rischen Spezialoperation, wie Putin den Krieg nennt. In der von russischen Truppen eingenommenen Hafenstadt Mariupol und anderen Ortschaften im Donbass werde eine "systematische Arbeit fĂŒr die Wiederherstellung der friedlichen Lebens" organisiert.

Bei dem GesprĂ€ch auf ihre Initiative hin hĂ€tten der Kanzler und Macron von Russland außerdem verlangt, fĂŒr eine Verbesserung der humanitĂ€ren Lage der Zivilbevölkerung zu sorgen. Putin habe zugesichert, dass die in der Hafenstadt Mariupol gefangen genommene KĂ€mpfer gemĂ€ĂŸ der Vorgaben des humanitĂ€ren Völkerrechts behandelt wĂŒrden. Auch das Internationale Komitee vom Roten Kreuz solle einen ungehinderten Zugang bekommen zu den Gefangenen. In Paris hieß es, Macron und Scholz hĂ€tten die Freilassung der KĂ€mpfer gefordert.

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