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Habeck unter Druck: Was stimmt bei Rohölimporten?

Von afp
Aktualisiert am 02.07.2022Lesedauer: 1 Min.
Milliardeneinnahmen: t-online zeigt, wie Putins wichtigste Einnahmequelle sich seit Kriegsbeginn entwickelt. (Quelle: t-online)
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Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte angegeben, dass der Anteil des importierten Rohöls aus Russland bei zwölf Prozent liegt. Nun kommt heraus: Das ist nicht korrekt.

Deutschland ist einem Bericht zufolge noch deutlich abhängiger von russischem Rohöl als von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kürzlich angegeben. Aus einer Antwort von Habecks Ministerium auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) geht hervor, dass im Mai 27,8 Prozent des von Deutschland importierten Rohöls aus Russland stammten, wie die "Welt am Sonntag" berichtet. Habeck hatte Ende April gesagt, der Anteil habe zu diesem Zeitpunkt bei nur noch zwölf Prozent gelegen.

Das Wirtschaftsministerium erklärte dem Bericht zufolge die Diskrepanz zwischen der Aussage des Ministers und der tatsächlichen Zahl damit, dass ölimportierende Unternehmen zum damaligen Zeitpunkt signalisiert hätten, aus bestehenden Verträgen mit russischen Lieferanten kurzfristig aussteigen zu können, sollte Russland Lieferungen stoppen oder ein komplettes Embargo erlassen werden.

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Spahn sagte zu der Diskrepanz in der Aussage des Ministers und der tatsächlichen Quote: "Die von Wirtschaftsminister Habeck vor Wochen verkündete Reduktion der Abhängigkeit bei Rohöl auf zwölf Prozent war offenbar eher eine spontane Schätzung." Der stellvertretende CDU-Vorsitzende kritisierte, dass die Abhängigkeit von Russland beim Öl zuletzt kaum abnahm. Im März habe die Quote bei 37 Prozent gelegen.

Auch aus der Koalition gab es Kritik am langsamen Rückgang: Der noch hohe Importanteil russischen Erdöls sei "absolut unbefriedigend", sagte der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Michael Kruse, der "Welt am Sonntag".

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