Putin behauptet: Deutschland ist von US-Truppen besetzt

Wladimir Putin hat vor russischen Studenten behauptet, dass Deutschland von US-Truppen besetzt sei. Er schwadronierte zudem über eine nicht vorhandene Souveränität in Europa.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Gespräch mit Studierenden der Universität Moskau postuliert, dass Deutschland noch immer von den USA besetzt sei. "Formal und juristisch befinden sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik amerikanische Besatzungstruppen. Das ist so Fakt, und dort gibt es sehr viele", verbreitete Putin seine Verschwörungstheorie bei dem Treffen, das auch im russischen Fernsehen übertragen wurde. Die Sowjetunion habe Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg zwar besetzt, diese Besetzung aber offiziell aufgegeben.

Tatsächlich entstand aus der sowjetischen Zone später die DDR, deren Regierung von Moskau kontrolliert wurde. Auch verblieben Tausende sowjetische Truppen im damaligen Ostdeutschland. Die früheren alliierten Vorbehaltsrechte wurden im Rahmen der Deutschen Wiedervereinigung aufgehoben. Die deutsche Souveränität wurde völkerrechtlich 1991 im Zwei-plus-vier-Vertrag festgeschrieben.

Fake News über angebliche Besatzung

Putin führte weiter aus, dass die angebliche Besatzung auch unter deutschen Politikern diskutiert werde. Derzeit gibt es unter den demokratischen Parteien im Bundestag jedoch keine Diskussion dieser Art. Lediglich rechtsextreme und prorussische sowie Verschwörungskreise bringen immer wieder den Vorwurf auf, dass Deutschland besetzt sei. "Souveränität wird nach Europa zurückkehren. Offenbar wird das ein bisschen mehr Zeit in Anspruch nehmen", sagte Putin wahrheitswidrig.

Immer wieder versuchen russische Offizielle und TV-Moderatoren, mit einer falschen Darstellung geschichtlicher Zusammenhänge die Bevölkerung zu beeinflussen. Falschbehauptungen über eine angebliche Entnazifizierung wurden von Moskau auch als Grund für den Ukraine-Krieg instrumentalisiert.

Die in Deutschland stationierten US-Soldaten befinden sich mit ausdrücklicher Genehmigung der Bundesregierung im Land. Einige sind im Rahmen des Nato-Abkommen stationiert. Die USA gelten außerdem als Schutzmacht. Deshalb befinden sich zudem amerikanische Atomraketen auf deutschem Boden.