Bundestag beschließt Marine-Einsatz am Roten Meer

Der Bundestag hat einen Marine-Einsatz der Bundeswehr am Roten Meer gebilligt. Hunderte Soldaten können nun in den Einsatz.

Der Bundestag hat am Freitag beschlossen, die Bundeswehr in einen Marine-Einsatz ins Rote Meer zu schicken, damit sie dort Handelsschiffe schützt und Angriffe der Huthi-Miliz im Jemen abwehrt. Damit ist auch der Einsatz der Fregatte "Hessen" beschlossen. Das Schiff war bereits Anfang des Monats in den Nahen Osten aufgebrochen, um rechtzeitig dort zu sein, falls der Bundestag der Bundeswehr das Mandat für den Einsatz erteilt.

Nach dem Mandat kann sich die Bundeswehr mit bis zu 700 Soldaten an der EU-Mission "Aspides" beteiligen; auf der "Hessen" sind derzeit 240 Soldaten. Hinzu kommen weitere Truppen für Stab der EU-Mission. Das Mandat ist befristet bis Ende Februar 2025 und enthielt bei der namentlichen Abstimmung die Zusage von 538 Abgeordneten, 31 stimmten dagegen, 4 enthielten sich.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bezeichnete die Mission diese Woche als den"gefährlichsten Einsatz der deutschen Marine seit Jahrzehnten". Die Deutsche Marine stellt sich nach eigenen Angaben auf Angriffe mit Raketen, Drohnen und "Kamikaze-Booten" ein.

EU will mindestens vier Kriegsschiffe entsenden

Grund für den Einsatz sei die hohe Bedeutung des Seewegs für die Wirtschaft, erklärte der Bundestag. Über die Route zwischen Asien und Europa erfolge zwölf Prozent des weltweiten Warenverkehrs und ein großer Teil der Energielieferungen nach Europa.

Die vom Iran unterstützte Huthi-Miliz im Jemen greift seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas im Oktober regelmäßig Schiffe im Roten Meer an. Die EU will innerhalb ihrer am Montag beschlossenen Mission mindestens vier Kriegsschiffe und Begleitflugzeuge wie Hubschrauber und Drohnen entsenden, um Handelsschiffen sicheres Geleit zu geben und Seeaufklärung zu betreiben.

Das Einsatzgebiet der EU-Mission umfasst neben den internationalen Gewässern im Roten Meer die Meerenge von Bab el-Mandeb und den Golf von Aden zwischen Jemen und dem afrikanischen Kontinent. Hinzu kommen der Golf von Oman und der Persische Golf sowie die dazwischen liegende Straße von Hormus. Die durch den Einsatz entstehenden Zusatzausgaben beziffert die Bundesregierung mit 55,9 Millionen Euro.