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Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an

Beschluss des Parlaments  

Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an

22.02.2018, 19:26 Uhr | dpa, AFP

Niederländisches Parlament erkennt Völkermord an Armeniern an. Armenische Flüchtlinge in Syrien: Die Einstufung der Massaker an Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts als Völkermord führt fortwährend zu Kontroversen mit der türkischen Regierung – die Türkei bewertet die Geschehnisse damals als Bürgerkrieg mit Opfern auf beiden Seiten. (Quelle: dpa/Library of Congress)

Armenische Flüchtlinge in Syrien: Die Einstufung der Massaker an Armeniern zu Beginn des 20. Jahrhunderts als Völkermord führt fortwährend zu Kontroversen mit der türkischen Regierung – die Türkei bewertet die Geschehnisse von damals als Bürgerkrieg mit Opfern auf beiden Seiten. (Quelle: Library of Congress/dpa)

Das niederländische Parlament hat den im Osmanischen Reich an Armeniern begangenen Massenmord als Völkermord anerkannt. Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag zu.

Das niederländische Parlament hat die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die Parlamentarier stimmten der Vorlage der Regierungsfraktionen am Donnerstagabend mit großer Mehrheit zu: Es gab 142 Ja-Stimmen und nur drei Gegenstimmen.

Verhältnis bereits schwer belastet

Das Votum dürfte die Spannungen im Verhältnis zwischen den Niederlanden und der Türkei weiter erhöhen. Es gilt als zerrüttet, seitdem die Niederlande im März zwei türkische Minister daran hinderten, öffentlich kurz vor der niederländischen Parlamentswahl aufzutreten. Anfang Februar gab die niederländische Regierung bekannt, ihren Botschafter aus der Türkei endgültig abzuziehen. Als Grund nannte sie, dass Gespräche über eine Normalisierung der Beziehungen keine Einigung gebracht hätten.

Ob sich die niederländische Regierung die Sprachregelung des Parlaments hinsichtlich des Völkermords an den Armeniern zu eigen macht, bleibt zwar offen. Das Parlament will aber künftig regelmäßig einen Vertreter zur Gedenkfeier in Eriwan entsenden. 

Kontroversen zwischen Türkei und westlichen Staaten

Im Juni 2016 hatte der deutsche Bundestag die Massaker an den Armeniern ebenfalls als Völkermord eingestuft. Dies löste eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei aus. Die Republik Frankreich verabschiedete bereits im Jahr 2001 ein Gesetz, in dem die Geschehnisse offiziell als Völkermord bezeichnet werden. Diese Einschätzung wird auch von Schweden, Österreich und der Slowakei geteilt. Papst Franziskus bezeichnete die Massaker als "ersten Genozid des 20. Jahrhunderts".

Schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Armenier waren von 1915 an bei Massakern und Deportationen ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab. Aus ihrer Sicht handelte es sich um einen Bürgerkrieg zwischen Türken und Armeniern.

Verwendete Quellen:
  • dpa, AFP, Reuters

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