Deutschland startet internationale Libyen-Initiative

Mit einer Konferenz will Deutschland die weitere Eskalation in Libyen stoppen. die Bundeskanzlerin warnt vor einem Stellvertreterkrieg – die Bürgerkriegsparteien würden vom Ausland mit Waffen beliefert.

Die Bundesregierung will im Herbst eine Libyen-Konferenz abhalten. Das kündigte der deutsche Botschafter in Tripolis, Oliver Owcza, am Mittwoch auf Twitter an. Deutschland habe Konsultationen mit den internationalen Schlüsselländern begonnen. "Mit ausreichenden Vorarbeiten können diese Anstrengungen zu einem internationalen Treffen im Herbst führen", schrieb der Diplomat.

"Deutschland wird seinen Beitrag leisten"

Zuvor hatte sich Bundeskanzlerin Angela Merkel besorgt über die Entwicklung in Libyen geäußert. Dort entwickele sich eine Situation, die ähnliche Ausmaße wie die in Syrien annehmen könnte, sagte Merkel in der Generaldebatte im Bundestag. Es drohe ein Stellvertreterkrieg, weil viele ausländische Regierungen Bürgerkriegsparteien mit Waffen belieferten. "Deutschland wird seinen Beitrag leisten", kündigte Merkel mit Blick auf eine Friedenslösung an. Man müsse alles tun, um die Lage nicht eskalieren zu lassen. Man müsse die Staatlichkeit in Libyen wieder herstellen, so schwer dies auch falle.

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Hintergrund ist, dass es zwischen den Bürgerkriegsparteien in dem nordafrikanischen Land weiter keine Annäherung gibt. Der von der UN anerkannten Regierung des Vorsitzenden des libyschen Präsidialrates, Fajes al-Serradsch, steht im Osten General Haftar gegenüber. Dieser hatte vor einigen Monaten eine militärischen Offensive mit seiner sogenannten Libysche Nationalarmee gestartet. Sowohl Russland, Ägypten, die Türkei und Saudi-Arabien sind im ölreichen Libyen aktiv. Libyen ist eines der Hauptländer, durch die illegale Migration in die EU über das Mittelmeer stattfindet.