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Nach US-Sanktionen: Russland weist Diplomaten aus Polen und USA aus

Nach US-Sanktionen  

Russland verhängt Einreiseverbote gegen zwei US-Minister

16.04.2021, 20:19 Uhr | dpa, AFP

Nach US-Sanktionen: Russland weist Diplomaten aus Polen und USA aus. Der russische Präsident Wladimir Putin: Ausbau Er sei zum Ausbau der Gespräche bereit, wenn US-Präsident Biden ebenso dazu bereit sei.  (Quelle: Getty Images/Alexej Druuhinin/Sputnik/AFP)

Der russische Präsident Wladimir Putin: Ausbau Er sei zum Ausbau der Gespräche bereit, wenn US-Präsident Biden ebenso dazu bereit sei. (Quelle: Alexej Druuhinin/Sputnik/AFP/Getty Images)

Nachdem die USA und Polen russische Diplomaten ausgewiesen hatten, reagiert Russland nun. Allerdings betont der Kreml auch seine Bereitschaft zu Gesprächen.

Als Reaktion auf neue US-Sanktionen hat Russland Einreiseverbote gegen mehrere ranghohe US-Politiker und -Beamte verhängt. Betroffen sind unter anderem Justizminister Merrick Garland und Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas. Auch die US-Geheimdienstdirektorin, der Chef der US-Bundespolizei FBI oder der ehemalige nationale Sicherheitsberater John Bolton dürfen laut russischem Außenministerium nicht mehr einreisen.

Zuvor hatte Russland bereits die Ausweisung von zehn US-Diplomaten angekündigt. Zudem sei US-Botschafter John Sullivan geraten worden, zu "ernsthaften Konsultationen" nach Washington zu reisen, sagte Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in Moskau. Die USA hatten am Vortag wegen mutmaßlicher russischer Einmischungen in die US-Präsidentschaftswahl im November und eines Cyberangriffs zahlreiche Sanktionen gegen Russland verhängt und die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus den USA verkündet.

Spannungen zuletzt vergrößert

Die historische Rivalität zwischen den USA und Russland hatte sich zuletzt verschärft. Biden hat einen härteren Kurs gegenüber Moskau angekündigt, nachdem seinem Vorgänger Donald Trump eine zu große Nachgiebigkeit mit Russlands Präsident Wladimir Putin vorgeworfen worden war. Im März sorgte Biden für Aufsehen, als er in einem Fernsehinterview auf die Frage, ob er Putin für einen "Mörder" halte, mit "das tue ich" antwortete. In der Folge schlug Biden inzwischen allerdings ein Gipfeltreffen mit Putin in einem Drittstaat vor.

Am Freitagnachmittag hatte Russland noch die Ankündigung von US-Präsident Joe Biden begrüßt, die Spannungen zwischen beiden Ländern nicht weiter verschärfen zu wollen. Präsident Wladimir Putin habe wiederholt erklärt, dass Russland zum Ausbau der Gespräche bereit sei, wenn andere ebenso dazu bereit seien, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow am Freitag der Agentur Interfax zufolge.

Biden droht Russland zugleich mit weiteren Maßnahmen

Putins überzeugte Position sei, dass die Beziehungen zwischen Ländern nicht eskalieren sollten. "In dieser Hinsicht ist es positiv, dass die Ansichten beider Staatschefs übereinstimmen", sagte Peskow. Die Sanktionen der amerikanischen Seite nannte Russland "inakzeptabel". Peskow sagte: "Das Prinzip der Gegenseitigkeit in solchen Angelegenheiten wurde nicht aufgehoben." Die Entscheidung darüber werde aber von Putin getroffen. 

Biden hatte zuvor gesagt: "Die USA sind nicht darauf aus, einen Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland einzuleiten." Er drohte aber zugleich mit weiteren Maßnahmen, sollte sich "Russland weiterhin in unsere Demokratie" einmischen. Der US-Präsident schlug in der Folge aber ein Gipfeltreffen mit Putin in einem Drittstaat vor. In seiner Rede am Donnerstag sagte er, ein solches Treffen könnte im Sommer in Europa stattfinden. Finnland und Österreich boten sich als Gastgeber für ein mögliches Gipfeltreffen zwischen Biden und Putin an.

Nato fordert freie Durchfahrt im Schwarzen Meer

Die USA verzichteten nach Angaben der türkischen Behörden aber auf eine Entsendung von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer. Die Schiffe wären Anfang Mai dort angelangt. Wie die Türkei jedoch mitteilte, sagten die USA nach Beschwerden Russlands die Passage durch die türkische Meerenge, den Bosporus, ab.

Am Freitag forderte die Nato dann von Russland eine freier Durchfahrt durch das Schwarze Meer zu ukrainischen Häfen. Russland hatte kurz zuvor angekündigt, ab dem 24. April bis Ende Oktober die Durchfahrt ausländischer Militärschiffe durch drei Wasserstraßen in der Nähe der Krim-Halbinsel einzuschränken.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa und AFP

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