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Biden will auf Sanktionen wegen Nord Stream 2 verzichten

Von dpa
Aktualisiert am 26.05.2021Lesedauer: 2 Min.
US-Pr├Ąsident Joe Biden: Er sei "von Anfang an" gegen das Projekt gewesen.
US-Pr├Ąsident Joe Biden: Er sei "von Anfang an" gegen das Projekt gewesen. (Quelle: /imago-images-bilder)
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Im Streit um die russische Pipeline Nord Stream 2 soll es keine US-Sanktionen gegen Deutschland geben: Sie seien nicht im "nationalen Interesse", sagt US-Pr├Ąsident Biden. Doch die Republikaner machen ihm Vorw├╝rfe.

Sanktionen zur Verhinderung der bereits fast fertiggestellten deutsch-russischen Pipeline Nord Stream 2 w├Ąren nach Ansicht von US-Pr├Ąsident Joe Biden "kontraproduktiv" f├╝r das Verh├Ąltnis zu Europa gewesen. Er sei "von Anfang an" gegen das Projekt gewesen, aber nun sei die Pipeline fast fertig, sagte Biden am Dienstag im Garten des Wei├čen Hauses anwesenden Journalisten zufolge. Die US-Verb├╝ndeten in Europa kennen seine Position in der Sache, wie Biden weiter erkl├Ąrte.

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Die US-Regierung hatte vergangene Woche offiziell auf das Verh├Ąngen von Sanktionen gegen die Betreibergesellschaft der Pipeline verzichtet. In einem Bericht des Au├čenministeriums an den Kongress hie├č es, der Verzicht auf Strafma├čnahmen gegen die Nord Stream 2 AG im schweizerischen Zug, deren deutschen Gesch├Ąftsf├╝hrer Matthias Warnig sowie vier weitere Mitarbeiter sei im "nationalen Interesse". Die Republikaner in Washington werfen dem Demokraten Biden allerdings vor, Kremlchef Wladimir Putin damit "ein Geschenk" gemacht zu haben.

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Aufatmen in Berlin

In der Bundesregierung hatte der weitgehende Sanktionsverzicht der USA f├╝r Aufatmen gesorgt. In Berlin war man zunehmend genervt, dass der viel beschworene Neuanfang in den deutsch-amerikanischen Beziehungen nach der desastr├Âsen ├ära von US-Pr├Ąsident Donald Trump durch den anhaltenden Streit um die Pipeline ├╝berschattet wurde.

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Die Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland, ein rund 1.200 Kilometer langen Doppelstrang, ist weitgehend fertiggebaut. In deutschen Gew├Ąssern fehlen offiziellen Angaben zufolge 13,9 Kilometer des einen Stranges und 16,8 Kilometer des zweiten Stranges. Die USA und mehrere europ├Ąische Staaten sind gegen die Pipeline, weil sie eine zu gro├če Abh├Ąngigkeit Europas von russischem Gas bef├╝rchten.

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