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Joe Biden hat es geschafft!

MEINUNGBiden-Putin-Gipfel in Genf  

Joe Biden hat es geschafft

Von Bastian Brauns

16.06.2021, 21:24 Uhr
Begegnung im Video: Hier treffen Putin und Biden aufeinander

US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin haben am Mittwoch persönliche Gespräche aufgenommen. Der Schweizer Präsident Guy Parmelin nahm die beiden in Genf in Empfang. (Quelle: t-online/Reuters)

Handschlag zur Begrüßung: Hier sehen Sie die entscheidenden Szenen der Begegnung von Putin und Biden im Video. (Quelle: t-online)


Das Gipfeltreffen von Joe Biden und Wladimir Putin in Genf ist ein Erfolg des US-Präsidenten. Denn durch ihn haben Amerikaner und Russen zumindest wieder eine gemeinsame Sprache gefunden. 

Wie charmant ein Wladimir Putin wirken kann, wenn er es denn will. Eine Journalistin stellte bei der Pressekonferenz nach dem Treffen mit Joe Biden in Genf die letzte Frage an den russischen Präsidenten. Diese käme allerdings in Wahrheit von ihrer neunjährigen Tochter: Warum solche Gipfeltreffen denn nur so kompliziert seien? 

Putin antwortete durchaus kindgerecht, er würde ihrer Tochter sagen, dass man sich einmal umschauen müsse, "wie schön diese Welt ist". Angesichts der Kulisse des Gipfeltreffens, direkt am sonnenbeschienenen Genfer See, konnte man ihm da eigentlich nur zustimmen. Pathetisch fuhr der nette Onkel Putin fort, es ginge darum, dafür zu sorgen, dass "alle Menschen auf unserem Planeten" genug für ein gutes Leben hätten. Bei einem solchen Treffen ginge es darum, die Welt sicher zu halten. Dafür zu sorgen, dass es keine Überschwemmungen, keine Dürren, keine Kriege und auch genug zu essen gebe. Man müsse die Welt für alle in ein "blühendes Haus verwandeln".

Vergessen waren da für einen Moment zum Beispiel die russischen Einmischungen in die US-Präsidentschaftswahlen, der russische Einmarsch auf der Krim, der todbringende Abschuss des Verkehrsflugzeugs MH17 mit hunderten Menschen an Bord oder die Ermordungen und Mordversuche von Journalisten, Oppositionellen und anderen unliebsamen Kreml-Kritikern. 

Signale stehen auf Entspannung

Doch über all diese heiklen Themen und noch über vieles mehr haben Joe Biden und Wladimir Putin nun in Genf endlich persönlich gesprochen. Nichts ersetze so ein "face-to-face", wie Biden es mehrfach sagte. 

Und der US-Präsident hat Recht behalten. Denn dieses erste Treffen seit Bidens Präsidentschaft in der "Villa La Grange" hat sich gelohnt. An dem Ort, wo 1846 die Erste Genfer Konvention, der erste völkerrechtliche Vertrag verhandelt wurde, haben die beiden Präsidenten die Signale auf Entspannung zwischen ihren beiden Staaten gestellt.

Das ist eine gute Nachricht für die ganze Welt, auch wenn die nicht mehr aus den alten Blöcken das Kalten Krieges besteht und China längst ein wichtigerer Akteur ist. Russland muss eingebunden werden, auch wenn es aus Sicht vieler Amerikaner nur noch ein "Störfaktor" in der Weltpolitik ist. Solche Hybris aber bringt die Amerikaner nicht weiter. Denn es ist ein Störfaktor, der Atomwaffen besitzt.

Putins Lob und Sticheleien

Bidens Erfolg des von ihm anberaumten Treffens ließ sich schon an Formalitäten erkennen. Er und Putin sprachen in ihren jeweiligen Pressestatements davon, wie "konstruktiv" die rund dreistündigen, sorgfältig vorbereiteten Gespräche gewesen seien. Putin lobte Biden gar als einen "ausgewogenen" Menschen. Er schätze die "Qualität seiner moralischen Werte". Geht doch!

Kleine Spitzen verteilte Putin zwar trotzdem. So sei der 78-jährige Biden ein "sehr erfahrener" Mann und das sehe man ja auch sofort. Darüber kann und sollte man aber gelassen hinwegsehen. Problematischer ist, dass Putin die strafrechtliche Verfolgung der Gewalttäter vom Sturm aufs Kapitol am 6. Januar in Washington, D.C. mit der politischen Verfolgung von Alexei Nawalny verglich. Oder das er sagte, angesprochen auf politische Morde, in den USA würden auch jeden Tag Menschen durch Waffengewalt oder Messerstiche zu Tode kommen. Biden wies diese Vergleich in seiner folgenden Pressekonferenz als "vollkommen absurd" aber direkt zurück. Es zeigt, wie weit die beiden auseinander liegen.

Das elektronische Schlachtfeld abgesteckt

Aber erfolgreich war dieses Treffen trotzdem, vor allem, weil es der Beginn eines rationaleren Umgangs miteinander war. So haben Biden und Putin etwa vereinbart, dass ihre Behörden sich zum Thema Cyberkriminalität künftig regelmäßig austauschen werden. Eine solche konstruktive Arbeitsebene schützt vor über die Medien ausgetragenen Wortgefechten.

Auch wenn Putin jegliche Schuld an Hackerangriffen auf Pipelines und andere kritische Infrastruktur abstritt und seinerseits den USA vorwarf, für die meisten solcher Attacken in der Welt verantwortlich zu sein. Biden hat ihm 16 kritische Punkte überreicht, die für die USA eine "rote Linie" darstellen würden, darunter Energie- und Wasserversorgung.

Allein, dass dieses elektronische Schlachtfeld und die No-Go-Areas nun abgesteckt sind, gibt beiden Seiten Orientierung. Entscheidend dürfte auch gewesen sein, dass Biden Putin klargemacht hat, was passiert, wenn sich die Russen nicht daran halten. "Wir können sehr viel. Putin weiß das", sagte der US-Präsident hinsichtlich der eigenen Cyber-Angriffsmöglichkeiten. Biden setzte Grenzen. Putin weiß Bescheid und er befand trotzdem: "Wir haben die gleiche Sprache gesprochen".

Kleine Gesten der Normalisierung

Es waren zudem die vermeintlich kleinen Dinge in Genf, die zwar keine Freundschaft erhalten, aber die Feindschaft vielleicht ein bisschen verringern. Ein Gefangenenaustausch soll verhandelt werden und die ausgewiesenen Botschafter sollen zurück in die jeweiligen Länder dürfen.

Joe Biden hat es geschafft, dem russischen Präsidenten eine internationale Bühne auf Augenhöhe zu bieten, die dieser innenpolitisch immer wieder braucht. Zugleich hat der US-Präsident die Themen, die er aus ebenfalls innenpolitischen Gründen ansprechen musste, deutlich zur Sprache gebracht, gerade beim Thema Hacking, das für die USA ein essentielles Thema der nationalen Sicherheit ist. In Zeiten der Europameisterschaft kann man es auch so ausdrücken: Biden 1:0 Putin.

Solche Treffen bitte öfter! Dann können wir Neunjährigen auch besseren Gewissens davon erzählen, "wie schön diese Welt ist", auch wenn sie von einem "blühenden Haus für alle" noch weit entfernt ist.

Verwendete Quellen:

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