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Erdo─čan droht ÔÇô Stoltenberg will auf T├╝rkei zugehen

Von rtr, afp, cck, aj

Aktualisiert am 17.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdo─čan: Delegationen aus beiden L├Ąndern sollten sich nicht die M├╝he machen, in die T├╝rkei zu reisen, sagt er.
Der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdo─čan: Delegationen aus beiden L├Ąndern sollten sich nicht die M├╝he machen, in die T├╝rkei zu reisen, sagt er. (Quelle: Sergei Karpukhin/TASS/imago-images-bilder)
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Pr├Ąsident Erdo─čan droht: Dem Nato-Beitritt von Finnland und Schweden wolle er nicht zustimmen. Nato-Generalsekret├Ąr Stoltenberg zeigt sich indes bei einem Treffen mit dem Au├čenminister der T├╝rkei diplomatisch.

Im Ringen um eine Zustimmung der T├╝rkei zur Aufnahme Finnlands und Schwedens in die Nato hat Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg dazu aufgerufen, die Forderungen Ankaras ernst zu nehmen.

"Die T├╝rkei ist ein gesch├Ątzter B├╝ndnispartner und alle Sicherheitsbedenken m├╝ssen angegangen werden", teilte Stoltenberg am Montagabend nach einem Gespr├Ąch mit dem t├╝rkischen Au├čenminister Mevl├╝t Cavusoglu mit. "In diesem historischen Augenblick m├╝ssen wir zusammenstehen."

Erdo─čan: Kein "Ja" zu Nato-Beitritten von Schweden und Finnland

Man k├Ânne nicht einem Beitritt von L├Ąndern zustimmen, die Sanktionen gegen die T├╝rkei verh├Ąngten, hatte der t├╝rkische Pr├Ąsident Recep Tayyip Erdo─čan zuvor am Montag in Ankara gedroht. Mit Blick auf den geplanten Besuch einer finnischen und schwedischen Delegation in der T├╝rkei sagte er, sie sollten sich erst gar nicht bem├╝hen. Keines der beiden L├Ąnder habe eine "klare Haltung gegen├╝ber Terrororganisationen", sagte der t├╝rkische Pr├Ąsident, der Schweden sogar als "Brutst├Ątte f├╝r Terrororganisationen" bezeichnete.

Er warf beiden L├Ąndern erneut die Unterst├╝tzung von "Terrororganisationen" wie etwa der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK vor. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu ver├Âffentlichte zudem am Montag Zahlen des Justizministeriums, nach denen weder Schweden noch Finnland in den vergangenen f├╝nf Jahren positiv auf insgesamt 33 Auslieferungsersuchen der T├╝rkei reagiert habe. Zudem wird kritisiert, dass auch Nato-Staaten wegen des t├╝rkischen Vorgehens gegen diese Gruppierungen die Lieferung von R├╝stungsg├╝tern an die T├╝rkei eingeschr├Ąnkt haben.

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Einstimmigkeitsprinzip bei Nato-Beitritt

Die nordischen Staaten haben beschlossen, einen Mitgliedsantrag bei der Nato stellen zu wollen. F├╝r ihren Beitritt ist ein einstimmiges Votum der Nato n├Âtig. Die B├╝ndniserweiterung muss auch durch die Parlamente aller 30 bisheriger Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Legt also die T├╝rkei ein Veto ein, k├Ânnen Finnland und Schweden nicht beitreten.

Wie die T├╝rkei von einem Veto gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten k├Ânnten neben Erkl├Ąrungen der beiden Nordl├Ąnder zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengesch├Ąfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen ÔÇô in Washington war ein m├Âglicher Deal zuletzt aber politisch umstritten.

W├Ąhrend die meisten Alliierten die Entscheidung Schwedens und Finnlands begr├╝├čten, hatte Erdo─čan bereits deutlich gemacht, dass er dem Beitritt nicht positiv gegen├╝berstehe. Am Wochenende hatte Erdo─čan dann angek├╝ndigt, seine Zustimmung zum Beitritt an Bedingungen zu kn├╝pfen. Mehr dazu lesen Sie hier. In der Nato sorgten die ├äu├čerungen des t├╝rkischen Pr├Ąsidenten allerdings auch f├╝r Irritationen.

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Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
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