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"M├╝ssen uns f├╝r Sicherheit entscheiden, nicht f├╝r Verletzlichkeit"

Von t-online, lw

Aktualisiert am 24.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Jens Stoltenberg: Der Nato-Generalsekret├Ąr spricht beim WEF ├╝ber den Ukraine-Krieg.
Jens Stoltenberg: Der Nato-Generalsekret├Ąr spricht beim WEF ├╝ber den Ukraine-Krieg. (Quelle: Arnd Wiegmann/Reuters-bilder)
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Die T├╝rkei hegt Zweifel an der geplanten Nato-Erweiterung. Beim Weltwirtschaftsforum hat Jens Stoltenberg dem Land Loyalit├Ąt zugesichert. Der Generalsekret├Ąr betonte die Wichtigkeit des B├╝ndnispartners.

Nato-Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg hat beim Weltwirtschaftsforum im Schweizer Davos die Relevanz des Verteidigungsb├╝ndnisses im Ukraine-Krieg betont. Die Nato habe zwei Aufgaben: Sie m├╝sse die Ukraine unterst├╝tzen und verhindern, dass der Krieg eskaliert. "Seit der russischen Invasion haben wir unsere Unterst├╝tzung deutlich verst├Ąrkt", sagte Stoltenberg.

"Wir waren vielleicht schockiert nach dem brutalen ├ťberfall durch Russland, aber ├╝berraschen d├╝rfte uns das nicht." Die Geheimdienste seien sich schon viele Monate einig gewesen, dass der russische Angriff Teil eines jahrelangen Plans gewesen sei.

"Wir m├Âchten keinen Konflikt provozieren"

Seit der ersten Invasion in der Ukraine im Jahr 2014 habe sich die Nato angepasst, etwa durch erh├Âhte Verteidigungsausgaben und neue Kampftruppen im Osten. Man habe neue Verteidigungsbereiche erschlossen, im Welt- und Cyberraum. "Als Russland die Ukraine ├╝berfallen hat, war die Nato bereit", sagte der Generalsekret├Ąr.

Stoltenberg unterstrich den Willen und die F├Ąhigkeit der Allianz, einer Aggression Russlands entgegenzutreten. Man bleibe im Ostseeraum wachsam. "Wir k├Ânnen jede Aggression sofort beantworten." Zugleich betonte er: "Wir m├Âchten keinen Konflikt provozieren, wir wollen Frieden." Russlands Pr├Ąsident Wladimir Putin habe weniger Nato an seinen Grenzen gewollt und daf├╝r einen Krieg provoziert. "Jetzt bekommt er mehr Nato an seinen Grenzen", so der Generalsekret├Ąr.

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Stoltenberg: T├╝rkei ist wichtiger B├╝ndnispartner

Die Entscheidung Schwedens und Finnlands, der Nato beizutreten, sei historisch. Alle Verb├╝ndeten seien sich einig, dass die Nato-Erweiterung ein gro├čer Erfolg gewesen sei. Er vertraue darauf, dass die Nato in der Lage sei, die Sicherheitsanliegen aller Partner zu gew├Ąhrleisten, sagte Stoltenberg mit Blick auf die Bedenken der T├╝rkei. Das Land sei ein wichtiger B├╝ndnispartner.

Die T├╝rkei ist das einzige Mitglied, das sich einer Erweiterung um die beiden L├Ąnder bislang offen entgegengestellt hat. Russland hatte angek├╝ndigt, die m├Âgliche Ausweitung des Nato-Gebiets als Bedrohung f├╝r sich zu betrachten.

Auf dem Nato-Gipfel im Juni h├Ątten die Verb├╝ndeten wichtige Entscheidungen zu treffen, sagte Stoltenberg hinsichtlich der m├Âglichen Erweiterung. Der Ukraine-Konflikt habe deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass Nordamerika und Europa zusammenst├╝nden. Man m├╝sse sich f├╝r Sicherheit entscheiden und nicht f├╝r Verletzlichkeit durch autorit├Ąre Regime. Auch EU-Kommissionspr├Ąsidentin Ursula von der Leyen hatte in ihrer Rede beim Weltwirtschaftsforum erneut die Solidarit├Ąt mit der Ukraine hervorgehoben. Lesen Sie hier mehr dazu.

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Von Fabian Reinbold, Schloss Elmau
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