Bei Unabhängigkeit Taiwans: Chinas Verteidigungsminister droht mit Krieg

Taiwan versteht sich als selbstständig, Peking sieht es als Provinz an. Für den Fall einer formalen Trennung hat jetzt der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe eine deutliche Warnung ausgegeben – auch an seinen US-Kollegen.

China hat für den Fall einer Unabhängigkeitserklärung Taiwans mit Krieg gedroht. "Falls es irgendjemand wagt, Taiwan von China zu trennen, wird die chinesische Armee definitiv nicht zögern – koste es, was es wolle –, einen Krieg zu beginnen", sagte der chinesische Verteidigungsminister Wei Fenghe am Freitag nach Angaben seines Sprechers Wu Qian in einem Gespräch mit US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Singapur.

Wei betonte demnach zudem, dass Peking "jedes Komplott zur 'Unabhängigkeit Taiwans' zerschmettern und die Vereinigung des Mutterlandes entschlossen aufrechterhalten" werde. Taiwan sei "Chinas Taiwan; Taiwan zu benutzen, um China einzudämmen, wird sich niemals durchsetzen".

US-Verteidigungsminister fordert von China Stabilität

Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums sagte Austin seinem chinesischen Kollegen, Peking müsse "von weiteren destabilisierenden Aktionen gegenüber Taiwan Abstand nehmen". Frieden und Stabilität in der Region seien extrem wichtig.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China für seine "provokativen und destabilisierenden" Militäraktivitäten in der Nähe von Taiwan kritisiert. Washington habe eine "stetige Zunahme provokanter und destabilisierender militärischer Aktivitäten" beobachtet, sagte Austin am Samstag bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Als Beispiel nannte Austin chinesische Militärflugzeuge, "die in den vergangenen Monaten in Rekordzahlen und fast täglich in der Nähe von Taiwan geflogen sind".

US-Präsident Joe Biden hatte Taiwan im Mai militärische Unterstützung für den Fall eines chinesischen Einmarsches zugesichert, was Empörung in Peking hervorgerufen hatte. Die Beziehung der beiden Weltmächte hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert. Für Spannungen sorgen dabei insbesondere Sicherheitsfragen, die unter anderem Taiwan, das Südchinesische Meer und den Ukraine-Krieg betreffen.

Position der USA zweideutig

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA verfolgen in dieser Frage eine Linie der "strategischen Zweideutigkeit". Dabei sichern sie zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

Das erste Treffen der beiden Verteidigungspolitiker fand am Rande des Shangri-La-Dialogs statt, für den jedes Jahr Verteidigungsminister und hochrangige Militärs aus aller Welt nach Singapur reisen. Zuvor hatten die beiden nur telefonisch miteinander gesprochen.