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T├╝rkei soll Fl├╝chtlinge vor "unmenschliche" Entscheidung stellen

Von afp, dpa
Aktualisiert am 16.12.2015Lesedauer: 2 Min.
Syrische Kurden aus Kobane warten vor der Grenze zur T├╝rkei. Das Land soll bislang gut zwei Millionen Fl├╝chtlinge aufgenommen haben.
Syrische Kurden aus Kobane warten vor der Grenze zur T├╝rkei. Das Land soll bislang gut zwei Millionen Fl├╝chtlinge aufgenommen haben. (Quelle: /Reuters-bilder)
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Amnesty International hat der T├╝rkei die Abschiebung von Fl├╝chtlingen nach Syrien und in den Irak vorgeworfen. Zudem habe die T├╝rkei Hunderte Fl├╝chtlinge an ihrer Westgrenze festgenommen und in Haftzentren im S├╝den und Osten des Landes gebracht, hei├čt es in dem Bericht mit dem Titel "Europe's Gatekeeper" (Europas Torw├Ąchter).

Die T├╝rkei stelle die Menschen "vor eine unmenschliche Wahl: Entweder sie bleiben auf unbestimmte Zeit in Haft, oder sie kehren in ihre Heimatl├Ąnder Syrien und Irak zur├╝ck, wo ihnen Verfolgung, Folter und Tod drohen", erkl├Ąrte Wiebke Judith. Sie ist Asyl-Expertin bei Amnesty in Deutschland.


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Versto├č gegen internationales Recht

Damit versto├če die T├╝rkei "eindeutig gegen internationales Recht" und handele "im starken Kontrast zu ihrer bisherigen sehr humanit├Ąren Haltung", erkl├Ąrte Judith weiter. Fl├╝chtlinge h├Ątten Amnesty davon berichtet, dass ihnen in der Haft jeder Kontakt zur Au├čenwelt verboten worden sei. Deswegen sei von einer hohen Dunkelziffer an ├Ąhnlichen F├Ąllen auszugehen.

Fl├╝chtlinge zeigten Amnesty Hinweisschilder von Betten und Regalen aus einem Haftzentrum, in dem man sie gefangen gehalten habe. Diese belegen dem Bericht zufolge, dass die Einrichtung mit EU-Geldern betrieben wird. Es sei "schockierend", dass die Europ├Ąische Union Haftzentren f├╝r Fl├╝chtlinge in der T├╝rkei finanziere, so Judith. EU-Vertreter in Ankara h├Ątten Amnesty au├čerdem best├Ątigt, dass es sich bei sechs geplanten Aufnahmezentren f├╝r Fl├╝chtlinge, die die T├╝rkei im Rahmen des neuen Aktionsplanes mit EU-Mitteln einrichtet, "in Wahrheit um Haftzentren handelt".

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Die EU hatte Ende November mit der T├╝rkei einen Aktionsplan in der Fl├╝chtlingskrise vereinbart. Er verlangt von Ankara eine bessere Grenzsicherung, um die ungesteuerte Einwanderung nach Europa zu beenden. Im Gegenzug bekommt die T├╝rkei unter anderem drei Milliarden Euro, um die Fl├╝chtlinge im eigenen Land besser zu versorgen. Die t├╝rkische Regierung hofft aber auch auf eine verbindliche Zusage der EU zur Aufnahme von Fl├╝chtlingen. Die T├╝rkei hat nach eigenen Angaben bislang mehr als zwei Millionen Fl├╝chtlinge aufgenommen.

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