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Sorge um den Weltfrieden: Gabriel warnt vor neuem Wettrüsten


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Gabriel warnt vor neuem Wettrüsten

Von dpa
06.09.2017Lesedauer: 2 Min.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Mittwoch in Berlin bei der internationalen, außenpolitischen Konferenz "Making Conventional Arms Control fit for the 21st Century" auch mit OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger (links) über die Zukunft einer konventionellen Rüstungskontrolle.
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sprach am Mittwoch in Berlin bei der internationalen, außenpolitischen Konferenz "Making Conventional Arms Control fit for the 21st Century" auch mit OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger (links) über die Zukunft einer konventionellen Rüstungskontrolle. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)
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Zum Auftakt einer Konferenz über Rüstungskontrolle hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Seine Sorge: Die Welt könnte zu einem gefährlicheren Ort werden als zu Zeiten des Kalten Krieges.

"Statt eines friedlichen Miteinanders droht die Gefahr eines neuen Wettrüstens. Diesmal nicht nur zwischen Russland und der Nato, sondern weltweit", sagte Gabriel zu Beginn der internationalen, außenpolitischen Konferenz "Making Conventional Arms Control fit for the 21st Century". Bei der Konferenz diskutieren Vertreter aus Politik und Wissenschaft darüber, wie die internationale Rüstungskontrollarchitektur erhalten und weiterentwickelt werden kann.

Der deutsche Außenminister mahnte: Um zu verhindern, dass kleinere Staaten aufrüsten, müssten die großen Nationen mit der atomaren Abrüstung beginnen.
Der deutsche Außenminister mahnte: Um zu verhindern, dass kleinere Staaten aufrüsten, müssten die großen Nationen mit der atomaren Abrüstung beginnen. (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)

"Wo immer Sie hinschauen, wird über Aufrüstung geredet - in China, in Indien, im pazifischen Raum, in Amerika, in Teilen Afrikas", sagte Gabriel. Eine wichtige Rolle in seinen Überlegungen spielte das nordkoreanische Regime um Diktator Kim Jong-Un.

Prognose des deutschen Außenministers: Sollte Nordkorea mit seinem aggressiven Atomprogramm Erfolg haben, würden sich auch andere Staaten überlegen, ob sie sich mit eigenen Atomwaffen nicht besser schützen könnten. "Dann ist die Welt ein weit gefährlicherer Ort als zu den schwierigen Zeiten der Ost-West-Konfrontation", warnte Gabriel.

Gabriel befürchtet, dass kleine Nationen aufrüsten

Um zu verhindern, dass kleinere Staaten aufrüsten, müssten die großen Nationen mit der atomaren Abrüstung beginnen, mahnte der Außenminister. Die Tendenz gehe in die andere Richtung, das Abrüstungsregime scheine zu bröckeln.

Laut Gabriel besteht der Verdacht, dass Russland den NIF-Vertrag mit den USA breche. Der Vertrag sieht ein Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen vor. Auch die Nato und die USA erwägten, den Vertrag ad acta zu legen, so dass das Abkommen in Gefahr sei, sagte Gabriel.

V.l.n.r.: OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, Gernot Erler (SPD, Russland-Beauftragter der Bundesregierung), Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Adam Thomson (Direktor des European Leadership Network, ELN)
V.l.n.r.: OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, Gernot Erler (SPD, Russland-Beauftragter der Bundesregierung), Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) und Adam Thomson (Direktor des European Leadership Network, ELN) (Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa-bilder)

Gabriel kritisierte Russlands Großmanöver "Sapad 2017" im September. Es könnte die größte Militärübung des Landes seit Ende des Kalten Krieges werden. Der deutsche Außenminister sagte, er verstehe nicht, weshalb Russland ein solches Manöver nicht regulär anmelde. Experten gehen davon aus, dass für die Militärübung bis zu 100.000 Soldaten an der Westflanke Russlands mobilisiert werden könnten. Angemeldet ist ein weit kleineres Manöver.

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