Sie sind hier: Home > Politik > Ausland > Krisen & Konflikte >

Palästinenser wollen Kontakte zu Israel wieder aufnehmen

Wegen finanzieller Probleme  

Palästinenser wollen Kontakte zu Israel wieder aufnehmen

18.11.2020, 08:44 Uhr | AFP

Palästinenser wollen Kontakte zu Israel wieder aufnehmen. Israelische Kontrollstelle in Hebron im Westjordanland/Palästina: Hebron ist für Muslime wie Juden sehr bedeutend. (Quelle: imago images/ Winfried Rothermel)

Israelische Kontrollstelle in Hebron im Westjordanland/Palästina: Hebron ist für Muslime wie Juden sehr bedeutend. (Quelle: Winfried Rothermel/imago images)

Seit Mai gibt es keine Zusammenarbeit zwischen Israel und Palästina. Nun soll die Sicherheitskooperation wieder aufgenommen werden, Ausschlaggebend dafür sind finanzielle und gesundheitspolitische Probleme.

Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat die Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit Israel angekündigt. "Wir werden die Kontakte mit den Israelis zu finanziellen, gesundheitlichen und politischen Themen wieder aufnehmen", sagte der palästinensische Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh am Dienstag. Die Koordination war im Mai von der PA vor dem Hintergrund der Annexionspläne Israels im Westjordanland ausgesetzt worden. Die Pläne Israels wurden zwischenzeitlich zurückgezogen.

Fatale finanzielle Entwicklung

Die Entscheidung zur erneuten Zusammenarbeit sei gefallen, nachdem offenbar per Brief zugesichert wurde, dass sich Israel an unterschriebene Abkommen mit der PA halte. Ein wichtigerer Beweggrund könnte aber gewesen sein, dass der Kooperationsstopp die Autonomiebehörde in eine schwierige finanzielle Lage gebracht hatte. Die PA musste beispielsweise – inmitten der Coronavirus-Pandemie – Beamtengehälter kürzen.

Die Unterbrechung der Kooperation hatte für die PA weitreichende Auswirkungen. Israel treibt im Rahmen des Kooperationsabkommens im Auftrag der PA Zölle auf Waren sowie einige Steuern ein. Die Autonomiebehörde hatte die Zahlungen seit Mai jedoch abgelehnt. Auch die Verlegung von palästinensischen Patienten in israelische Krankenhäuser war von dem Kooperationsstopp betroffen – eine fatale Entwicklung während der globalen Pandemie.

"Wichtiger Schritt in die richtige Richtung"

Jedoch führte Schtajjeh am Dienstag nicht aus, ob die Rückkehr zu den israelisch-palästinensischen Beziehungen von Mai auch die Steuertransfers betreffen. "Für uns ist das ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung", fügte Schtajjeh hinzu. Die Entwicklungen folgten demnach auf Interventionen der Europäischen Union, der USA, sowie "anderen Ländern".

Schtajjehs Ankündigung erfolgte am Vorabend des Besuchs von US-Außenminister Mike Pompeo in Israel. Dieser plant auch, eine israelische Siedlung im Westjordanland zu besuchen.

Palästinenser hatten zuvor den Wahlsieg des künftigen US-Präsidenten Joe Biden begrüßt. Er hatte angekündigt, dass seine Regierung den israelischen Siedlungsbau nicht gutheißen werde. Der amtierende US-Präsident Donald Trump hatte zuvor mit der jahrzehntelangen US-Position gebrochen, den Siedlungsbau Israels zu kritisieren und zudem Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal