Teheran: Treffen zu Atomabkommen mit EU abgesagt

Die Europäische Union wollte mit Teheran über eine Wiederbelebung des Atom-Deals mit den USA beraten. Dazu ist der Iran allerdings derzeit nicht bereit.

Der Iran hat ein von der EU vorgeschlagenes Atom-Treffen mit den USA und anderen Vertragspartnern des Wiener Atomabkommens von 2015 abgelehnt. "Die USA müssen vorher zum Atomabkommen zurückkehren und die illegalen Sanktionen gegen den Iran aufheben ... Dafür braucht man keine Verhandlungen", sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Sonntagabend. Der Iran werde nur Taten anerkennen und dann entsprechend erwidern.

"Wir werden zu unseren Verpflichtungen zurückkehren, sobald die Sanktionen aufgehoben sind", so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna. Teheran werde jedoch weiterhin die Zusammenarbeit mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, den drei europäischen Staaten sowie China und Russland fortsetzen.

USA: Iran soll sich an Abkommen halten

Der Atomstreit hatte sich zuletzt noch einmal deutlich verschärft. Die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden hatte signalisiert, zum Wiener Atomabkommen zurückkehren zu wollen, das die USA unter der Trump-Regierung verlassen hatten. Dafür fordern die USA aber, dass erst der Iran sich wieder an das Abkommen halten soll. Der Iran pocht dagegen darauf, dass die USA erst die von Ex-Präsident Trump verhängten schweren Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufheben.

Die Führung in Teheran hat vergangene Woche den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land eingeschränkt. Auch sonst hält sich der der Iran nicht mehr an seine Verpflichtungen im Atomdeal, wie etwas beim Urananreicherungsgrad. Beide waren Kernpunkte des Wiener Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe.