Armenien: 300 Festnahmen bei Protesten gegen Regierungschef Paschinjan

Seit Tagen gehen in Armenien Hunderte Menschen gegen den amtierenden Regierungschef Nikol Paschinjan auf die Straße. Die Stimmung bei den Protesten heizt sich zunehmend auf, es kam zu Ausschreitungen.

Bei Protesten in der Südkaukasusrepublik Armenien gegen Regierungschef Nikol Paschinjan sind am Mittwoch mehr als 300 Menschen vorübergehend festgenommen worden. Die Menschen, die an verschiedenen Stellen der armenischen Hauptstadt Eriwan die Straßen und Metro-Eingänge blockierten, fordern seit Tagen den Rücktritt Paschinjans.

Die Demonstranten werfen ihm vor, das Land Stück für Stück zu verkaufen, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in Eriwan berichtete. Tausende Menschen legten an verschiedenen Stellen der Stadt mit den Protesten den Verkehr lahm. Die Polizei schreitet immer wieder ein, um die Wege freizumachen. Allein am Mittwoch kamen nach offiziellen Angaben 364 Menschen vorübergehend in Gewahrsam.

Nach friedlichen Aktionen leisteten einige Demonstranten nun auch verstärkt Widerstand. Es habe mehrere Verletzte gegeben, hieß es. Die Lage sei unter Kontrolle, alle staatlichen Strukturen seien auch nach 20 Tagen Protest intakt, sagte der Vizechef der armenischen Polizei, Ara Fidanjan.

Menschen werfen Paschinjan Niederlage gegen Aserbaidschan vor

Die Proteste richten sich gegen die Politik Paschinjans mit Blick auf die zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittene Region Berg-Karabach. Ein Großteil des zuvor von Armenien kontrollierten Gebiets ist nach einem Krieg beider Länder im Herbst 2020 an Aserbaidschan gefallen. Das hat eine schwere politische Krise in Armenien ausgelöst. Obwohl Paschinjan im vergangenen Jahr Neuwahlen gewinnen konnte, werfen viele Armenier ihm nach wie vor eine Niederlage in dem Krieg vor. Beobachter erwarten, dass es erneut zu vorgezogenen Neuwahlen kommen könnte.

Armenien strebt nun unter internationaler Vermittlung unter anderem von Russland ein Friedensabkommen mit dem verfeindeten Nachbarland Aserbaidschan an. Bisher wird ein Waffenstillstand zwischen Aserbaidschanern und Armeniern von russischen Soldaten in der Bergregion überwacht. Während sich Aserbaidschan von der Türkei unterstützt sieht, verlässt sich Armenien auf Russland als Schutzmacht. Seit dem Ende der Kämpfe kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen an der Grenze.