Newsblog zur US-Politik Trump begrüßt Hamas-Ankündigung

Die Handelsgespräche zwischen den USA und China waren offenbar erfolgreich. Trump will die Preise für Medikamente senken. Alle Entwicklungen im Newsblog.
Berichte: Trump will Luxus-Jet aus Katar annehmen
US-Präsident Donald Trump will US-Medienberichten zufolge einen Luxus-Jet aus Katar als neue Präsidentenmaschine Air Force One annehmen - und das Flugzeug auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt behalten. Mehr zu dem ungewöhnlichen Schritt lesen Sie hier.
Trump begrüßt Hamas-Ankündigung
US-Präsident Donald Trump hat die Ankündigung der islamistischen Hamas begrüßt, den von ihr seit mehr als anderthalb Jahren als Geisel festgehaltenen US-Israeli Edan Alexander freizulassen. Er sei "all jenen dankbar, die zu dieser monumentalen Nachricht beigetragen" hätten, erklärte Trump am Sonntag (Ortszeit) auf seiner Onlineplattform Truth Social. Die Ankündigung zur Freilassung des 21-jährigen aus New Jersey bezeichnete der US-Präsident als "Geste guten Willens".
"Hoffentlich ist dies der erste der letzten Schritte, die notwendig sind, um diesen brutalen Konflikt zu beenden", fügte er an. Die Familie von Edan Alexander ist nach eigenen Angaben darüber informiert worden, dass die radikalislamische Hamas den 21-Jährigen in den "kommenden Tagen" freilassen könnte. Dies hatte die Familie am Sonntagabend mitgeteilt. Sie stehe darüber im engen Kontakt mit der US-Regierung.
Trump will Preise für Medikamente senken
US-Präsident Donald Trump will die Preise für verschreibungspflichtige Medikamente in den USA senken. Auf seiner Onlineplattform Truth Social kündigt er für Montag (Ortszeit) ein entsprechendes Dekret an. "Ich werde eine Meistbegünstigungspolitik einführen, wonach die Vereinigten Staaten den gleichen Preis zahlen wie das Land, das weltweit den niedrigsten Preis zahlt", schreibt er. Warum dieses Thema in den USA ganz besonders wichtig ist, lesen Sie hier.
Montag, 12. Mai
Trump: Nächster Truth-Social-Post wird besonders wichtig
US-Präsident Donald Trump stellt erneut eine baldige Mitteilung von großer Tragweite in Aussicht und heizt damit weiter Spekulationen an. Sein nächster Beitrag auf seinem Online-Sprachrohr Truth Social werde "einer der wichtigsten und wirkungsvollsten sein, den ich je veröffentlicht habe", schrieb der Republikaner – nannte aber keine weiteren Details. Bereits vor einigen Tagen hat Trump eine "weltbewegende" Ankündigung in den Raum gestellt. Die Ankündigung werde "sehr positiv" und "so groß wie es nur geht" sein, sagte er.
Seitdem gibt es Spekulationen darüber, was Trumps mysteriöse Botschaft sein könnte. Er sagte damals, die Ankündigung habe nichts mit Handel zu tun und werde sehr gut für die Amerikaner sein. Es ist auch offen, ob der nun in Aussicht gestellte Truth-Social-Beitrag überhaupt etwas mit der versprochenen Ankündigung zu tun hat. Möglicherweise handelt es sich um zwei völlig unterschiedliche Dinge.
US-Medien zufolge könnte es sich bei dieser Ankündigung um eine Maßnahme zu Medikamentenpreisen handeln. Die USA könnten versuchen wollen, nicht mehr als andere wohlhabende Länder für bestimmte verschreibungspflichtige Medikamente zu zahlen, die vom staatlichen Krankenversicherungsprogramm für Senioren (Medicare) abgedeckt werden.
USA: Haben in Handelsgesprächen mit China Einigung erzielt
Die USA und China haben nach US-Angaben in ihren Gesprächen zur Beilegung der Handelsstreitigkeiten eine Einigung erzielt. Es sei eine Vereinbarung zur Verringerung des US-Handelsdefizits getroffen worden, sagt der US-Handelsbeauftragte Jamieson Greer. Die Differenzen zwischen beiden Seiten seien "nicht so groß wie vielleicht gedacht".
Zuvor hatte sich bereits US-Handelsminister Howard Lutnick grundsätzlich zuversichtlich zum Ausgang der Gespräche geäußert. Er sei "optimistisch, dass es gut ausgehen wird", sagte Lutnick dem US-Nachrichtensender CNN. Die chinesische Seite äußerte sich zunächst nicht. Am Samstag hatte die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua die Gesprächsrunde jedoch bereits als "wichtigen Schritt" auf dem Weg zu einer "Lösung des Problems" bezeichnet.
US-Präsident Donald Trump hatte sich nach der ersten Gesprächsrunde am Samstag zuversichtlich geäußert. Auf seiner Onlineplattform Truth Social schrieb er von "sehr guten" Gesprächen und einem "vollständigen Neustart" in den Handelsbeziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt. Die Handelsgespräche in Genf sind die ersten auf dieser Ebene seit Inkrafttreten der von Trump verhängten massiven Zölle. Der US-Präsident hat die meisten chinesischen Importe mit einem Zollsatz von 145 Prozent belegt. China reagierte mit 125 Prozent Zoll auf viele US-Waren.
Trump: Fortschritte bei Gesprächen mit China
Vor der Fortsetzung der Handelsgespräche zwischen den USA und China in Genf hat sich US-Präsident Donald Trump zuversichtlich geäußert. Trump schrieb von einem "vollständigen Neustart" der Handelsbeziehungen.
Auf seiner Onlineplattform Truth Social schrieb Trump in der Nacht zum Sonntag von "sehr guten" Gesprächen in Genf. Experten äußerten sich weitaus zurückhaltender zu den Erfolgsaussichten. Mehr zum Thema lesen Sie hier.
Ausländische Studentin freigelassen
Rumeysa Ozturk, eine türkische Studentin der Tufts Universität, kehrt nach mehr als sechs Wochen in einem Einwanderungsgefängnis nach Massachusetts zurück. "Das war eine sehr schwere Zeit für mich", sagt sie Journalisten. Ozturk hatte einen Text für ihre Studentenzeitung mitverfasst.
Darin kritisierte sie die Reaktion der Universität auf die Aufforderung von Studenten, sich von Unternehmen mit Verbindungen zu Israel zu trennen. Daraufhin wurde ihr Visum widerrufen und sie wurde verhaftet. Sie reichte Klage ein und wurde nun gegen eine Kaution entlassen.
Berichte: Trump und FBI-Chef verzichten auf tägliche Lageeinschätzungen
Donald Trump lässt sich nicht täglich von seinen Geheimdienst-Mitarbeitern informieren. Sein FBI-Chef verzichtet ebenfalls auf tägliche Unterrichtungen. Lesen Sie hier mehr dazu.
- Nachrichtenagenturen AFP, dpa, Reuters